BBl 2026 481
Parlamentarische Initiative Befristete Verlängerung der Ausnahmen von der dreijährigen Tätigkeitspflicht gemäss Artikel 37 Absatz 1 KVG Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates
- Parlamentarische Initiative Befristete Verlängerung der Ausnahmen von der dreijährigen Tätigkeitspflicht gemäss Artikel 37 Absatz 1 KVG Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates
- 1 Ausgangslage und Entstehungsgeschichte
- 2 Verzicht auf das Vernehmlassungsverfahren
- 3 Grundzüge der Vorlage
- 3.1 Minderheitsanträge
- 4 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen
- Buchstabe e
- 5 Auswirkungen
- 5.1 Auswirkungen auf den Bund
- 5.2 Auswirkungen auf Kantone
- 5.3 Auswirkungen auf die Gesellschaft und andere Auswirkungen
- 6 Rechtliche Aspekte
- 6.1 Verfassungsmässigkeit
- 6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 6.3 Erlassform
- 6.4 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen