I-VBG
Innsbrucker Vertragsbedienstetengesetz – I-VBG
- Innsbrucker Vertragsbedienstetengesetz – I-VBG
- Beachte für folgende Bestimmung
- Langtitel
- Änderung
- Präambel/Promulgationsklausel
- 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 1
- Geltungsbereich
- § 2
- Ansprüche bei Präsenzdienst
- § 3
- Dienstposten
- § 4
- Aufnahme
- § 5
- Übernahme aus einem anderen Dienstverhältnis zur Stadt Innsbruck
- § 6
- Dienstvertrag, Dienstverhältnis auf bestimmte Zeit
- § 6a
- Informationen zum Dienstverhältnis
- § 6b
- Eingetragene Partnerschaften
- 2. Abschnitt Pflichten des Vertragsbediensteten
- § 7
- Allgemeine Dienstpflichten
- § 7a
- Achtungsvoller Umgang, Mobbingverbot
- § 8
- Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
- § 9
- Dienstpflichten des Vorgesetzten
- § 10
- Dienstweg
- § 11
- Meldepflichten
- § 11a
- Schutz vor Benachteiligung
- § 12
- Geschenkannahme
- § 13
- Geheimhaltungspflicht
- § 14
- Verwendungsbeschränkungen
- § 15
- Befangenheit
- § 16
- Nebenbeschäftigung
- § 17
- Versetzung, Dienstzuteilung, Verwendungsänderung
- § 17a
- Dienstzuweisung
- § 18
- Entsendung zu Aus- und Fortbildungszwecken, Entsendung zu einer zwischenstaatlichen Einrichtung
- § 19
- Dienstverhinderung
- § 19a
- Ärztliche Untersuchung
- § 20
- Dienstzeit
- § 20a
- Dienstleistung in der Wohnung
- § 21
- Dienstplan
- § 22
- Höchstgrenzen der Dienstzeit
- § 23
- Ruhepausen
- § 24
- Tägliche Ruhezeiten
- § 25
- Wochenruhezeit
- § 26
- Nachtarbeit
- § 27
- Ausnahmebestimmungen
- § 28
- Überstunden
- § 29
- Bereitschaft, Journaldienst
- § 29a
- Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit, Teilzeitbeschäftigung
- § 30
- Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit aus beliebigem Anlass
- § 31
- Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit zur Betreuung eines Kindes
- § 31a
- Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit aufgrund des Alters
- § 31b
- Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit zur Pflege
- § 31c
- Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit zur Weiterbildung
- § 31d
- Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit zur Wiedereingliederung
- § 31e
- Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit aufgrund einer Teilpension
- § 32
- Dienstleistung während der Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit
- § 33
- Änderung und vorzeitige Beendigung der Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit
- § 34
- Ausbildung, Fortbildung
- 3. Abschnitt Entlohnung
- § 35
- Monatsentgelt, Zulagen, Sonderzahlung
- § 36
- Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I
- § 37
- Monatsentgelt des Entlohnungsschemas I
- § 38
- Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II
- § 39
- Monatsentgelt des Entlohnungsschemas II
- § 39
- Monatsentgelt des Entlohnungsschemas II
- § 40
- Vorrückung
- § 41
- Vorrückungsstichtag
- § 41a
- Besondere Berücksichtigung von Berufserfahrung und Qualifikation
- § 42
- Überstellung
- § 43
- Kinderzulage
- § 43a
- Leiterzulage
- § 43b
- Verwaltungsdienstzulage
- § 43c
- Allgemeine Zulage, Besondere Zulage zum Monatsentgelt
- § 43d
- Einmalige jährliche Sonderzahlung
- § 43e
- Treueabgeltung
- § 44
- Nicht vollbeschäftigte Vertragsbedienstete
- § 44a
- Entgeltausgleich bei Altersteilzeit
- § 44b
- Bezüge während des Sabbatical
- § 45
- Anfall und Einstellung des Monatsentgeltes
- § 46
- Auszahlung
- § 47
- Nebengebühren
- § 48
