Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger
Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger (741.412) 		15.02.2026
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (916.01) 		15.02.2026
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 (0.632.401.2) 		15.02.2026
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der International Finance Facility for Education (IFFEd) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen... (0.192.120.241.21) 		15.02.2026
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Uni... (0.362.381.042) 		15.02.2026
Mineralölsteuerverordnung
Mineralölsteuerverordnung (641.611) 		15.02.2026
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zu den Übergangsmassnahmen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz z... (0.740.726) 		15.02.2026

Alle Rechtstexte

Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (0.232.112.4)
Protokoll zum Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Strassengüterverkehr (CMR)
Protokoll zum Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Stra... (0.741.611.1)
Protokoll zum Übereinkommen von 1979
Protokoll zum Übereinkommen von 1979 (0.814.322)
Protokoll zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung, betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon 1
Protokoll zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftver... (0.814.327)
Protokoll zum Zahlungsabkommen vom 6. April 1950 zwischen der schweizerischen Regierung und der Königlich Ägyptischen Regierung
Protokoll zum Zahlungsabkommen vom 6. April 1950 zwischen der schweizerische... (0.946.293.212.1)
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bor... (0.748.710.11)
Protokoll zur Änderung des Abkommens zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung im internationalen Luftverkehr, unterzeichnet in Warschau am 12. Oktober 1929 1
Protokoll zur Änderung des Abkommens zur Vereinheitlichung von Regeln über die B... (0.748.410.1)
Protokoll zur Änderung des Einheits-Übereinkommens von 1961 über die Betäubungsmittel
Protokoll zur Änderung des Einheits-Übereinkommens von 1961 über die Betäubungs... (0.812.121.01)
Protokoll zur Änderung des Europäischen Landschaftsübereinkommens
Protokoll zur Änderung des Europäischen Landschaftsübereinkommens (0.451.31)
Protokoll zur Änderung des Europäischen Übereinkommens zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Wirbeltiere
Protokoll zur Änderung des Europäischen Übereinkommens zum Schutz der für Versuche u... (0.457.1)
Protokoll zur Änderung des Internationalen Übereinkommens vom 10. Oktober 1957 über die Beschränkung der Haftung der Eigentümer von Seeschiffen
Protokoll zur Änderung des Internationalen Übereinkommens vom 10. Oktober 1957... (0.747.331.521)
Protokoll zur Änderung des internationalen Übereinkommens vom 18. Mai 1973 zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren
Protokoll zur Änderung des internationalen Übereinkommens vom 18. Mai 1973 zur Vere... (0.631.21)
Protokoll zur Änderung des Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen
Protokoll zur Änderung des Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen (0.784.405.1)
Protokoll zur Änderung des Übereinkommens über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser‑ und Watvögel, von internationaler Bedeutung
Protokoll zur Änderung des Übereinkommens über Feuchtgebiete, insbesondere als Leb... (0.451.451)
Protokoll zur Änderung des Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über die Überstellung verurteilter Personen
Protokoll zur Änderung des Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über die Überstellung... (0.343.11)
Protokoll zur Bekämpfung widerrechtlicher gewalttätiger Handlungen auf Flughäfen, die der internationalen Zivilluftfahrt dienen, in Ergänzung des am 23. September 1971 in Montreal beschlossenen Übereinkommens zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt
Protokoll zur Bekämpfung widerrechtlicher gewalttätiger Handlungen auf Flughäfe... (0.748.710.31)
Protokoll zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit fester Plattformen, die sich auf dem Festlandsockel befinden 1
Protokoll zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit fester P... (0.747.711)
Protokoll zur Beschränkung und Regelung des Mohnanbaus, der Erzeugung und Verwendung von Opium sowie des internationalen und Grosshandels damit 2
Protokoll zur Beschränkung und Regelung des Mohnanbaus, der Erzeugung und Verwen... (0.812.121.3)
Protokoll zur Ergänzung der Vereinbarungen, Abkommen und Protokolle über die Betäubungsmittel 2 (Abgeschlossen in Den Haag am 23. Januar 1912, in Genf am 11. und 19. Februar 1925, ferner am 13. Juli 1931, in Bangkok am 27. November 1931 und in Genf am 26. Juni 1936)
Protokoll zur Ergänzung der Vereinbarungen, Abkommen und Protokolle über die Be... (0.812.121.21)
Protokoll zur Revision des Abkommens über die Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit am 16. April 1948
Protokoll zur Revision des Abkommens über die Europäische Wirtschaftliche Zusammena... (0.970.41)
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