BBl 2025 1790
Botschaft zur Volksinitiative «Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelz-Initiative)» und zum indirekten Gegenvorschlag (Änderung des Tierschutzgesetzes)
- Botschaft zur Volksinitiative «Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelz-Initiative)» und zum indirekten Gegenvorschlag (Änderung des Tierschutzgesetzes)
- 1 Formelle Aspekte und Gültigkeit der Initiative
- 1.1 Wortlaut der Initiative
- 1.2 Zustandekommen und Behandlungsfristen
- 1.3 Gültigkeit
- 2 Ausgangslage für die Entstehung der Initiative
- 3 Ziele und Inhalt der Initiative
- 3.1 Ziele der Initiative
- 3.2 Inhalt der vorgeschlagenen Regelung
- 3.3 Auslegung und Erläuterung des Initiativtextes
- 4 Würdigung der Initiative
- 4.1 Würdigung der Anliegen der Initiative
- 4.2 Auswirkungen der Initiative bei einer Annahme
- 4.3 Vorzüge und Mängel der Initiative
- 4.4 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 4.4.1 WTO
- 4.4.2 EU
- 5 Schlussfolgerungen
- 6 Indirekter Gegenvorschlag
- 6.1 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 6.1.1 Vernehmlassungsvorlage und Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 6.1.2 Überarbeitung der Vernehmlassungsvorlage
- 6.2 Grundzüge der Vorlage
- 6.2.1 Die beantragte Neuregelung
- 6.2.2 Umsetzungsfragen
- 6.3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- Ziff. II Abs. 2
- 6.4 Auswirkungen
- 6.4.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.4.2 Auswirkungen auf die Kantone und die Gemeinden
- 6.4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 6.4.4 Auswirkungen auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 6.4.5 Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesellschaft
- 6.5 Rechtliche Aspekte
- 6.5.1 Verfassungsmässigkeit
- 6.5.2 Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 6.5.3 Erlassform
- 6.5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 6.5.5 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 6.5.6 Datenschutz
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