BGBl. III Nr. 214/2018
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft (BGBl. III Nr. 214/2018)
- Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft (BGBl. III Nr. 214/2018)
- Langtitel
- Präambel/Promulgationsklausel
- Ratifikationstext
- Sonstige Textteile
- Artikel 1: Zweck und Geltungsbereich
- Artikel 2: Begriffsbestimmungen
- Artikel 3: Souveränität
- Artikel 4: Zuständigkeiten und Durchführungsvereinbarungen
- Artikel 5: Maßnahmen der Zusammenarbeit
- Artikel 6: Grenzüberschreitender Einsatz
- Artikel 7: Einsatz in grenznahen temporären Flugbeschränkungs- oder Luftsperrgebieten
- Artikel 8: Unterstützungsmaßnahmen
- Artikel 9: Gemeinsame Übungen
- Artikel 10: Flugsicherheit
- Artikel 11: Rechtsstellung
- Artikel 12: Medizinische Versorgung
- Artikel 13: Kosten der Umsetzung des Abkommens
- Artikel 14: Suspendierung des Abkommens
- Artikel 15: Beilegung von Streitigkeiten
- Artikel 16: Außerkrafttreten bestehender Vereinbarungen
- Artikel 17: Schlussbestimmungen