BBl 2025 2307
INHALT
Parlamentarische Initiative Faire Teilnahme der SRG am audiovisuellen Produktionsmarkt Entwurf und Erläuternder Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates
- Parlamentarische Initiative Faire Teilnahme der SRG am audiovisuellen Produktionsmarkt Entwurf und Erläuternder Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates
- 1 Entstehungsgeschichte
- 1.1 Motion «SRG und unabhängige audiovisuelle Industrie»
- 1.2 Parlamentarische Initiative «Faire Teilnahme der SRG am audiovisuellen Produktionsmarkt»
- 2 Ausgangslage
- 2.1 Einleitung
- 2.2 Rechtliche Grundlagen und aktuelle Situation
- 2.3 Handlungsbedarf und Ziele
- 2.4 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 2.5 Ergebnis der Vernehmlassung
- 3 Grundzüge der Vorlage
- 4 Erläuterungen zum Artikel
- 5 Auswirkungen
- 5.1 Auswirkungen auf den Bund
- 5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 5.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 5.6 Andere Auswirkungen
- 6 Rechtliche Aspekte
- 6.1 Verfassungsmässigkeit
- 6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 6.3 Erlassform
- 6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 6.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 6.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 6.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 6.8 Datenschutz
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