HBeamtVG
Hessisches Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG) Vom 27. Mai 2013
- Hessisches Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG) Vom 27. Mai 2013
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- ERSTER TEIL Allgemeine Vorschriften
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Versorgungsbezüge
- § 3 Regelung durch Gesetz
- ZWEITER TEIL Ruhegehalt, Bewertung der Dienstzeit
- § 4 Wartefrist und Berechnung des Ruhegehalts
- § 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
- § 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
- § 7 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit und Zurechnungszeit
- § 8 Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeit
- § 9 Nicht berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeit
- § 10 Zeit im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
- § 11 Sonstige Zeit
- § 12 Ausbildungszeit
- § 13 Grundsätze der Bewertung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
- § 14 Höhe des Ruhegehalts
- § 15 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehalts
- DRITTER TEIL Versorgung besonderer Beamtengruppen
- § 16 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte
- § 17 Beamtinnen und Beamte auf Zeit
- § 18 Hochschulbeamtinnen und Hochschulbeamte
- § 19 Übergangsgeld für entlassene Beamtinnen und Beamte
- § 20 Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte
- § 21 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
- VIERTER TEIL Hinterbliebenenversorgung
- § 22 Bezüge für den Sterbemonat
- § 23 Sterbegeld
- § 24 Witwengeld oder Witwergeld
- § 25 Höhe des Witwengeldes oder Witwergeldes
- § 26 Witwenabfindung oder Witwerabfindung
- § 27 Unterhaltsbeitrag bei fehlender Witwengeldberechtigung oder Witwergeldberechtigung
- § 28 Unterhaltsbeitrag für Geschiedene
- § 29 Waisengeld
- § 30 Höhe des Waisengeldes
- § 31 Zusammentreffen von Hinterbliebenenversorgungen
- § 32 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von entlassenen Beamtinnen und Beamten
- § 33 Beginn der Zahlungen
- § 34 Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung
- FÜNFTER TEIL Unfallfürsorge
- § 35 Anspruchsberechtigung und Mitwirkungspflicht
- § 36 Dienstunfall
- § 37 Meldung und Untersuchungsverfahren
- § 38 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
- § 39 Heilverfahren
- § 40 Unfallausgleich und Angriffsentschädigung
- § 41 Unfallruhegehalt
- § 42 Erhöhtes Unfallruhegehalt
- § 43 Unfallunterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte
- § 44 Unfallunterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
- § 45 Unfall-Hinterbliebenenversorgung
- § 46 Unfallunterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
- § 47 Unfallunterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
- § 48 Höchstgrenzen der Unfall-Hinterbliebenenversorgung
- § 49 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
- § 50 Einsatzversorgung
- § 51 Schadensausgleich in besonderen Fällen
- § 52 Unfallfürsorge für Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte
- § 53 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
- § 54 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
- SECHSTER TEIL Gemeinsame Vorschriften
- Erster Abschnitt Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag und Kindererziehungszuschlag
- § 55 Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag
- § 56 Kindererziehungs- und Pflegezuschlag
- Zweiter Abschnitt Anrechnungen und Kürzungen
- § 57 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
- § 58 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
- § 59 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
- § 60 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung
- § 61 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments
- § 62 Allgemeines
- § 63 Kürzung der Versorgungsbezüge nach dem Versorgungsausgleich
- Dritter Abschnitt Verfahren
- § 64 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge
- § 65 Versorgungsauskunft
- § 66 Mitteilungspflicht für statistische Zwecke
- § 67 Anzeigepflicht
- § 68 Zahlung der Bezüge bei Verschollenheit
- § 69 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
- § 70 Rückforderung von Versorgungsbezügen
- § 71 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
- Vierter Abschnitt Erlöschen und Entzug der Versorgungsbezüge
- § 72 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
- § 73 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
- § 74 Entzug von Hinterbliebenenversorgung
- Fünfter Abschnitt Gleichstehende Tatbestände
- § 75 Gleichstehende Tatbestände
- SIEBTER TEIL Altersgeld
- § 76 Anspruchsvoraussetzungen
- § 77 Berechnungsgrundlagen
- ACHTER TEIL Übergangsvorschriften
- § 78 Vorhandene versorgungsberechtige Personen
- § 79 Vorhandene politische Beamtinnen und Beamte
- § 80 Anhebung des Ruhestandseintrittsalters
- NEUNTER TEIL Schlussvorschriften
- § 81 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsverordnungen
- § 82 Versorgungszuschlag
- § 83 Verteilung der Versorgungslasten
- § 84 Verteilung der Versorgungslasten bei erneuter Berufung in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis in dem in Art. 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
- § 85 Aufhebung bisherigen Rechts
- § 86 Inkrafttreten
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