BBl 2025 2281
INHALT
Parlamentarische Initiative Die Höchstbezugsdauer bei Kurzarbeit soll um zwölf statt um sechs Abrechnungsperioden verlängert werden können Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates
- Parlamentarische Initiative Die Höchstbezugsdauer bei Kurzarbeit soll um zwölf statt um sechs Abrechnungsperioden verlängert werden können Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates
- 1 Entstehungsgeschichte
- 2 Ausgangslage
- 2.1 Aktuelle Rechtslage
- 2.2 Aktuelle wirtschaftliche Situation
- 2.2.1 Konjunkturelle Lage
- 2.2.2 Arbeitsmarktliche Lage und Einsatz von Kurzarbeit
- 2.2.3 Situation bei der Ausschöpfung der Höchstbezugsdauer
- 2.3 Handlungsbedarf und Ziele
- 3 Grundzüge der Vorlage
- 3.1 Beantragte Neuregelung
- 3.2 Minderheitsantrag für Nichteintreten
- 3.3 Vernehmlassungsverfahren
- 4 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln
- Ziffer II
- Dringliches Gesetz
- 5 Auswirkungen
- 5.1 Auswirkungen auf den Bund
- 5.2 Auswirkungen auf die Arbeitslosenversicherung
- 5.3 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 5.4 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 5.5 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 5.6 Auswirkungen auf die Umwelt
- 5.7 Andere Auswirkungen
- 6 Rechtliche Aspekte
- 6.1 Verfassungsmässigkeit
- 6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 6.3 Erlassform und dringliches Verfahren
- 6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 6.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 6.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 6.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 6.8 Datenschutz
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