IWO 2011
IWO 2011
- IWO 2011
- Langtitel
- Änderung
- Präambel/Promulgationsklausel
- 1. Abschnitt
- § 1
- Geltungsbereich
- § 2
- Wahlsprengel
- § 3
- Wahlausschreibung
- § 3a
- Information nach Art. 12 der Richtlinie (EU) 2026/1194
- § 4
- Kosten
- § 5
- Wahlrecht
- § 6
- Wählbarkeit
- § 7
- Ausschluss vom Wahlrecht und von der Wählbarkeit
- 2. Abschnitt Wahlbehörden
- § 8
- Gemeinsame Bestimmungen
- § 9
- Mitglieder der Wahlbehörden
- § 10
- Hauptwahlbehörde
- § 11
- Gemeindewahlbehörde
- § 12
- Sprengelwahlbehörden
- § 13
- Sonderwahlbehörden
- § 14
- Zusammenwirken von Sonderwahlbehörden und Sprengelwahlbehörden
- § 15
- Aufteilung der Beisitzer auf die Parteien
- § 16
- Wahlleiter
- § 17
- Namhaftmachung und Bestellung der Beisitzer
- § 18
- Konstituierung der Wahlbehörden, Angelobung der Beisitzer und der Ersatzbeisitzer
- § 19
- Änderungen in der Zusammensetzung der Wahlbehörden, nachträgliche Bildung von Wahlbehörden
- § 20
- Entsendung von Vertrauenspersonen
- § 21
- Beschlussfähigkeit
- 3. Abschnitt Erfassung der Wahlberechtigten
- § 22
- Gemeindewählerevidenz für sonstige Unionsbürger
- § 23
- Wählerverzeichnisse
- § 24
- Ort der Eintragung
- § 25
- Auflegung der Wählerverzeichnisse
- § 26
- Kundmachung in den Häusern
- § 27
- Abschriften für Wählergruppen
- § 28
- Berichtigungsanträge, Berichtigungsanregungen
- § 29
- Behandlung von Berichtigungsanregungen
- § 30
- Entscheidung über Berichtigungsanträge
- § 31
- Beschwerde
- § 32
- Berichtigung und Abschluss der Wählerverzeichnisse
- § 33
- Teilnahme an der Wahl, Ort der Ausübung des Wahlrechtes
- § 34
- Antrag auf Ausübung des Wahlrechtes vor Sonderwahlbehörden
- § 35
- Ausstellung einer Wahlkarte
- 4. Abschnitt Wahlwerbung
- § 36
- Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderates
- § 37
- Unterscheidung der Bezeichnung der Wählergruppen
- § 39
- Zurückziehung von Wahlvorschlägen, Zustimmungserklärungen und Unterschriften
- § 40
- Ersatzvorschläge, Ergänzungsvorschläge, Änderungen
- § 41
- Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters
- § 42
- Zurückziehung der Zustimmungserklärung; Tod oder Verlust der Wählbarkeit eines Wahlwerbers für die Wahl des Bürgermeisters; Zurückziehung eines Wahlvorschlages für die Wahl des Bürgermeisters
- § 43
- Behebung von Mängeln
- § 44
- Endgültige Prüfung der Wahlvorschläge
- § 45
- Entscheidung über die Wahlvorschläge
- § 46
- Kundmachung der Wahlvorschläge
- 5. Abschnitt Abstimmungsverfahren
- § 47
- Wahlort und Wahlzeit
- § 48
- Wahllokale und ihre Einrichtung
- § 49
- Sicherung der Ordnung bei der Wahl
- § 50
- Gestaltung des amtlichen Stimmzettels
- § 51
- Wahlkuverts
- § 52
- Abgabe verschlossener Wahlkarten in einem Wahllokal
- § 53
- Beginn der Wahlhandlung
- § 54
- Stimmabgabe
- § 55
- Ausübung des Wahlrechtes in Anstalten, Heimen und ähnlichen Einrichtungen
- § 56
- Ausübung des Wahlrechtes vor Sonderwahlbehörden
- § 57
- Vorgang bei der Briefwahl
- § 58
- Behandlung der nach § 57 Abs. 1 lit. a eingelangten Wahlkarten
- § 59
- Auswertung der nach § 57 Abs. 1 lit. a eingelangten Wahlkarten
- § 60
- Besondere Vorgangsweise bei einer großen Zahl an nach § 57 Abs. 1 lit. a eingelangten Wahlkarten
- § 61
- Gültige Ausfüllung des amtlichen Stimmzettels für die Wahl des Gemeinderates
- § 62
- Eintragung eines Wahlwerbers durch den Wähler
- § 63
- Gültige Ausfüllung des amtlichen Stimmzettels für die Wahl des Bürgermeisters
- § 64
- Verhinderung der Wahlhandlung
- § 65
- Schluss der Stimmabgabe
- 6. Abschnitt Ermittlung der Wahlergebnisse
- § 66
- Zählung der Wahlkuverts und der amtlichen Stimmzettel
- § 67
- Zählung der Stimmen
- § 68
- Ungültigkeit des Stimmzettels für die Wahl des Gemeinderates
- § 69
- Ungültigkeit des Stimmzettels für die Wahl des Bürgermeisters
- § 70
- Mehrere amtliche Stimmzettel in einem Wahlkuvert
- § 71
- Niederschrift
- § 72
- Zusammenfassung der Wahlergebnisse, Feststellung der Anzahl der Vorzugsstimmen
- § 73
- Wahlzahl, Verteilung der Mandate
- § 75
- Vergabe der Mandate an die einzelnen Wahlwerber, Ersatzmitglieder
- § 76
- Unterbrechung der Feststellung des Wahlergebnisses
- § 77
- Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters
- § 78
- Engere Wahl des Bürgermeisters
- § 79
- Feststellung und Kundmachung der Wahlergebnisse, Überprüfungsanträge
- § 80
- Vorrücken der Ersatzmitglieder, Neuwahlen
- 7. Abschnitt Wahl des Stadtsenates
- § 81
- Verhältnismäßige Stärke
- § 82
- Konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates
- § 83
- Tagesordnung der konstituierenden Sitzung
- § 84
- Mangel der Wählbarkeit in den Stadtsenat
- § 85
- Wahl des Bürgermeisters durch den Gemeinderat, Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter
- § 86
- Wahl der weiteren Mitglieder des Stadtsenates und der Ersatzmitglieder
- § 87
- Niederschrift über die Wahl der Stadtsenatsmitglieder, Anfechtung
- § 88
- Neubesetzung frei gewordener Stellen
- § 89
- Meldung der Wahlergebnisse
- § 90
- Wahlen in die Ausschüsse
- § 91
- Fristen
- § 91a
- Kundmachung
- § 92
- Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde
- 8. Abschnitt Schluss-, Straf- und Übergangsbestimmungen
- § 93
- Strafbestimmungen
- § 93a
- Verarbeitung personenbezogener Daten
- § 93b
- Verweisungen
- § 94
- Inkrafttreten, Übergangsbestimmung, Umsetzung von Unionsrecht
- Wahlkarte
- Unterstützungserklärung
- Amtlicher Stimmzettel für die Wahl des Gemeinderates
- Amtlicher Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin
- Amtlicher Stimmzettel für die engere Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin
Feedback