BBl 2025 704
INHALT
Jahresbericht 2024 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte
- Jahresbericht 2024 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte
- 1 Einleitung
- 2 Auftrag und Organisation
- 2.1 Auftrag und Kompetenzen der GPK
- ⁴
- 2.2 Organisation und Zusammensetzung der GPK
- 3 Schwerpunkte der Tätigkeiten der GPK im Jahr 2024
- 4 Arbeiten der GPK im Jahr 2024
- 4.1 Bereich EDA/VBS
- 4.1.1 Wirksamkeitsmessung in der internationalen Zusammenarbeit
- 4.1.2 Finanzielle Situation der Armee
- 4.1.3 Missbräuchliche Trainingsmethoden im Sport
- 4.1.4 Auswahlverfahren Staatssekretär/in VBS
- 4.1.5 Zusammenarbeit DEZA mit NGO
- 4.1.6 Sicherheit der Militärflugplätze
- 4.1.7 Sicherheit und Resilienz des Schweizer Aussenvertretungsnetzes
- 4.1.8 Nationale Menschenrechtsinstitution der Schweiz
- 4.1.9 Einsätze des Zivilschutzes zugunsten Privater im Rahmen von Wiederholungskursen
- 4.1.10 Sponsoring VBS
- 4.1.11 Rolle des EDA bei der Erteilung von humanitären Visa
- 4.1.12 Weitere laufende Inspektionen und Tätigkeiten im Bereich EDA/VBS
- 4.1.13 Dienststellenbesuche im Bereich EDA/VBS im Jahr 2024
- 4.2 Bereich EFD/WBF
- 4.2.1 Beteiligung des Bundes an Wirtschaftssanktionen
- 4.2.2 Umsetzung der Stellenmeldepflicht
- 4.2.3 Fachkräftemangel im Gesundheitswesen: Sonderprogramm Humanmedizin
- 4.2.4 Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
- 4.2.5 Weitere laufende Inspektionen und Tätigkeiten im Bereich EFD/WBF
- 4.2.6 Dienststellenbesuche im Bereich EFD/WBF im Jahr 2024
- 4.3 Bereich EDI/UVEK
- 4.3.1 Nutzung der wissenschaftlichen Erkenntnisse durch den Bundesrat und das BAG zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie
- 4.3.2 Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie
- 4.3.3 Bilanz des Projektes «Leute für Lonza»
- 4.3.4 Aufsicht des BAG über die Stiftung «meineimpfungen» und Engagement des Bundes in privatrechtlichen Stiftungen: Folgearbeiten
- 4.3.5 Digitalisierung im Gesundheitswesen: Programm Digisanté
- 4.3.6 Spezialitätenliste der OKP: Aufnahme und Überprüfung von Medikamenten
- 4.3.7 Berechnungsfehler des BFS bei den eidgenössischen Wahlen 2023
- 4.3.8 Tätigkeiten der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle
- 4.3.9 Weitere laufende Inspektionen und Tätigkeiten im Bereich EDI/UVEK
- 4.3.10 Dienststellenbesuche im Bereich EDI/UVEK im Jahr 2024
- 4.4 Bereich EJPD/BK
- 4.4.1 Gewalt gegen Asylsuchende in Bundesasylzentren
- 4.4.2 Massnahmen der BK und anderer Bundesstellen zur Sicherstellung von freien und fairen Wahlen
- 4.4.3 Cloud-Ausschreibung des Bundes
- 4.4.4 Öffentliche Äusserungen zu Verbindungen zwischen Politikerinnen bzw. Politikern und der organisierten Kriminalität
- 4.4.5 Sicherheitskonzept Bundeshäuser
- 4.4.6 Ausserparlamentarische Verwaltungskommissionen
- 4.4.7 Weitere laufende Inspektionen und Tätigkeiten im Bereich EJPD/BK
- 4.4.8 Dienststellenbesuche im Bereich EJPD/BK im Jahr 2024
- 4.5 Bereich Gerichte/BA
- 4.5.1 Geschäftsverteilung bei den eidgenössischen Gerichten
- 4.5.2 Planung und Aufbau der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts
- 4.5.3 Kommunikation von Entscheiden durch das Bundesgericht
- 4.5.4 Weitere laufende Inspektionen und Tätigkeiten im Bereich Gerichte/BA
- 4.5.5 Dienststellenbesuch im Bereich Gerichte/BA im Jahr 2024
- 4.6 Abschluss der Inspektion «Indiskretionen im Zusammenhang mit Covid-19 Geschäften des Bundesrates»
- 5 Arbeiten der GPDel im Jahr 2024
- 5.1 Aufgaben, Rechte und Organisation der GPDel
- 5.2 Nachrichtendienstliche Oberaufsicht
- 5.2.1 Transformation des NDB
- 5.2.2 Genehmigungspflichtige Informationsbeschaffung
- 5.2.3 Kabel- und Funkaufklärung
- 5.2.4 Handlungsmöglichkeiten gegen Spionageaktivitäten
- 5.2.5 Kontakte mit Partnerdiensten im Ausland
- 5.3 Gouvernanzthemen
- 5.3.1 Konsultation des Parlaments in Krisensituationen - Rolle der GPDel
- 5.3.2 Problematik von Standortdaten
- 5.3.3 Rolle des NDB bei Personalgeschäften anderer Bundesstellen
- 5.4 Weitere Tätigkeiten
- 5.4.1 Dienststellenbesuche beim CEA und NDB
- Anhang 1
- Zusammensetzung der GPK, ihrer Subkommissionen und Arbeitsgruppen sowie der GPDel im Berichtsjahr 2024
- Anhang 2
- Stand der laufenden Inspektionen der GPK
- Laufende Inspektionen - GPK
- Laufende Inspektionen - GPK-N
- Laufende Inspektionen - GPK-S
Feedback