- Überstundenvergütung, Sonn- und Feiertagsvergütung
- § 48a
- Nachtdienstzulage
- § 48b
- Journaldienstzulage
- § 48c
- Bereitschaftsentschädigung
- § 48d
- Belohnung
- § 48e
- Schmutz- und Erschwerniszulage
- § 48f
- Gefahrenzulage
- § 48g
- Funktionszulage
- § 48h
- Aufwandsentschädigung
- § 48i
- Fahrtkostenzuschuss
- § 48j
- Erstattung des Jahrestickets für den öffentlichen Personennahverkehr
- § 48k
- Jubiläumszuwendung
- § 48l
- Zulage für die Erteilung von Gruppenunterricht durch Musiklehrpersonen
- § 48m
- Fehlgeldentschädigung
- § 49
- Sachleistungen, Dienst- und Naturalwohnungen
- § 49a
- Zurverfügungstellung eines Fahrrades oder
- Kraftrades mit einem CO2-Emissionswert von 0 Gramm
- § 50
- Verjährung
- § 51
- Ansprüche bei Dienstverhinderung
- § 52
- Ansprüche bei Beschäftigungsverboten
- § 53
- Vorschuss, Geldaushilfe
- 4. Abschnitt Urlaub, Dienstfreistellung
- § 54
- Anspruch auf Erholungsurlaub
- § 55
- Ausmaß des Erholungsurlaubes
- § 56
- Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Vertragsbedienstete mit einer Behinderung
- § 57
- Verbrauch des Erholungsurlaubes
- § 58
- Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
- § 59
- Erkrankung während des Erholungsurlaubes
- § 60
- Verfall des Anspruches auf Erholungsurlaub
- § 61
- Verhinderung des Urlaubsantrittes, Unterbrechung des Erholungsurlaubes
- § 62
- Ersatzleistung für Erholungsurlaub bei Beendigung des Dienstverhältnisses
- § 63
- Sonderurlaub
- § 64
- Karenzurlaub
- § 65
- Berücksichtigung des Karenzurlaubes für zeitabhängige Rechte
- § 66
- Auswirkungen des Karenzurlaubes auf den Arbeitsplatz
- § 67
- Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes oder eines pflegebedürftigen Angehörigen
- § 68
- Bildungskarenzurlaub
- § 69
- Pflegefreistellung
- § 69a
- Dienstfreistellung zur Begleitung eines Kindes bei Rehabilitationsaufenthalt
- § 70
- Kuraufenthalt
- § 71
- Außerdienststellung für die Wahlwerbung, Dienstfreistellung bzw. Außerdienststellung und Kürzung der Bezüge von Mandataren, Außerdienststellung von Funktionären sowie Dienstfreistellung und Kürzung der Bezüge von Bürgermeistern
- § 72
- Familienhospizfreistellung
- § 72a
- Sabbatical
- § 72b
- Dienstfreistellung zur Betreuung eines Kindes
- 5. Abschnitt Beendigung des Dienstverhältnisses
- § 73
- Arten der Beendigung des Dienstverhältnisses
- § 74
- Kündigung
- § 75
- Kündigungsfrist
- § 76
- Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses
- § 76a
- Ausbildungskostenersatz
- § 76b
- Folgebeschäftigungen
- § 77
- Abfertigung
- § 78
- Sterbegeld
- § 79
- Zeugnis
- 6. Abschnitt Sonderverträge
- § 80
- Sonderverträge
- 7. Abschnitt Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete an Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen
- 1. Unterabschnitt Pädagogische Fachkräfte
- § 81
- Begriffsbestimmungen
- § 82
- Dienstzeit
- § 83
- Urlaub, Heranziehung zur Dienstleistung, Pflegefreistellung
- § 84
- Fortbildung
- § 85
- Monatsentgelt
- § 86
- Dienstzulage für Leitungsaufgaben
- § 87
- Dienstzulage für die Betreuung von Integrationsgruppen
- § 88
- Überstundenvergütung für die Kinderbetreuung
- 2. Unterabschnitt Assistenzkräfte
- § 89
- Assistenzkräfte
- § 90
- Urlaub, Heranziehung zur Dienstleistung, Pflegefreistellung
- § 90a
- Monatsentgelt, Fortbildung
- 3. Unterabschnitt Schulassistenzkräfte
- § 90b
- Urlaub, Heranziehung zur Dienstleistung und Monatsentgelt
- 4. Unterabschnitt Freizeitpädagogen
- § 90c
