ThürBesG
INHALT
Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG) In der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2016
- Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG) In der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2016
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Regelung durch Gesetz
- § 3 Anspruch auf Besoldung
- § 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit
- § 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
- § 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
- § 7 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
- § 8 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
- § 9 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
- § 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung, Dienstwohnungsbestimmungen
- § 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
- § 12 Verjährung von Ansprüchen
- § 13 Rückforderung von Bezügen
- § 14 Anpassung der Besoldung
- § 15 Aufwandsentschädigungen
- Zweiter Abschnitt Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
- Erster Unterabschnitt Allgemeine Grundsätze
- § 16 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
- § 17 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
- Zweiter Unterabschnitt Bestimmungen für Beamte
- § 18 Besoldungsordnungen A und B
- § 19 Hauptamtliche Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden und Landkreise
- § 20 Eingangsämter für Beamte
- § 21 Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen
- § 22 Beförderungsämter
- § 23 Obergrenzen für Beförderungsämter
- § 24 Bemessung des Grundgehalts
- § 25 Öffentlich-rechtliche Dienstherrn
- Dritter Unterabschnitt Bestimmungen für Hochschullehrer sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
- § 26 Besoldungsordnung W
- § 27 Leistungsbezüge
- § 28 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
- § 29 Besondere Leistungsbezüge
- § 30 Funktions-Leistungsbezüge
- § 31 Höhe der Leistungsbezüge
- § 32 (aufgehoben)
- § 33 Forschungs- und Lehrzulage
- § 34 Verordnungsermächtigung
- Vierter Unterabschnitt Bestimmungen für Richter und Staatsanwälte
- § 35 Besoldungsordnung R
- § 36 Bemessung des Grundgehalts
- Dritter Abschnitt Familienzuschlag
- § 37 Grundlage des Familienzuschlags
- § 38 Stufen des Familienzuschlags
- § 39 Änderung des Familienzuschlags
- Vierter Abschnitt Sonstige Besoldungsbestandteile
- § 40 Amtszulagen und Stellenzulagen
- § 41 Ausgleichszulage
- § 42 Ausgleichszulage bei Dienstherrnwechsel
- § 43 Erschwerniszulagen
- § 44 Mehrarbeitsvergütung
- § 45 Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst
- § 45a Vergütung für Gerichtsvollzieher
- § 46 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
- § 47 Zulage für stellvertretende Behördenleiter
- § 47a Zulage für Notfallsanitäter
- § 48 Andere Zulagen und Vergütungen
- Fünfter Abschnitt Auslandsbesoldung
- § 49 Auslandsbesoldung
- Sechster Abschnitt Anwärterbezüge
- § 50 Anwärterbezüge
- § 51 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
- § 52 Anwärtersonderzuschläge
- § 53 Anrechnung anderer Einkünfte
- § 54 Kürzung der Anwärterbezüge
- § 55 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter
- Siebenter Abschnitt Vermögenswirksame Leistungen
- § 56 Vermögenswirksame Leistungen
- § 57 Höhe der vermögenswirksamen Leistungen
- § 58 Konkurrenzen
- § 59 Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
- Achter Abschnitt Dienstkleidung, Unterkunft
- § 60 Dienstkleidung, Unterkunft
- Neunter Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen
- § 61 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
- § 62 Sonstige Zuwendungen
- § 63 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
- § 64 Überleitungsbestimmung zu Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes
- § 65 Überleitungsbestimmungen zu Artikel 3 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes
- § 65a Übergangsregelung aus Anlass des Wegfalls der Laufbahngruppe des einfachen Dienstes
- § 66 Übergangsbestimmungen zur Professorenbesoldung
- § 66a Anpassung der Leistungsbezüge in der Professorenbesoldung
- § 67 Anpassung der Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge aufgrund der Anhebung des Grundgehalts der Besoldungsgruppe W 3 durch das Thüringer Gesetz zur Einführung eines Altersgeldes sowie zur Änderung versorgungs-, besoldungs- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften
- § 67a Nachzahlung wegen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Mai 2017 - 2 BvR 883/14 und 2 BvR 905/14
- § 67b Überleitungs- und Übergangsregelung zum Thüringer Verwaltungsreformgesetz 2018
- § 67c Überleitungs- und Übergangsbestimmungen zur Einführung von Funktionsstellen für Fachleiter
- § 67d Überleitungs- und Übergangsregelungen aufgrund des Thüringer Gesetzes zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation sowie über die Gewährung einer Anerkennungsleistung für ehemalige angestellte Professoren neuen Rechts
- § 67e Nachzahlung wegen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2020, Az. 2 BvL 4/18
- § 67f Nachzahlung wegen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2020, Az. 2 BvL 6/17, 2 BvL 7/17, 2 BvL 8/17
- § 67g Übergangsregelungen aufgrund des Thüringer Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung im Jahr 2022 und zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften
- § 68 Gleichstellungsbestimmung
- Anlage 1
- Besoldungsordnung A
- Besoldungsgruppe A 6
- Besoldungsgruppe A 7
- Besoldungsgruppe A 8
- Besoldungsgruppe A 9
- Besoldungsgruppe A 10
- Besoldungsgruppe A 11
- Besoldungsgruppe A 12
- Besoldungsgruppe A 13
- Besoldungsgruppe A 14
- Besoldungsgruppe A 15
- Besoldungsgruppe A 16
- Besoldungsordnung B
- Besoldungsgruppe B 2
- Besoldungsgruppe B 3
- Besoldungsgruppe B 4
- Besoldungsgruppe B 5
- Besoldungsgruppe B 6
- Besoldungsgruppe B 7
- Besoldungsgruppe B 8
- Besoldungsgruppe B 9
- Besoldungsgruppe B 10
- Anlage 2
- Besoldungsgruppe W 1
- Besoldungsgruppe W 2
- Besoldungsgruppe W 3
- Anlage 3
- Besoldungsgruppe R 1
- Besoldungsgruppe R 2
- Besoldungsgruppe R 3
- Besoldungsgruppe R 4
- Besoldungsgruppe R 5
- Besoldungsgruppe R 6
- Besoldungsgruppe R 7
- Besoldungsgruppe R 8
- Anlage 4
- Besoldungsgruppe A 10 kw
- Besoldungsgruppe A 11 kw
- Besoldungsgruppe A 12 kw
- Besoldungsgruppe A 13 kw
- Besoldungsgruppe A 14 kw
- Besoldungsgruppe A 15 kw
- Besoldungsgruppe B 2 kw
- Besoldungsgruppe B 3 kw
- Besoldungsgruppe B 4 kw
- Besoldungsgruppe B 8 kw
- Besoldungsgruppe W 3 kw
- Anlage 5
- Anlage 6
- Anlage 7
- Anlage 8
- Anlage 9
- Anlage 10
- Anlage 11
- Anlage 12
- Anlage 13
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