BBl 2026 47
Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über subsidiäre Finanzhilfen zur Rettung systemkritischer Unternehmen der Elektrizitätswirtschaft
- Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über subsidiäre Finanzhilfen zur Rettung systemkritischer Unternehmen der Elektrizitätswirtschaft
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Überblick über den Inhalt des Gesetzes
- 4.2 Die beantragte Neuregelung
- 4.3 Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zu den Vorlagen
- 5.1 Zu den einzelnen Artikeln des Gesetzes
- Titel
- Ersatz von Ausdrücken
- 5.2 Zum Bundesbeschluss
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden
- 6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 6.4 Auswirkungen auf weitere Bereiche
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.5 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 7.6 Datenschutz und Öffentlichkeitsprinzip