VwV Kommunale Haushaltswirtschaft – VwV KomHWi
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsführung und die rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung (VwV Kommunale Haushaltswirtschaft – VwV KomHWi)
- Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsführung und die rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung (VwV Kommunale Haushaltswirtschaft – VwV KomHWi)
- Inhaltsübersicht
- A. Erläuterungen zu den Vorschriften für die gemeindliche Haushaltswirtschaft
- I. Zu § 72 der Sächsischen Gemeindeordnung: Allgemeine Haushaltsgrundsätze
- II. Zu § 73 der Sächsischen Gemeindeordnung: Grundsätze der Einnahmebeschaffung
- III. Zu § 76 der Sächsischen Gemeindeordnung: Erlass der Haushaltssatzung
- IV. Zu § 77 der Sächsischen Gemeindeordnung: Nachtragssatzung
- V. Zu § 78 der Sächsischen Gemeindeordnung: Vorläufige Haushaltsführung
- VI. Zu § 80 der Sächsischen Gemeindeordnung: Finanzplanung
- VII. Zu § 81 der Sächsischen Gemeindeordnung: Verpflichtungsermächtigungen
- VIII. Zu § 82 der Sächsischen Gemeindeordnung: Kreditaufnahmen
- IX. Zu § 83 der Sächsischen Gemeindeordnung: Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte
- X. Zu § 84 der Sächsischen Gemeindeordnung: Kassenkredite
- XI. Zu § 85 der Sächsischen Gemeindeordnung: Rücklagen
- XII. Zu § 85a der Sächsischen Gemeindeordnung: Rückstellungen
- XIII. Zu § 88a der Sächsischen Gemeindeordnung: Eröffnungsbilanz
- XIV. Zu § 88b der Sächsischen Gemeindeordnung: Gesamtabschluss
- XV. Zu § 88c der Sächsischen Gemeindeordnung: Aufstellung und ortsübliche Bekanntgabe des Abschlusses
- XVI. Zu § 89 der Sächsischen Gemeindeordnung: Erwerb und Verwaltung von Vermögen, Wertansätze
- XVII. Zu § 92 der Sächsischen Gemeindeordnung: Treuhandvermögen
- B. Hinweise zur Erteilung gemeindewirtschaftlicher Stellungnahmen bei Zuwendungsanträgen
- I. Grundsatz
- II. Verfahren
- III. Beurteilungskriterien
- C. Berichtswesen
- I. Frühwarnsystem
- II. Dienstbesprechungen zu rechtsaufsichtlichen Problemfällen
- D. Geltungsbereich
- E. Inkrafttreten und Außerkrafttreten
- Anlage 1 (zu Großbuchstabe A Ziffer I Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc, Ziffer V Nummer 2 und Ziffer VIII Nummer 2 Buchstabe b)
- Übersicht zu Maßnahmen der infrastrukturellen Grundversorgung
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