HWG
Hamburgisches Wegegesetz (HWG) in der Fassung vom 22. Januar 1974
- Hamburgisches Wegegesetz (HWG) in der Fassung vom 22. Januar 1974
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- ERSTER TEIL Einleitende Bestimmungen
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Öffentliche Wege
- § 3 Anliegerinnen und Anlieger
- § 4 Wegeeigentum
- § 5 Haftung
- ZWEITER TEIL Widmung
- § 6 Entstehung und Wirkung
- § 7 Entwidmung
- § 8 Veränderung
- DRITTER TEIL Wegeverzeichnis
- § 9 Eintragung und Einsicht
- § 10 Inhalt
- § 11 Wirkung
- VIERTER TEIL Wegebau
- § 12 Trägerin der Wegebaulast
- § 13 Umfang der Wegebaulast
- § 13a Umweltverträglichkeitsprüfung
- § 13b Beteiligung der Öffentlichkeit
- § 14 Wegebau für Aufschließungen
- § 15 Planfeststellung, Plangenehmigung
- § 15a Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
- § 15b Enteignung
- § 15c Vorzeitige Besitzeinweisung
- § 15d Vorzeitiger Baubeginn
- FÜNFTER TEIL Wegenutzung
- § 16
- § 17 Anliegergebrauch
- § 18
- § 19 Sondernutzungen
- SECHSTER TEIL Wegeordnung
- § 20 Benennung und Kennzeichnung
- § 21 Duldungspflichten
- § 22 Veränderungsverbot
- § 23 Schutz der öffentlichen Wege
- § 24 Einfriedigung
- § 25 Private Verkehrsflächen
- § 26 Anschluss von baulichen Anlagen
- § 27 Verhältnis zum Baupolizeirecht
- SIEBENTER TEIL Wegereinigung
- § 28 Reinigung und Winterdienst
- § 29 Reinigung durch die Anliegerinnen und Anlieger
- § 30 Umfang und Häufigkeit der Reinigung durch die Anliegerinnen und Anlieger
- § 31 Winterdienst durch die Anliegerinnen und Anlieger
- § 32 Öffentlicher Reinigungsdienst
- § 33 Gebühren für den öffentlichen Reinigungsdienst
- § 34 Beauftragte
- § 35 Bekanntgabe der zur Reinigung und zum Winterdienst Verpflichteten und der Beauftragten
- § 36 Außergewöhnliche Verschmutzung durch besondere Grundstücksnutzung
- ACHTER TEIL Entschädigung
- § 37 Entschädigungsanspruch
- § 38 Dauernde Beeinträchtigungen
- § 39 Vorübergehende Beeinträchtigungen
- § 40 Anspruchsgrenzen
- § 41 Entschädigung bei Sondernutzungen
- § 42 Entschädigung der Duldungspflichtigen
- § 43 Erfüllung des Entschädigungsanspruchs
- NEUNTER TEIL Erschließungsbeiträge
- § 44 Erhebung des Erschließungsbeitrages
- § 45 Art und Umfang der Erschließungsanlagen
- § 46 Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes
- § 47 Verteilung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes
- § 47a Grundstücke an mehreren Erschließungsanlagen
- § 47b Nutzungsfaktoren
- § 48 Kostenspaltung
- § 49 Merkmale der endgültigen Herstellung und zeitliche Obergrenze für die Festsetzung von Beiträgen
- § 50 Ablösung
- § 51 (aufgehoben)
- § 52 (aufgehoben)
- § 53 (aufgehoben)
- § 54 (aufgehoben)
- § 55 (aufgehoben)
- § 56 (aufgehoben)
- § 57 Anrechnung bisheriger Leistungen
- § 58 Berücksichtigung bisheriger Sielbaubeiträge
- § 59 (aufgehoben)
- ZEHNTER TEIL Verfahren
- § 60 Beseitigungspflicht
- § 61 Anordnungsbefugnis
- § 62 Kostenfestsetzung
- § 63 Verjährung des Zahlungsanspruchs
- ELFTER TEIL Überleitung
- § 64 Vorhandene öffentliche Wege
- § 65 Übernahmepflicht für Unternehmensstraßen
- § 66 Freiwillige Übernahme
- § 67 Wegebaulast bis zur Übernahme
- § 68 Bisherige Überfahrten
- § 69 Bisherige Sondernutzungen
- § 70 Bisherige Reinigungspflichten
- ZWÖLFTER TEIL Schlussbestimmungen
- § 71 Befreiung
- § 72 Ordnungswidrigkeiten
Feedback