BBl 2026 2498
Zusatzbotschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Beherbergungswirtschaft (Befristetes Impulsprogramm)
- Zusatzbotschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Beherbergungswirtschaft (Befristetes Impulsprogramm)
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 2.1 Würdigung der Anpassungsvorschläge aus der Vernehmlassung
- 2.2 Präzisierung der Ausführungen zum Beitrag der SGH zur Nachhaltigen Entwicklung im Zusammenhang mit den Diskussionen in der WAK-N
- 3 Grundzüge der Vorlage
- 3.1 Die beantragte Neuregelung
- 3.1.1 Beschränkung auf Beherbergungsbetriebe in Berggebieten
- 3.1.2 Nachweis energetisch vorbildlicher Sanierung
- 3.1.3 Art und Höhe der Förderbeiträge
- 3.1.4 Laufzeit des Impulsprogramms und Beschränkung auf einmalige Förderung
- 3.1.5 Verhinderung der Umnutzung
- 3.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
- 3.3 Umsetzungsfragen
- 4 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- 5 Auswirkungen
- 5.1 Auswirkungen auf den Bund
- 5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 5.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 6 Rechtliche Aspekte
- 6.1 Verfassungsmässigkeit
- 6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 6.3 Erlassform
- 6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 6.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 6.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- 6.6.1 Bedeutung der Subvention
- 6.6.2 Materielle und finanzielle Steuerung der Subvention
- 6.6.3 Verfahren der Beitragsgewährung
- 6.6.4 Befristung und degressive Ausgestaltung der Subvention
- 6.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen