BBl 2026 2892
Parlamentarische Initiative Urheberrechte. Für eine klare Rechteverwertung bei Konzerten Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates
- Parlamentarische Initiative Urheberrechte. Für eine klare Rechteverwertung bei Konzerten Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates
- 1 Entstehungsgeschichte
- 2 Ausgangslage
- 2.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 2.2 Vernehmlassungsverfahren
- 3 Grundzüge der Vorlage
- 4 Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen
- 5 Auswirkungen
- 5.1 Auswirkungen auf den Bund
- 5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 5.5 Auswirkungen auf Standardkosten und Regulierungskosten
- 6 Rechtliche Aspekte
- 6.1 Verfassungsmässigkeit
- 6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 6.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 6.4 Datenschutz