BBl 2026 2739
Parlamentarische Initiative Mehr Ressourcen und Anreize für die 3R-Forschung, um Alternativen zu den Tierversuchen rascher voranzutreiben Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates
- Parlamentarische Initiative Mehr Ressourcen und Anreize für die 3R-Forschung, um Alternativen zu den Tierversuchen rascher voranzutreiben Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates
- 1 Entstehungsgeschichte
- 2 Ausgangslage
- 2.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 2.2 Minderheitsantrag: Nichteintreten
- 2.3 Vernehmlassungsverfahren
- 2.3.1 Zusammenfassung
- 2.3.2 Würdigung
- 3 Grundzüge der Vorlage
- 4 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- Streichung von Art. 18 Abs. 3bis, 3ter und 3quater
- Streichung von Art. 20a
- Allgemeiner Hinweis zu Art. 20b und 20c
- Gliederungstitel vor Art. 22
- Streichung von Art. 22 Abs. 3 und 4
- 5 Auswirkungen
- 5.1 Auswirkungen auf den Bund
- 5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 5.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 6 Rechtliche Aspekte
- 6.1 Verfassungsmässigkeit
- 6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 6.3 Erlassform
- 6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 6.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 6.6 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 6.7 Datenschutz