BezVWO
Wahlordnung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen (Bezirksversammlungswahlordnung - BezVWO) Vom 15. Oktober 2013
- Wahlordnung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen (Bezirksversammlungswahlordnung - BezVWO) Vom 15. Oktober 2013
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Abschnitt I Allgemeines
- § 1 Wahlorgane
- § 2 Wahlausschüsse
- § 3 Wahlbezirksleitung und Wahlvorstand
- § 4 Aufwandsentschädigung
- § 5 Wahlbezirke
- Abschnitt II Wahlberechtigtenverzeichnis
- § 6 Führung des Wahlberechtigtenverzeichnisses
- § 7 Eintragung der Wahlberechtigten
- § 8 Benachrichtigung der Wahlberechtigten
- § 9 Wahlscheine
- Abschnitt III Wahlvorschläge und Stimmzettel
- § 10 Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
- § 11 Beteiligungsanzeigen
- § 12 Inhalt und Form der Wahlvorschläge
- § 13 Vorprüfung der Beteiligungsanzeigen und der Wahlvorschläge
- § 14 Änderung und Zurücknahme von Wahlvorschlägen
- § 15 Zulassung der Wahlvorschläge
- § 16 Bekanntmachung der Wahlvorschläge
- § 17 Stimmzettel
- Abschnitt IV Wahlhandlung und Wahlergebnis
- § 18 Wahlhandlung
- § 19 Zählen der Wählerinnen und Wähler
- § 20 Zählen und Trennen der Stimmzettel
- § 21 Sicherung nicht ausgezählter Stimmzettel
- § 22 Auszählung der Stimmzettel
- § 22a Auszählung der Bezirkslisten-Stimmzettel
- § 22b Auszählung der Wahlkreislisten-Stimmzettel
- § 23 Ungültige Stimmen
- § 24 (aufgehoben)
- § 25 Wahl- und Auszählungsniederschrift
- § 26 Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen
- § 27 Behandlung der Wahlbriefe und Vorbereitung der Feststellung der Briefwahlergebnisse
- § 28 Ermittlung und Feststellung der Briefwahlergebnisse
- § 29 Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse im Bezirk
- § 30 Veröffentlichung der Wahlergebnisse
- § 31 Benachrichtigung der gewählten Personen
- Abschnitt V Wahlunterlagen
- § 32 Sicherung und Vernichtung der Wahlunterlagen
- § 32a Öffentliche Bekanntmachung
- § 32b Datenschutzrechtliche Spezialregelung
- § 33 Unterscheidbarkeit zur Wahl zum Europäischen Parlament
- Abschnitt VI Schlussvorschrift
- § 34 Aufhebung der Wahlordnung für die Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen
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