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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Achte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Gerüstbauerhandwerk (8. GerüstbauerArbbV)
8. GerüstbauerArbbV 		03.12.2023
Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung eines Mindestlohns im Gerüstbauer-Handwerk im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (TV Mindestlohn) vom 1. August 2023 (TVMindestlohn Gerüstb 8)
TVMindestlohn Gerüstb 8 		03.12.2023
Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als Arbeitsentgelt (SvEV)
SvEV 		03.12.2023
Verordnung über die notarielle Fachprüfung (NotFV)
NotFV 		03.12.2023
Verordnung zur Festlegung des Mindestunterhalts minderjähriger Kinder nach § 1612a Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (MinUhV)
MinUhV 		02.12.2023
Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge *) (LKWÜberlStVAusnV)
LKWÜberlStVAusnV 		02.12.2023
Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen *) (KÜO)
KÜO 		02.12.2023

Alle Rechtstexte

31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen) (31. BImSchV)
31. BImSchV
32. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (32. BImSchV)
32. BImSchV
Abgabenordnung (AO)
AO
Abkommen betreffend die Ausstellung eines Reiseausweises an Flüchtlinge, die unter die Zuständigkeit des zwischenstaatlichen Ausschusses für die Flüchtlinge fallen (FlüRAuswAbk)
FlüRAuswAbk
Abkommen über den internationalen Währungsfonds (IMFAbk)
IMFAbk
Abkommen über deutsche Auslandsschulden (AuslSchuldAbk)
AuslSchuldAbk
Abkommen über deutsche Vermögenswerte in Portugal (VermAbk PRT)
VermAbk PRT
Abkommen über die internationale Anerkennung von Rechten an Luftfahrzeugen (LuftFzgAbk)
LuftFzgAbk
Abkommen über die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRDAbk)
IBRDAbk
Abkommen über die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA)
IDA
Abkommen über die Internationale Finanz-Corporation (IFCAbk)
IFCAbk
Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt (IntZLuftAbk)
IntZLuftAbk
Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FlüAbk)
FlüAbk
Abkommen über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen "INTERSPUTNIK" (INTERSPUTNIKAbk)
INTERSPUTNIKAbk
Abkommen über die Übergangsbestimmungen des Vertrages über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKSVtrÜAbk)
EGKSVtrÜAbk
Abkommen über die Vorrechte und Befreiungen der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (UNSOrgVorRAbk)
UNSOrgVorRAbk
Abkommen über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen (LuftStrAbk)
LuftStrAbk
Abkommen zu Artikel 45 Abs. 5 des Zusatzabkommens zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Truppen (NATOTrStatZAbkArt45Abs5Abk)
NATOTrStatZAbkArt45Abs5Abk
Abkommen zum Schutz der Seehunde im Wattenmeer (SeehundWattmSchAbk)
SeehundWattmSchAbk
Abkommen zur Änderung des Abkommens vom 17. Dezember 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit (SozSichAbkISRÄndAbk ISR)
SozSichAbkISRÄndAbk ISR
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