Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung Verordnung über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung (817.042)	09.07.2026
Verordnung über die Vorbereitung von Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der Gasversorgung in einer schweren Mangellage Verordnung über die Vorbereitung von Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der Ga... (531.84)	09.07.2026
Internationales Übereinkommen von 2004 zur Kontrolle und Behandlung von Ballastwasser und Sedimenten von Schiffen Internationales Übereinkommen von 2004 zur Kontrolle und Behandlung von Ballastwas... (0.814.296)	09.07.2026
Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und Wiedergutmachung zum Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und Wiedergutmachung zum Pr... (0.451.431.1)	09.07.2026
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Luftverkehr Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäische... (0.748.127.192.68)	09.07.2026
Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung und zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Urs... (0.232.111.141)	05.07.2026
Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung und zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben Gemeinsame Ausführungsordnung zum Lissabonner Abkommen über den Schutz der Urs... (0.232.111.141)	05.07.2026

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Protokoll über die Änderung der in Paris am 22. November 1928 abgeschlossenen Übereinkunft über die internationalen Ausstellungen Protokoll über die Änderung der in Paris am 22. November 1928 abgeschlossenen Über... (0.945.113) 31.07.1989
Protokoll über die Anwendung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation auf das Fürstentum Liechtenstein Protokoll über die Anwendung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen... (0.632.315.14) 02.05.1960
Protokoll über die Anwendung von Artikel I des Veterinärabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Rumänischen Volksrepublik Protokoll über die Anwendung von Artikel I des Veterinärabkommens zwische... (0.916.443.966.311) 27.02.1964
Protokoll (über die Anwendung von Artikel II des Veterinärabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Rumänischen Volksrepublik) Protokoll (0.916.443.966.312) 27.02.1964
Protokoll über die Aufhebung der Übereinkommen von Brüssel betreffend Vereinheitlichungen der Vorschriften für die stark wirkenden Arzneimittel Protokoll über die Aufhebung der Übereinkommen von Brüssel betreffend Vereinheit... (0.812.121.1) 09.03.1953
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Europäischen Patentübereinkommens 1 Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Europäischen Patentübereinkomm... (0.232.142.25) 12.12.2007
Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister (0.740.1) 01.06.2009
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen über den Anspruch auf Erteilung eines europäischen Patents (Anerkennungsprotokoll) Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheid... (0.232.142.22) 06.10.1977
Protokoll über die Immunitäten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich Protokoll über die Immunitäten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (0.192.122.971.1) 22.02.2016
Protokoll über die Internationale Kommission für das Zivilstandswesen Protokoll über die Internationale Kommission für das Zivilstandswesen (0.203) 24.06.2019 25.09.2024 09.10.2024
Protokoll über die Nutzung eines voroperationellen Wettersatelliten Protokoll über die Nutzung eines voroperationellen Wettersatelliten (0.425.42) 31.10.1985
Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (0.142.301) 27.09.2012 27.02.2022
Protokoll über die Schiedsklauseln 2 Protokoll über die Schiedsklauseln 2 (0.277.11) 17.06.2009
Protokoll über die technische und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Senegal Protokoll über die technische und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der... (0.974.268.11) 12.08.1964
Protokoll über die technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Guinea Protokoll über die technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen... (0.974.238.111) 31.08.1965
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesatellitenorganisation (EUTELSAT) 2 Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesate... (0.192.110.978.41) 12.10.2004
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für Astronomische Forschung in der Südlichen Hemisphäre Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation f... (0.192.110.942.7) 20.04.2020
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für die Nutzung von meteorologischen Satelliten (EUMETSAT) Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation f... (0.192.110.942.6) 10.06.2014
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (Protokoll über Vorrechte und Immunitäten) Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisa... (0.192.110.923.2) 06.10.1977
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisation für Mobile Satellitenkommunikation 3 Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisati... (0.192.110.978.47) 09.03.2016

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