BGBl. Nr. 112/1978
Übersetzung (BGBl. Nr. 112/1978)
- Übersetzung (BGBl. Nr. 112/1978)
- Langtitel
- Änderung
- Vertragsparteien
- Präambel/Promulgationsklausel
- Ratifikationstext
- Sonstige Textteile
- Kapitel I ALLGEMEINES
- a) BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
- Artikel 1
- b) GELTUNGSBEREICH
- Artikel 2
- Artikel 3
- c) GRUNDSÄTZLICHE BESTIMMUNGEN
- Artikel 4
- Artikel 5
- Kapitel II AUSGABE DER CARNETS TIR
- HAFTUNG DER BÜRGENDEN VERBÄNDE
- Artikel 6
- Artikel 7
- Artikel 8
- Artikel 9
- Artikel 10
- Artikel 11
- Kapitel III WARENTRANSPORT MIT CARNET TIR
- a) ZULASSUNG VON FAHRZEUGEN UND BEHÄLTERN
- Artikel 12
- Artikel 13
- Artikel 14
- b) DURCHFÜHRUNG DES TRANSPORTS MIT CARNETS TIR
- Artikel 15
- Artikel 16
- Artikel 17
- Artikel 18
- Artikel 19
- Artikel 20
- Artikel 21
- Artikel 22
- Artikel 23
- Artikel 24
- Artikel 25
- Artikel 26
- Artikel 27
- Artikel 28
- c) BESTIMMUNGEN ÜBER DEN TRANSPORT AUSSERGEWÖHNLICH SCHWERER ODER SPERRIGER WAREN
- Artikel 29
- Artikel 30
- Artikel 31
- Artikel 32
- Artikel 33
- Artikel 34
- Artikel 35
- Kapitel IV UNREGELMÄSSIGKEITEN
- Artikel 36
- Artikel 37
- Artikel 38
- Artikel 39
- Artikel 40
- Artikel 41
- Artikel 42
- Artikel 42a
- Artikel 42ter
- Kapitel V ERLÄUTERUNGEN
- Artikel 43
- Kapitel VI VERSCHIEDENES
- Artikel 44
- Artikel 45
- Artikel 46
- Artikel 47
- Artikel 48
- Artikel 49
- Artikel 50
- Artikel 51
- Kapitel VII SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- Artikel 52
- Unterzeichnung, Ratifikation, Annahme, Genehmigung und Beitritt
- Artikel 53
- Inkrafttreten
- Artikel 54
- Kündigung
- Artikel 55
- Außerkrafttreten
- Artikel 56
- Außerkraftsetzung des TIR-Abkommens von 1959
- Artikel 57
- Beilegung von Meinungsverschiedenheiten
- Artikel 58
- Vorbehalte
- Artikel 58a
- Verwaltungsausschuß
- Artikel 58b
- TIR-Kontrollkommission
- Artikel 59
- Verfahren zur Änderung dieses Abkommens
- Artikel 60
- Sonderverfahren zur Änderung der Anlagen 1, 2, 3, 4, 5, 6,7, 8, 9 und 10
- Artikel 61
- Ersuchen, Mitteilungen und Einwendungen
- Artikel 62
- Revisionskonferenz
- Artikel 63
- Notifikationen
- Artikel 64
- Verbindliche Wortlaute
- MUSTER DES CARNET TIR
- MUSTER 1 Muster des Carnet TIR
- MUSTER 2
- ANLEITUNG FÜR DIE VERWENDUNG DES CARNET TIR A. Allgemeines
- B. Ausfüllen des Carnet TIR
- C. Vorfälle oder Unfälle
- ANLEITUNG FÜR DIE VERWENDUNG DES CARNET TIR A. Allgemeines
- B. Ausfüllen des Carnet TIR
- C. Vorfälle oder Unfälle
- Liste der unter Verwendung des Carnet TIR Tabak/Alkohol zu befördernden Waren
- ANLEITUNG FÜR DIE VERWENDUNG DES CARNET TIR A. Allgemeines
- B. Ausfüllen des Carnet TIR
- C. Vorfälle oder Unfälle
- ANLAGE 2 VORSCHRIFTEN ÜBER DIE TECHNISCHEN BEDINGUNGEN FÜR STRASSENFAHRZEUGE, DIE FÜR DEN INTERNATIONALEN WARENTRANSPORT UNTER ZOLLVERSCHLUSS ZUGELASSEN WERDEN KÖNNEN
- Artikel 1
- Grundsätze
- Artikel 2
- Bauart des Laderaums
- Artikel 3
- Fahrzeuge mit Schutzdecken