- Urlaub, Heranziehung zur Dienstleistung und Monatsentgelt
- 8. Abschnitt Sonderbestimmungen für Erzieher in Kinderheimen
- § 91
- Monatsentgelt
- 9. Abschnitt Sonderbestimmungen für Lehrpersonen an der Musikschule
- 1. Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 92
- Geltungsbereich
- § 93
- Begriffsbestimmungen
- § 94
- Aufnahme
- § 95
- Dienstvertrag, Informationen zum Dienstverhältnis
- 2. Unterabschnitt Leiter, teilbetrauter Leiter
- § 96
- Leiter
- § 97
- Teilbetrauter Leiter
- 3. Unterabschnitt Pflichten der Lehrperson und des Leiters
- § 98
- Lehramtliche Pflichten
- § 99
- Dienstpflichten des Leiters
- 4. Unterabschnitt Dienstzeit der Lehrperson
- § 100
- Jahresnorm
- § 101
- Ausmaß und Aufteilung der Jahresnorm, Diensteinteilung, Unterschreitung, Überschreitung und Erfüllung der Unterrichtsverpflichtung
- § 102
- Sonstige Tätigkeiten der Lehrperson
- § 103
- Unterrichtsverpflichtung des Leiters einer Fachgruppe oder eines Orchesters
- § 104
- Unterrichtsverpflichtung des Leiters
- § 105
- Unterrichtsverpflichtung von Lehrpersonen für Singschule, Chor, Musikalische Früherziehung und Allgemeine Musiklehre
- § 106
- Lehrpersonen mit Behinderung
- § 107
- Jahresnorm der Lehrpersonen, die nicht während des gesamten Unterrichtsjahres verwendet werden, Jahresnorm der Lehrpersonen mit unterschiedlichem Beschäftigungsausmaß
- § 108
- Überstunden
- § 109
- Herabsetzung der Jahresnorm
- § 110
- Sabbatical
- 5. Unterabschnitt Entlohnung, sonstige entgeltliche Leistungen
- § 111
- Entlohnung
- § 112
- Sonstige entgeltliche Leistungen
- 6. Unterabschnitt Ferien, Urlaub, Dienstbefreiung, Außerdienststellung, Dienstfreistellung
- § 113
- Ferien, Sonderurlaub, Pflegefreistellung
- § 114
- Lehrpersonen als Mandatare und Funktionäre
- 7. Unterabschnitt Bestimmungen für Lehrpersonen, deren Dienstverhältnis vor dem 1. September 2023 begonnen hat
- § 115
- Unterrichtsverpflichtung
- § 116
- Einreihung, Einstufung, Monatsentgelt und Vorrückung
- 10. Abschnitt Schutz von Eltern und pflegenden Angehörigen
- § 117
- Diskriminierungsverbot
- § 118
- Rechtsfolgen der Verletzung des Diskriminierungsverbotes
- § 119
- Benachteiligungsverbot
- § 120
- Aufgaben der Gleichbehandlungskommission, der Gleichbehandlungsbeauftragten und der Vertrauenspersonen
- 11. Abschnitt Rechte nach der Richtlinie (EU) 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union
- § 121
- Schlichtungsverfahren
- § 122
- Beweislastumkehr
- § 123
- Benachteiligungsverbot
- 12. Abschnitt Schluss- und Übergangsbestimmungen
- § 124
- Eigener Wirkungsbereich
- § 125
- Verweisungen
- § 126
- Übergangsbestimmungen zur Abfertigung
- § 126a
- Übergangsbestimmungen zum Vorrückungsstichtag, zur Überstellung und zur Jubiläumszuwendung
- § 127
- Übergangsbestimmung zum Erholungsurlaub
- § 128
- Übergangsbestimmungen für pädagogische Fachkräfte
- § 129
- Übergangsbestimmungen für Assistenzkräfte
- § 129a
- Übergangsbestimmung für Schulassistenzkräfte
- § 129b
- Übergangsbestimmung zur Altersteilzeit
- § 130
- Sonstige Bedienstete der Stadt Innsbruck
- § 131
- Verarbeitung personenbezogener Daten
- § 132
- Datenschutzbeauftragter
- § 133
- Umsetzung von Unionsrecht
- § 134
- Schluss- und Übergangsbestimmungen
- Höchstausmaß der Studiendauer nach § 41 Abs. 3 lit. e
- Einreihungserfordernisse in das Entlohnungsschema ML
- Artikel I
- Artikel II
- Einreihungserfordernisse in das Entlohnungsschema I L
- Artikel I
- Artikel II
Feedback