KorruR
KorruR: Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung
- KorruR: Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung
- 1. Allgemeines
- 1.1 Geltungsbereich
- 1.2 Korruptionsgefährdete Bereiche
- 1.2.1 Begriffsbestimmungen
- 1.2.2 Gefährdungsfeststellung
- 2. Personelle Maßnahmen
- 2.1 Sensibilisierung der Beschäftigten
- 2.2 Aus- und Fortbildung
- 2.3 Führungsverantwortung
- 2.4 Personalauswahl
- 2.5 Personalrotation
- 2.6 Nebentätigkeiten
- 2.7 Annahme von Belohnungen oder Geschenken
- 3. Organisatorische Kontrollmechanismen
- 3.1 Transparente Aktenführung
- 3.2 Allgemeine Vorgangskontrolle, Dienst- und Fachaufsicht
- 3.3 Mehraugenprinzip
- 3.4 Revision
- 3.5 Ansprechpartner für Korruptionsvorsorge
- 4. Öffentlichkeitsarbeit
- 5. Verhalten bei Auftreten eines Korruptionsverdachtes
- 5.1 Pflichten der Beschäftigten und Vorgesetzten
- 5.2 Anzeige
- 5.3 Ermittlung durch Strafverfolgungsbehörden
- 6. Verfolgung von Korruptionstaten
- 6.1 Lagebild „Korruption“
- 6.2 Nachrichtenaustausch bei Korruptionsdelikten
- 6.3 Bildung von Spezialdienststellen
- 6.4 Fortbildung polizeilicher Ermittler
- 6.5 Disziplinar- und arbeitsrechtliche Maßnahmen
- 6.6 Schadensersatz
- 7. Ergänzende Regelungen für spezielle Bereiche
- 7.1 Regelungen zur Verhütung von Manipulationen im Vergabewesen
- 7.1.1 Allgemeines
- 7.1.2 Strikte Beachtung der vergaberechtlichen Vorschriften
- 7.1.3 Organisation von Beschaffungs- und Vergabestellen
- 7.1.4 Beauftragter für den Haushalt
- 7.1.5 Ergänzende Dokumentation von Vergaben
- 7.1.6 Private Erfüllungsgehilfen des öffentlichen Auftraggebers
- 7.1.7 Einschaltung von vorgesetzten Stellen und Ermittlungsbehörden
- 7.1.8 Informationsstelle für Vergabeausschlüsse
- 7.2 Hinweise auf weitere Regelungen
- 8. Sponsoring
- 9. Restriktivere Regelungen
- 10. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Anlagen
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