HFAGDV
Verordnung zur Durchführung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes (HFAGDV) Vom 11. Januar 2016
- Verordnung zur Durchführung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes (HFAGDV) Vom 11. Januar 2016
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- ERSTER TEIL Verfahrensvorschriften
- Erster Abschnitt Allgemeines
- § 1 Anwendungsbereich
- § 2 Festsetzungen nach dem Hessischen Finanzausgleichsgesetz
- § 3 Abwicklung der Zahlungen nach dem Hessischen Finanzausgleichsgesetz
- Zweiter Abschnitt Allgemeine Finanzzuweisungen
- § 4 Festsetzung der Schlüsselzuweisungen
- § 5 Festsetzung der Finanzzuweisung an den Landeswohlfahrtsverband Hessen
- Dritter Abschnitt Besondere Finanzzuweisungen und Auszahlungen zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
- § 6 Festsetzung der Besonderen Finanzzuweisungen
- § 7 Anträge und Bewilligungen
- Vierter Abschnitt Sonstige Leistungen
- § 8 Leistungen aus dem Landesausgleichsstock
- § 9
- Fünfter Abschnitt Umlagen, Umlagegrundlagen
- § 10 Solidaritätsumlagen auf abundante Steuer- oder Umlagekraft
- § 11 Krankenhausumlage
- § 12 Zinsdienstumlage für das Sonderinvestitionsprogramm
- § 13 Tilgungsreihenfolge
- § 14 Kreisumlage
- § 15 Verbandsumlagen
- § 16 Mitteilung der Umlagegrundlagen
- Sechster Abschnitt Berichtigungsverfahren
- § 17 Berichtigungsanträge
- § 18 Berichtigungen der Schlüsselzuweisungen, der übrigen Umlagegrundlagen und der Solidaritätsumlagen auf abundante Steuer- oder Umlagekraft
- § 19 Berichtigungen der Besonderen Finanzzuweisungen
- ZWEITER TEIL Ausführungsbestimmungen
- Erster Abschnitt Berechnung und Zahlung der Allgemeinen Finanzzuweisungen
- § 20 Steuerkraftzahlen
- § 21 Steuerkraftzahlen bei interkommunaler Aufteilung von Realsteuern
- § 22 Soziallastenansätze
- § 23 Fälligkeit und Überweisung der Schlüsselzuweisungen
- § 24 Fälligkeit der Finanzzuweisung an den Landeswohlfahrtsverband Hessen
- Zweiter Abschnitt Berechnung und Zahlung der Besonderen Finanzzuweisungen
- § 25 Allgemeiner Grundsatz
- § 26 Zuweisungen zu den Auszahlungen für Straßen
- § 27 Zuweisungen zu den Belastungen der Heilkurorte
- § 28 Fälligkeit der Besonderen Finanzzuweisungen und Abschlagszahlungen
- § 29 Sonderregelung für Zuweisungen in Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
- Dritter Abschnitt Berechnung und Zahlung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
- § 30 Investitionspauschalen für kreisangehörige Gemeinden und Mittelzentren im Ländlichen Raum
- § 31 Abweichung von der Regelförderung aufgrund der Stellung im Finanz- und Lastenausgleich
- DRITTER TEIL Schlussbestimmungen
- § 32 Inkrafttreten
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