BBl 2025 1805
INHALT
Botschaft zum Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur
- Botschaft zum Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.1.1 Handlungsbedarf
- 1.1.2 Entscheide des Bundesrates
- 1.1.3 Primäre Ziele der Vorlage
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 1.2.1 Gewählte Lösung
- Abbildung 2
- . Verworfene Alternativen
- 1.2.1.1 Status quo - Marktzentrierte sektorielle Entwicklung ohne staatliche Mobilitätsdateninfrastruktur
- 1.2.1.2 Einführung einer neuen generellen Pflicht zur Bereitstellung von offenen Daten durch alle Mobilitätsakteure
- 1.2.1.3 Beurteilung der gewählten Lösung des MODIG im Vergleich zu den verworfenen Alternativen
- 1.3 Verhältnis zur Legislatur- und Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 1.3.1 Verhältnis zur Legislatur- und Finanzplanung
- 1.3.2 Verhältnis zu Strategien des Bundesrates
- 1.4 Erledigung parlamentarischer Vorstösse
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 2.1 2017-2024: Programm für ein effizientes Mobilitätssystem, Einbezug der Akteure und prioritäre Anwendungsfälle
- 2.2 Vernehmlassungsvorlage «Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur (MODIG)» und Akteurgespräche 2022/2023
- ¹2
- 2.3 Vernehmlassungsvorlage «Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für den Schweizer Gütertransport»
- 2.4 Vernehmlassungsvorlage 2018/19 «multimodale Mobilitätsdienstleistungen» (Anpassung des Personenbeförderungsgesetzes)
- 3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 3.1 Regelungen/Erfahrungen im europäischen Ausland und ihre Relevanz für die Schweiz
- 3.2 Relevantes EU-Recht
- 3.3 Folgerungen für die Schweiz
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Die beantragte Neuregelung
- 4.2 Mobilität als Teil des Datenökosystems Schweiz
- 4.3 MODI als Datenraum im Bereich der Mobilität
- 4.4 Mobilitätsdaten im Kontext MODI
- 4.5 Funktionsumfang MODI: Organisatorisch und technisch
- 4.6 Organisation und organisatorischer Funktionsumfang MODI
- 4.7 Technischer Funktionsumfang MODI
- 4.8 Schrittweise Umsetzung der MODI
- 4.9 Finanzielle Anreize und Mitfinanzierungsmöglichkeiten
- 4.10 Evaluation - Regelmässige Überprüfung der Wirkung der MODI
- 4.11 Haftung und Eigentumsrechte in Bezug auf die MODI
- 4.12 Weitere Themen mit Bezug zu MODI: Berichte, Dateninfrastrukturen, Programm, Masterpläne und Weiteres
- 4.13 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
- 4.14 Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- 5.1 Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur
- 5.2 Bundesbeschluss über einen Verpflichtungskredit für die erste Phase der MODI
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 6.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 6.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 6.6 Andere Auswirkungen
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.5 Subsidiaritätsprinzips und Prinzip fiskalische Äquivalenz
- 7.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 7.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 7.8 Datenschutz
- 8 Anhang
- 8.1 Anhang 1: Glossar
- 8.2 Anhang 2: Detaillierte Erläuterungen zum Vorverfahren
- 8.3 Anhang 3: Grundsätze der MODI: Ausführlichere Erläuterung
- 8.4 Anhang 4: Funktionsumfang MODI
- 8.5 Anhang 5: Strategien, Berichte, Dateninfrastrukturen, Projekte, Massnahmen, Masterpläne, Programme und weitere Themen mit Bezug zur MODI (vgl. Ziff. 1.3.2 und 4.12)
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