Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger
Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger (741.412) 		15.02.2026
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (916.01) 		15.02.2026
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 (0.632.401.2) 		15.02.2026
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der International Finance Facility for Education (IFFEd) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen... (0.192.120.241.21) 		15.02.2026
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Uni... (0.362.381.042) 		15.02.2026
Mineralölsteuerverordnung
Mineralölsteuerverordnung (641.611) 		15.02.2026
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zu den Übergangsmassnahmen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz z... (0.740.726) 		15.02.2026

Alle Rechtstexte

Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1974 zum Schutz de... (0.747.363.331)
Protokoll von 1992 zur Änderung des Internationalen Übereinkommens von 1969 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden
Protokoll von 1992 zur Änderung des Internationalen Übereinkommens von 1969 über... (0.814.291.2)
Protokoll von 1996 zum Übereinkommen von 1972 über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen
Protokoll von 1996 zum Übereinkommen von 1972 über die Verhütung der Meeresversc... (0.814.287.1)
Protokoll von 2005 zum Protokoll zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit fester Plattformen, die sich auf dem Festlandsockel befinden
Protokoll von 2005 zum Protokoll zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gege... (0.747.711.1)
Protokoll von 2005 zum Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt
Protokoll von 2005 zum Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen ge... (0.747.712)
Protokoll von 2014 zum Übereinkommen über Zwangsarbeit, 1930
Protokoll von 2014 zum Übereinkommen über Zwangsarbeit, 1930 (0.822.713.91)
Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt
Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit zum Übereinkommen über die... (0.451.431)
Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen
Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänder... (0.814.011)
Protokoll von Montreal Nr. 4
Protokoll von Montreal Nr. 4 (0.748.410.6)
Protokoll von Montreal Nr. 4 zur Änderung des am 12. Oktober 1929 in Warschau unterzeichneten Abkommens zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung im internationalen Luftverkehr in der Fassung des Haager Protokolls vom 28. September 1955
Protokoll von Montreal Nr. 4 zur Änderung des am 12. Oktober 1929 in Warschau un... (0.748.410.6)
Protokoll von Nagoya (über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt)
Protokoll von Nagoya (0.451.432)
Protokoll zu dem Übereinkommen über die Ausarbeitung einer Europäischen Pharmakopöe
Protokoll zu dem Übereinkommen über die Ausarbeitung einer Europäischen Pharmakopöe (0.812.211)
Protokoll (zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die weitere Verringerung von Schwefelemissionen)
Protokoll (0.814.324)
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luft... (0.814.325)
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luft... (0.814.326)
Protokoll zum Abkommen
Protokoll zum Abkommen (0.142.112.681.1)
Protokoll zum Abkommen
Protokoll zum Abkommen (0.132.163.2)
Protokoll zum Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kasachstan, unterzeichnet in Almaty am 12. Mai 1994 (Disziplinen zur innerstaatlichen Regulierung im Dienstleistungshandel)
Protokoll zum Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwisch... (0.946.294.701.1)
Protokoll zum Athener Übereinkommen von 1974 über die Beförderung von Reisenden und ihrem Gepäck auf See
Protokoll zum Athener Übereinkommen von 1974 über die Beförderung von Reisenden... (0.747.356.11)
Protokoll zum Internationalen Übereinkommen von 1969 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden 2
Protokoll zum Internationalen Übereinkommen von 1969 über die zivilrechtliche Ha... (0.814.291.1)
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