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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln*) (KPBV)
KPBV 		20.09.2025
Schiffssicherheitsgesetz (SchSG)
SchSG 		18.09.2025
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV)
AnlBV 		17.09.2025
Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (StiftEinsatzMedBWErl 2025)
StiftEinsatzMedBWErl 2025 		14.09.2025
Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr (OrdensErl7NeufGenErl 2025)
OrdensErl7NeufGenErl 2025 		13.09.2025
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden sowie die Vertretung bei Klagen in Erstattungsverfahren von Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Amts im In- und Ausland sowie Familienangehörigen von im Ausland tätigen Beamtinnen und Beamten und von Tarifbeschäftigten auf das Bundesverwaltungsamt in Dienstunfallfürsorgeangelegenheiten (AAÜbertrAnODienstUnFürAng)
AAÜbertrAnODienstUnFürAng 		13.09.2025
Verordnung zur Konkretisierung von Mitteilungspflichten zur Offenlegung von Insiderinformationen nach § 36 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMMV)
KMMV 		30.08.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz über den Eintritt der Freistaaten Bayern und Baden in die Biersteuergemeinschaft (BierStGemBY/BAG)
BierStGemBY/BAG
Gesetz über den Eintritt des Freistaats Württemberg in die Biersteuergemeinschaft (BierStGemWÜG)
BierStGemWÜG
Gesetz über den Einwegkunststofffonds (EWKFondsG)
EWKFondsG
Gesetz über den Erlaß von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet der Neuordnung des Geldwesens und über die Neufestsetzung des Nennkapitals von Geldinstituten in der Rechtsform von Kapitalgesellschaften (GeldWNOG)
GeldWNOG
Gesetz über den Feingehalt der Gold- und Silberwaren (FeinGehG)
FeinGehG
Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern (FAG)
FAG
Gesetz über den Grunderwerb für die Kanalisierung der Mittelweser (MittelweserG)
MittelweserG
Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen*) (TEHG)
TEHG
Gesetz über den Ladenschluß (LadSchlG)
LadSchlG
Gesetz über den Lastenausgleich (LAG)
LAG
Gesetz über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen 1 (MsbG)
MsbG
Gesetz über den militärischen Abschirmdienst (MADG)
MADG
Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen (NachwG)
NachwG
Gesetz über den Nachweis der Rechtmäßigkeit des Erwerbs von Umstellungsguthaben (UmstGErwNwG)
UmstGErwNwG
Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 (ZuG 2007)
ZuG 2007
Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (ZuG 2012)
ZuG 2012
Gesetz über den Niederlassungsbereich von Kreditinstituten (KredInstNdlG)
KredInstNdlG
Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (DesignG)
DesignG
Gesetz über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse (RheinMainDonSchStrG)
RheinMainDonSchStrG
Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011 (ZensG 2011)
ZensG 2011
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