BBl 2025 2664
INHALT
Parlamentarische Initiative Umsetzung des Berichtes zur Evaluation der medizinischen Begutachtung in der IV Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates
- Parlamentarische Initiative Umsetzung des Berichtes zur Evaluation der medizinischen Begutachtung in der IV Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates
- 1 Entstehungsgeschichte
- 2 Ausgangslage
- 2.1 Aktuelle Rechtslage
- 2.2 Regelungsbedarf und Ziele
- 2.3 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 2.4 Vernehmlassungsverfahren
- 3 Grundzüge der Vorlage
- 3.1 Beantragte Neuregelung
- 3.2 Minderheit für Nichteintreten
- 4 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen
- 4.1 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG)
- 5 Auswirkungen
- 5.1 Auswirkungen auf den Bund
- 5.2 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 5.3 Auswirkungen auf die Invalidenversicherung
- 5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 5.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 5.6 Andere Auswirkungen
- 6 Rechtliche Aspekte
- 6.1 Verfassungsmässigkeit
- 6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 6.3 Erlassform
- 6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse und Vereinbarkeit mit dem Subventionsgesetz
- 6.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 6.6 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 6.7 Datenschutz
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