BBl 2026 2832
Botschaft zur Gewährung eines Verpflichtungskredits zur Weiterführung der internationalen Währungshilfe in den Jahren 2028-2033
- Botschaft zur Gewährung eines Verpflichtungskredits zur Weiterführung der internationalen Währungshilfe in den Jahren 2028-2033
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.1.1 Umfeld und Dispositiv der internationalen Währungskooperation
- 1.1.2 Ressourcenausstattung des IWF für den Krisenfall
- 1.1.3 Beteiligung der Schweiz an der Währungskooperation im IWF-Kontext
- 1.1.4 Abgeltung von Garantieleistungen des Bundes bei künftigen Währungshilfedarlehen
- 1.2 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 1.3 Erledigung parlamentarischer Vorstösse
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 3 Grundzüge der Vorlage
- 4 Auswirkungen
- 4.1 Auswirkungen auf den Bund
- 4.1.1 Finanzielle Auswirkungen
- 4.1.2 Personelle Auswirkungen
- 4.1.3 Auswirkungen auf die Risikosituation des Bundes
- 4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 4.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 4.6 Auswirkungen auf die Digitalisierung
- 5 Rechtliche Aspekte
- 5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
- 5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 5.3 Erlassform
- 5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 5.5 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 5.5.1 Bedeutung der Subvention für die vom Bund angestrebten Ziele
- 5.5.2 Materielle und finanzielle Steuerung der Subvention
- 5.5.3 Verfahren der Beitragsgewährung
- Anhang 1
- Finanzielle Leistungen der Schweiz an Treuhandfonds des Internationalen Währungsfonds (IWF)
- Anhang 2
- Finanzielles Engagement der Schweiz für die Währungskooperation im IWF-Kontext (Stand Ende Juni 2026)