BBl 2025 300
INHALT
Botschaft zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
- Botschaft zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.1.1 Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
- 1.1.2 Beseitigung von Benachteiligungen
- 1.1.3 Gleichstellung in der Arbeit
- 1.1.4 Dienstleistungen
- 1.1.5 Anerkennung der schweizerischen Gebärdensprache
- 1.1.6 Ziele der Vorlage
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 1.4 Erledigung parlamentarischer Vorstösse
- 2 Vernehmlassungsverfahren
- 3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Beantragte Neuregelung
- 4.1.1 Beseitigung von Benachteiligungen
- 4.1.2 Arbeit
- 4.1.3 Dienstleistungen
- 4.1.4 Schweizerische Gebärdensprachen
- 4.1.5 Bauten und Anlagen
- 4.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
- 4.3 Umsetzung
- 5 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen
- 5.1 Allgemeines
- 5.2 Behindertengleichstellungsgesetz
- 5.3 Zivilprozessordnung
- 5.4 Sprachengesetz
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 6.3 Auswirkungen auf die Wirtschaft
- 6.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 6.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.4 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 7.4.1 Die Bedeutung der Subvention für die vom Bund angestrebten Ziele
- 7.4.2 Materielle und finanzielle Steuerung
- 7.4.3 Verfahren der Beitragsgewährung
- 7.5 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
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