AZRG-DV
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister (AZRG-DV)
- Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister (AZRG-Durchführungsverordnung - AZRG-DV)
- Eingangsformel
- Abschnitt 1
- Inhalt des Registers
- § 1 Inhalt der Datensätze
- § 2 AZR-Nummer
- § 3 Berichtigung eines Datensatzes
- Abschnitt 2
- Datenübermittlung an die Registerbehörde
- § 4 Allgemeine Regelungen
- § 5 Verfahren der Datenübermittlung
- § 6 Dokumente
- § 7 Übermittlungssperren
- Abschnitt 3
- Datenübermittlung durch die Registerbehörde
- § 8 Übermittlungsersuchen
- § 9 Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung durch die Registerbehörde
- § 10 Zulassung zum Abruf im automatisierten Verfahren
- § 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen
- § 12 Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen
- § 13 Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an zwischenstaatliche Stellen
- § 14 Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen
- Abschnitt 4
- Auskunft an die betroffene Person
- § 15 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung
- Abschnitt 5
- Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung von Daten
- § 16 Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen
- § 17 Einschränkung der Verarbeitung
- § 18 Löschung von Daten, Löschungsfristen im allgemeinen Datenbestand
- § 19 Löschung von Daten, Löschungsfristen in der Visadatei
- Abschnitt 6
- Schlußvorschriften
- § 19a Auswirkungen späterer Rechtsänderungen auf den Registerbestand
- § 19b Auswirkungen eines späteren Wechsels des Personenkreises auf den Datensatz zu einer Person
- § 20 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zuwanderungsgesetzes
- § 21 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex
- Schlußformel
- Anlage Daten, die im Register gespeichert werden, übermittelnde Stellen, Übermittlungs-/Weitergabeempfänger
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