HBKG
Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz - HBKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Januar 2014
- Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz - HBKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Januar 2014
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Erster Abschnitt Aufgaben und Organisation des Brandschutzes, der Allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes
- § 1 Zweck und Anwendungsbereich
- § 2 Aufgabenträger
- § 3 Aufgaben der Gemeinden
- § 4 Aufgaben der Landkreise
- § 5 Aufgaben des Landes
- Zweiter Abschnitt Brandschutz und Allgemeine Hilfe
- Erster Titel Aufgaben und Organisation der Feuerwehren
- § 6 Aufgabenbereich
- § 7 Aufstellung der Gemeindefeuerwehren
- § 8 Jugendfeuerwehren, Kindergruppen, Nachwuchsgewinnung
- Zweiter Titel Feuerwehrangehörige
- § 9 Hauptamtliche Feuerwehrangehörige
- § 10 Ehrenamtliche Feuerwehrangehörige
- § 11 Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen
- Dritter Titel Leitung
- § 12 Leitung der Gemeindefeuerwehr
- § 13 Kreisbrandinspektoren, Kreisbrandmeister
- Vierter Titel Nichtöffentliche Feuerwehren
- § 14 Werkfeuerwehren
- Fünfter Titel Vorbeugender Brandschutz
- § 15 Gefahrenverhütungsschau
- § 16 Zuständigkeit
- § 17 Brandsicherheitsdienst
- § 18 Brandschutzerziehung, Brandschutzaufklärung und Selbsthilfe
- Sechster Titel Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und Organisationen in der Allgemeinen Hilfe
- § 19 Mitwirkung und Aufgaben der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und der Organisationen
- Siebter Titel Abwehrender Brandschutz und Allgemeine Hilfe
- § 20 Gesamteinsatzleitung
- § 21 Befugnisse der Gesamteinsatzleitung
- § 22 Nachbarliche Hilfe
- § 23 Brandschutz und Allgemeine Hilfe auf Verkehrswegen
- Dritter Abschnitt Katastrophenschutz
- Erster Titel Organisation des Katastrophenschutzes
- § 24 Begriff der Katastrophe
- § 25 Katastrophenschutzbehörden
- § 26 Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
- § 27 Mitwirkung öffentlicher und privater Einheiten und Einrichtungen
- § 28 Mitwirkung von Dienststellen
- Zweiter Titel Maßnahmen des Katastrophenschutzes
- § 29 Vorbereitende Maßnahmen
- § 30 Katastrophenschutzstab
- § 31 Katastrophenschutzpläne
- § 32 Katastrophenschutzübungen
- § 33 Abwehrende Maßnahmen
- § 34 Feststellung des Katastrophenfalles
- § 34a Warnung der Bevölkerung
- § 35 Besondere Zuständigkeiten
- Dritter Titel Gesundheitswesen
- § 36 Zusammenarbeit im Gesundheitswesen
- § 37 Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe
- Vierter Titel Helferinnen und Helfer
- § 38 Allgemeines
- § 39 Rechtsverhältnisse
- § 40 Haftung für Schäden
- Vierter Abschnitt Technische Einsatzleitung und Führungsorganisation
- § 41 Technische Einsatzleitung
- § 42 Befugnisse der technischen Einsatzleitung
- § 43 Führungsorganisation
- Fünfter Abschnitt Pflichten der Bevölkerung
- § 44 Gefahrenmeldung
- § 45 Vorsorgepflicht der Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Besitzerinnen und Besitzer von Grundstücken
- § 46 Duldungspflichten der Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Besitzerinnen und Besitzer von Grundstücken
- § 47 Pflichten einer Betreiberin oder eines Betreibers einer Anlage mit besonderem Gefahrenpotenzial
- § 48 Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen
- § 48a Externe Notfallpläne für Abfallentsorgungseinrichtungen
- § 49 Hilfeleistungspflichten
- § 50 Entschädigung
- Sechster Abschnitt
- Erster Titel Ergänzende Bestimmungen
- § 51 Pflichten der am Einsatzort Anwesenden
- § 52 Ausschluss der Heranziehung für militärische und polizeiliche Aufgaben
- § 53 Landesfeuerwehrschule
- § 54 Leitstellen
- § 55 Datenschutz
- § 56 Landesbeirat für Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz
- § 57 Übungen
- Zweiter Titel Aufsicht
- § 58 Aufsichtsbefugnisse im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe
- § 59 Aufsichtsbefugnisse im Katastrophenschutz
- Dritter Titel Kosten
- § 60 Kostenpflicht
- § 61 Kostenersatz der Feuerwehren
- § 62 Kostenersatz bei einer Katastrophe
- § 63 Feuerschutzsteuer
- Siebter Abschnitt Schlussvorschriften
- § 64 Einschränkung von Grundrechten
- § 65 Bußgeldvorschriften
- § 66 Gemeindefreie Grundstücke
- § 67 Übergangsbestimmungen
- § 68
- § 69 Ermächtigungen
- § 70
Feedback