BbgBeamtVG
Beamtenversorgungsgesetz für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Beamtenversorgungsgesetz - BbgBeamtVG)
- Beamtenversorgungsgesetz für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Beamtenversorgungsgesetz - BbgBeamtVG)
- Unterabschnitt 1 Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag
- Unterabschnitt 2 Hinterbliebenenversorgung
- Unterabschnitt 3 Unfallfürsorge
- Unterabschnitt 4 Übergangsgeld, Ausgleich, Bezüge bei Verschollenheit
- Unterabschnitt 5 Familienbezogene Leistungen
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Regelung durch Gesetz
- § 3 Festsetzung, Zuständigkeit
- § 4 Arten der Versorgung
- § 5 Zahlungsweise
- § 6 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
- § 7 Rückforderung von Versorgungsbezügen
- § 8 Verjährung
- § 9 Anzeige- und Mitwirkungspflichten
- § 10 Rundungsvorschriften
- § 11 Verlust der Versorgung
- Unterabschnitt 1 Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag
- § 12 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
- § 13 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
- § 14 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
- § 15 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
- § 16 Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
- § 17 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
- § 18 Sonstige Zeiten
- § 19 Ausbildungszeiten
- § 20 Zeiten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
- § 21 Wissenschaftliche Qualifikationszeiten
- § 22 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
- § 23 Allgemeine Bestimmungen zur Berücksichtigung von Dienstzeiten
- § 24 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
- § 25 Höhe des Ruhegehalts
- § 26 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
- § 27 Beamtinnen und Beamte auf Zeit
- § 28 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte
- § 29 Beamtinnen und Beamte auf Probe in leitender Funktion
- Unterabschnitt 2 Hinterbliebenenversorgung
- § 30 Versorgungsurheberinnen und Versorgungsurheber
- § 31 Arten der Hinterbliebenenversorgung
- § 32 Bezüge für den Sterbemonat
- § 33 Sterbegeld
- § 34 Witwen- und Witwergeld
- § 35 Höhe des Witwen- und Witwergeldes
- § 36 Witwen- und Witwerabfindung
- § 37 Unterhaltsbeitrag für nicht witwen- und witwergeldberechtigte Witwen und Witwer oder hinterbliebene eingetragene Lebenspartnerinnen und Lebenspartner
- § 38 Waisengeld
- § 39 Höhe des Waisengeldes
- § 40 Zusammentreffen von Witwen- und Witwergeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
- § 41 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
- § 42 Beginn der Zahlungen
- § 43 Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung
- Unterabschnitt 3 Unfallfürsorge
- § 44 Allgemeines
- § 45 Dienstunfall
- § 45a Meldung von Dienstunfalldaten an EUROSTAT
- § 46 Einsatzversorgung
- § 47 Meldung und Untersuchungsverfahren
- § 48 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
- § 49 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
- § 50 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
- § 51 Schadensausgleich in besonderen Fällen
- § 52 Heilverfahren
- § 53 Pflegekosten
- § 54 Unfallausgleich
- § 55 Unfallruhegehalt
- § 56 Erhöhtes Unfallruhegehalt
- § 57 Unterhaltsbeitrag für frühere Beamtinnen und Beamte sowie frühere Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamte
- § 58 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
- § 59 Unfallsterbegeld
- § 60 Unfall-Hinterbliebenenversorgung
- § 61 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene und für Verwandte der aufsteigenden Linie
- § 62 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
- § 63 Einmalige Unfallentschädigung
- § 64 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte
- Unterabschnitt 4 Übergangsgeld, Ausgleich, Bezüge bei Verschollenheit
- § 65 Übergangsgeld
- § 66 Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte
- § 67 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
- § 68 Bezüge bei Verschollenheit
- Unterabschnitt 5 Familienbezogene Leistungen
- § 69 Familienzuschlag
- § 70 Ausgleichsbetrag
- § 71 Kindererziehungszuschlag
- § 72 Pflegezuschlag
- § 73 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
- § 74 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
- § 75 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
- § 76 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
- § 77 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung
- § 78 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Beschluss 2005/684/EG, Euratom
- § 79 Reihenfolge der Anwendung der Anrechnungs-, Kürzungs- und Ruhensvorschriften
- § 80 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
- § 81 Kürzung der Versorgungsbezüge wegen Versorgungsausgleich
- § 82 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
- § 83 Dienstherrenwechsel
- § 84 Überleitung vorhandener Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger
- § 84a Übergangsbestimmung aus Anlass des Wegfalls der Grundgehaltssätze aus der Besoldungsgruppe A 4
- § 84b Übergangsvorschrift zur Anrechnung von Leistungen nach § 3 Nummer 11a des Einkommensteuergesetzes
- § 84c Übergangsvorschrift zur Anrechnung von Leistungen nach § 3 Nummer 11c des Einkommensteuergesetzes
- § 84d Besondere Bestandskraft
- § 84e Übergangsregelung aus Anlass des Wegfalls des Mindestleistungsbezugs
- § 85 Übergangsregelung für vorhandene Beamtinnen und Beamte
- § 86 Ausgleichsbetrag für Kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit
- § 87 Regelung zu § 42 Absatz 8 des Brandenburgischen Hochschulgesetzes
- § 88 Übergangsregelung zur Anhebung des Ruhestandseintrittsalters
- § 89 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften
- § 90 Als Landesrecht weitergeltende Rechts- und Verwaltungsvorschriften
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