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Verteilung der Asylsuchenden auf die Kantone Evaluation der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates

Verteilung der Asylsuchenden auf die Kantone Evaluation der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates
1 Einleitung
1.1 Ausgangslage und Fragestellungen der Evaluation
1.2 Vorgehen
1.3 Mehrwert und Grenzen der Evaluation
1.4 Aufbau des Berichts
2 Verteilung der Asylsuchenden
2.1 Ausgestaltung der Kantonsverteilung
2.2 Anwendung der Prozesse und Instrumente
2.3 Tatsächliche Verteilung auf die Kantone
3 Ausgestaltung der Kantonsverteilung
3.1 Die Grundsätze und Schritte der Verteilung sind klar definiert, doch die Verteilung ist komplex
3.2 Die Verteilkriterien sind klar, doch manche Regeln lassen einen Ermessensspielraum offen
3.3 Die Notfallplanung Asyl ist geeignet, aber die zugrunde liegenden Szenarien sind überholt
4 Anwendung der Prozesse und Instrumente
4.1 Die Prozesse werden von den einzelnen BAZ unterschiedlich umgesetzt
4.2 Die Daten für die Kantonsverteilung enthalten inkohärente Werte
4.3 Der Algorithmus berücksichtigt wichtige Kriterien nicht und kann auf bestimmte Gruppen nicht angewandt werden
4.4 Die Parametrisierungen im elektronischen Systems werden nicht ausreichend transparent gemacht
4.5 Die Interessen der Asylsuchenden werden berücksichtigt, was jedoch Herausforderungen mit sich bringt
4.6 Die Koordination mit den Kantonen ist zweckmässig, aber die Notfallplanung wird nicht genügend oft aktiviert
5 Tatsächliche Verteilung auf die Kantone
5.1 Es gibt beträchtliche Abweichungen zwischen der Ist- und Soll-Verteilung
5.2 Bei der Verteilung kleiner Gruppen sind die Abweichungen besonders gross
5.3 Der Verteilvorschlag von eSyVAS wird in 62 % abgeändert
5.4 Das SEM-interne Reporting ist angemessen, das externe für die Kantone aber zu umfangreich
6 Schlussfolgerungen
6.1 Die Kantonsverteilung berücksichtigt zahlreiche Faktoren und ist daher komplex
6.2 Das elektronische System eSyVAS alleine kann keine angemessene Verteilung auf die Kantone sicherstellen
6.3 Die Verteilvorschläge von eSyVAS werden in den BAZ unterschiedlich übersteuert, was zu Ungleichbehandlungen führen kann
6.4 Die tatsächliche Verteilung weicht unvermeidlich von der angestrebten Verteilung ab, insbesondere in kleinen Kantonen und bei bestimmten Unterkategorien
6.5 Die Koordination mit den Kantonen funktioniert im Allgemeinen gut, doch ist die Notfallplanung nicht mehr aktuell
Anhang 1
Herangehensweise der Evaluation
Anhang 2
Evaluationskriterien
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