INHALT

Parlamentarische Initiative «Selbstständigkeit ermöglichen, Parteiwillen berücksichtigen» Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates

Parlamentarische Initiative «Selbstständigkeit ermöglichen, Parteiwillen berücksichtigen» Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates
1 Ausgangslage
1.1 Entstehungsgeschichte
1.2 Aktuelle Rechtslage
1.3 Regelungsbedarf und Ziele
1.4 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
2 Vernehmlassungsverfahren
2.1 Vernehmlassungsvorlage
2.2 Zusammenfassung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
2.3 Berücksichtigung von Parteivereinbarungen
2.3.1 Minderheit Silberschmidt
2.4 Unterstützung bei der Abrechnung von Selbstständigerwerbenden
2.5 Würdigung der Ergebnisse der Vernehmlassung
3 Grundzüge der Vorlage
3.1 Die beantragte Neuregelung
3.2 Minderheitsanträge
4 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen
4.1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
4.2 Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
5 Auswirkungen
5.1 Auswirkungen auf den Bund
5.2 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
5.3 Auswirkungen auf die Wirtschaft
5.4 Auswirkungen auf die Sozialversicherungen
5.5 Auswirkungen auf die Umwelt
5.6 Andere Auswirkungen
6 Rechtliche Aspekte
6.1 Verfassungsmässigkeit
6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
6.3 Erlassform
6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse und Vereinbarkeit mit dem Subventionsgesetz
6.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
6.6 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
6.7 Datenschutz