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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes (StruKomLäG)
StruKomLäG 		25.10.2025
Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG)
LuKIFG 		25.10.2025
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (HGrG)
HGrG 		25.10.2025
Für die Beförderung von mehr als 12 bis zu höchstens 35 Fahrgästen durch Fahrgastboote zugelassene Fahrtgebiete (Anhang IX der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh IX)
BinSchUO2018Anh IX 		25.10.2025
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO)
BinSchStrO 		25.10.2025
Verordnung über die gewerbsmäßige Vermietung von Sportbooten sowie deren Benutzung auf den Binnenschifffahrtsstraßen (BinSch-SportbootVermV)
BinSch-SportbootVermV 		25.10.2025
Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschiffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen (KlFzKV-BinSch)
KlFzKV-BinSch 		22.10.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Art der Daten, die nach § 30 Absatz 1 Satz 1 und § 31 Absatz 1 Satz 1 des Bundespolizeigesetzes zur Grenzfahndung und zur grenzpolizeilichen Beobachtung gespeichert werden dürfen (GFDV)
GFDV
Verordnung über die Art der Daten, die nach den §§ 8 und 9 des Bundeskriminalamtgesetzes gespeichert werden dürfen (BKADV)
BKADV
Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchUV)
JArbSchUV
Verordnung über die Aufbewahrung und Speicherung von Justizakten (JAktAV)
JAktAV
Verordnung über die Aufgaben des Amts für Wertpapierbereinigung (WPapBerAV)
WPapBerAV
Verordnung über die Aufgaben und Befugnisse der Behörde zur Aufsicht über den Reisesicherungsfonds sowie über die Verwaltung und Aufbewahrung des Fondsvermögens (RSFAV)
RSFAV
Verordnung über die Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen (AusbBerAufhV)
AusbBerAufhV
Verordnung über die Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen (AusbBerAufhV 2001)
AusbBerAufhV 2001
Verordnung über die Aufhebung der staatlichen Anerkennung des Ausbildungsberufs Sparkassenkaufmann/Sparkassenkauffrau (AnerkSparkAusbAufhV)
AnerkSparkAusbAufhV
Verordnung über die Aufhebung der staatlichen Anerkennung von Ausbildungsberufen (AusbAnerkAufhV)
AusbAnerkAufhV
Verordnung über die Aufhebung von Tarifordnungen und Lohngestaltungsanordnungen (TarifOAufhV)
TarifOAufhV
Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme im Versicherungsbereich (VersVergV)
VersVergV
Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Instituten 1 (InstitutsVergV)
InstitutsVergV
Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Vorgaben an Vergütungssysteme von Mittleren Wertpapierinstituten 1 (WpIVergV)
WpIVergV
Verordnung über die Aufstellung von Betriebskosten (BetrKV)
BetrKV
Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhalts (PlanZV)
PlanZV
Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch der Trainerakademie Köln (TrainerV)
TrainerV
Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten, an denen Schulversuche durchgeführt werden (SchulversucheV)
SchulversucheV
Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für kirchliche Berufe (KirchenberufeV)
KirchenberufeV
Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für landwirtschaftlich-technische, milchwirtschaftlich-technische und biologisch-technische Assistentinnen und Assistenten (AfögLTAV)
AfögLTAV
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