Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Eur... (0.142.112.681)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit
- Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit
- I. Grundbestimmungen
- Art. 1 Ziel
- Art. 2 Nichtdiskriminierung
- Art. 3 Einreiserecht
- Art. 4 Recht auf Aufenthalt und Zugang zu einer Erwerbstätigkeit
- Art. 5 Dienstleistungserbringer
- Art. 6 Aufenthaltsrecht für Personen, die keine Erwerbstätigkeit ausüben
- Art. 7 Sonstige Rechte
- Art. 8 Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
- Art. 9 Diplome, Zeugnisse und sonstige Befähigungsnachweise
- II. Allgemeine und Schlussbestimmungen
- Art. 10 Übergangsbestimmungen und Weiterentwicklung dieses Abkommens
- Art. 11 Behandlung von Beschwerden
- Art. 12 Günstigere Bestimmungen
- Art. 13 Stand still
- Art. 14 Gemischter Ausschuss
- Art. 15 Anhänge und Protokolle
- Art. 16 Bezugnahme auf das Gemeinschaftsrecht
- Art. 17 Entwicklung des Rechts
- Art. 18 Revision
- Art. 19 Streitbeilegung
- Art. 20 Beziehung zu bilateralen Abkommen über die soziale Sicherheit
- Art. 21 Beziehung zu den bilateralen Doppelbesteuerungsabkommen
- Art. 22 Beziehung zu bilateralen Abkommen in anderen Bereichen als der sozialen Sicherheit und der Doppelbesteuerung
- Art. 23 Erworbene Ansprüche
- Art. 24 Räumlicher Geltungsbereich
- Art. 25 Inkrafttreten und Geltungsdauer
- Unterschriften
- Anhang I ⁴²
- Freizügigkeit
- I. Allgemeine Bestimmungen
- Art. 1 Einreise und Ausreise
- Art. 2 Aufenthalt und Erwerbstätigkeit
- Art. 3 Familienangehörige
- Art. 4 Verbleiberecht
- Art. 5 Öffentliche Ordnung
- II. Arbeitnehmer
- Art. 6 Aufenthaltsregelung
- Art. 7 Abhängig beschäftigte Grenzgänger
- Art. 8 Berufliche und geographische Mobilität
- Art. 9 Gleichbehandlung
- Art. 10 Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung
- Art. 11 Zusammenarbeit im Bereich der Arbeitsvermittlung
- III. Selbstständige
- Art. 12 Aufenthaltsregelung
- Art. 13 Selbstständige Grenzgänger
- Art. 14 Berufliche und geographische Mobilität
- Art. 15 Gleichbehandlung
- Art. 16 Ausübung hoheitlicher Befugnisse
- IV. Erbringung von Dienstleistungen
- Art. 17 Dienstleistungserbringer
- Art. 18
- Art. 19
- Art. 20
- Art. 21
- Art. 22
- Art. 23 Dienstleistungsempfänger
- V. Personen, die keine Erwerbstätigkeit ausüben
- Art. 24 Aufenthaltsregelung
- VI. Erwerb von Immobilien
- Art. 25 ⁵⁰
- VII. Übergangsbestimmungen und Weiterentwicklung des Abkommens
- Art. 26 Allgemeines
- Art. 27 Aufenthaltsregelung für Arbeitnehmer
- Art. 28 Abhängig beschäftigte Grenzgänger
- Art. 29 Rückkehrrecht der Arbeitnehmer
- Art. 30 Geographische und berufliche Mobilität der Arbeitnehmer
- Art. 31 Aufenthaltsregelung für Selbstständige
- Art. 32 Selbstständige Grenzgänger
- Art. 33 Rückkehrrecht der Selbstständigen
- Art. 34 Geographische und berufliche Mobilität der Selbstständigen
- Übergangsmassnahmen für den Erwerb von Grundstücken und Zweitwohnungen
- 1. Tschechische Republik
- 2. Estland
- 3. Zypern
- 4. Lettland
- 5. Litauen
- 6. Ungarn
- 7. Malta
- 8. Polen
- 9. Slowenien
- 10. Slowakei
- Anhang II ⁵²
- Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
- Art. 1
- Art. 2
- Art. 3
- Art. 4
- Abschnitt A: Rechtsakte, auf die Bezug genommen wird
- Abschnitt B Rechtsakte, die die Vertragsparteien berücksichtigen
- Abschnitt C Rechtsakte, die die Vertragsparteien zur Kenntnis nehmen
- Protokoll I zu Anhang II des Abkommens
- I. Arbeitslosenversicherung
- II. Hilflosenentschädigung
- III. Berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge
- Protokoll II zu Anhang II des Abkommens über die Freizügigkeit
- Art. 1 Begriffsbestimmungen und Bezugnahmen
- Art. 2 Erfasste Personen
- Art. 3 Vorschriften für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
- Art. 4 Erfasste Sonderfälle
- Art. 5 Rückerstattung, Beitreibung und Ausgleich
- Art. 6 Fortentwicklung des Rechts und Anpassungen von Rechtsakten
- Anhang III ¹¹⁷
- Gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen
- Abschnitt A: Rechtsakte, auf die Bezug genommen wird
- Abschnitt B: Rechtsakte, die die Vertragsparteien zur Kenntnis nehmen
- Protokoll über Zweitwohnungen in Dänemark
- Protokoll über die Ålandinseln
- Schlussakte
- Gemeinsame Erklärung über eine allgemeine Liberalisierung der Dienstleistungen
- Gemeinsame Erklärung über die Versorgungsbezüge der in der Schweiz wohnhaften Ruhegehaltsempfänger der Institutionen der Europäischen Gemeinschaften
- Gemeinsame Erklärung über die Durchführung des Abkommens
- Gemeinsame Erklärung über künftige zusätzliche Verhandlungen
- Erklärung der Schweiz über die Verlängerung des Abkommens
- Erklärung der Schweiz zur Migrations- und Asylpolitik
- Erklärung der Schweiz zur Anerkennung der Architekten-Diplome
- Erklärung der EG und ihrer Mitgliedstaaten zu den Artikeln 1 und 17 des Anhangs I
- Erklärung zur Teilnahme der Schweiz an den Ausschüssen
- Erklärung der Schweiz zu autonomen Massnahmen ab dem Tag der Unterzeichnung des Prot. zur Aufnahme von Kroatien als Vertragspartei zum Abkommen über die Freizügigkeit ¹²⁰
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