- Beschreibung
- Artikel 4
- Fahrzeuge mit Schiebeplanen
- Artikel 5
- Fahrzeuge mit einem Schiebeplanendach
- Zeichnung 1 SCHUTZDECKE AUS MEHREREN STÜCKEN ZUSAMMENGENÄHT
- Zeichnung 2 SCHUTZDECKE AUS MEHREREN STÜCKEN ZUSAMMENGENÄHT
- Zeichnung 2 a SCHUTZDECKE AUS MEHREREN STÜCKEN ZUSAMMENGENÄHT
- Zeichnung 3 SCHUTZDECKE AUS MEHREREN STÜCKEN ZUSAMMENGENÄHT
- Zeichnung 4 AUSBESSERUNG DER SCHUTZDECKE
- Zeichnung 5 Muster einer Zwinge
- Zeichnung Nr. 6 BEISPIEL EINES SYSTEMS ZUM VERSCHLIESSEN DER SCHUTZDECKE
- Zeichnung Nr. 7 MUSTER VON SCHUTZDECKEN, DIE AN BESONDERS GEFORMTEN RAHMEN BEFESTIGT SIND
- Zeichnung 8 Schutzdeckenverschlußsystem an den Öffnungen zum Beladen und Entladen
- Zeichnung Nr. 9 BEISPIEL FÜR EINE KONSTRUKTION EINES FAHRZEUGES MIT SCHIEBEPLANEN
- Zeichnung Nr. 10 BEISPIEL FÜR DIE KONSTRUKTION EINES FAHRZEUGS MIT DACHSCHIEBEPLANE
- ANLAGE 3 VERFAHREN FÜR DIE ZULASSUNG DER STRASSENFAHRZEUGE, DIE DEN TECHNISCHEN BEDINGUNGEN DER ANLAGE 2 ENTSPRECHEN
- Anlage 4 MUSTER DES VERSCHLUSSANERKENNTNISSES (ZULASSUNGSBESCHEINIGUNG) FÜR STRASSENFAHRZEUGE
- Anlage 5 TIR-TAFELN
- Anlage 6 ERLÄUTERUNGEN
- Zeichnung 1 TÜRSCHANIERE UND –VERSCHLUSSYSTEME FÜR FAHRZEUGE MIT WÄRMEISOLIERTEN LADERÄUMEN
- Zeichnung Nr. 1a BEISPIEL EINES SCHARNIERES, BEI DEM KEINE SPEZIELLE SICHERUNG FÜR DEN SCHARNIERBOLZEN ERFORDERLICH IST
- Zeichnung 2 FAHRZEUGE MIT SCHUTZDECKEN UND GLEITRINGEN
- Zeichnung 2 a BEISPIEL EINES DREHBAREN BEFESTIGUNGSRINGES („D“ RING)
- Zeichnung 3 WEITERES BEISPIEL EINER VORRICHTUNG ZUR BEFESTIGUNG VON SCHUTZDECKEN
- Zeichnung 4 VORRICHTUNG ZUR BEFESTIGUNG EINER SCHUTZDECKE
- Zeichnung 5 Beispiel einer Befestigungsvorrichtung, die von der Innenseite der isolierten Tür angebracht wird
- ANLAGE 7 ANLAGE ÜBER DIE ZULASSUNG VON BEHÄLTERN
- Teil I VORSCHRIFTEN ÜBER DIE TECHNISCHEN BEDINGUNGEN FÜR BEHÄLTER, DIE ZUM INTERNATIONALEN TRANSPORT UNTER ZOLLVERSCHLUSS ZUGELASSEN WERDEN KÖNNEN
- Artikel 1
- Grundsätze
- Artikel 2
- Bau der Behälter
- Artikel 3
- Zusammenklappbare oder zerlegbare Behälter
- Artikel 4
- Behälter mit Schutzdecken
- Beschreibung
- Artikel 5
- Behälter mit Schiebeplanen
- Artikel 6
- Behälter mit einem Schiebeplanendach
- Teil I – Zeichnung 1 SCHUTZDECKE AUS MEHREREN STÜCKEN
- (zusammengenäht)
- Teil I – Zeichnung 2 SCHUTZDECKE AUS MEHREREN STÜCKEN
- Teil I – Zeichnung 3 SCHUTZDECKE AUS MEHREREN STÜCKEN
- (zusammengeschweißt)
- Teil I – Zeichnung 4 AUSBESSERUNG DER SCHUTZDECKE
- Teil I – Zeichnung 5 Muster einer Zwinge
- Zeichnung Nr. 6 BEISPIEL EINES SYSTEMS ZUM VERSCHLIESSEN DER SCHUTZDECKE
- Zeichnung Nr. 7 MUSTER VON SCHUTZDECKEN, DIE AN BESONDERS GEFORMTEN RAHMEN BEFESTIGT SIND
- Zeichnung Nr. 8 Schutzdeckenverschlußsystem an den Öffnungen zum Beladen und Entladen
- Zeichnung Nr. 9 BEISPIEL FÜR DIE KONSTRUKTION EINES BEHÄLTERS MIT SCHIEBEPLANEN
- Zeichnung Nr. 10 BEISPIEL FÜR DIE KONSTRUKTION EINES BEHÄLTERS MIT DACHSCHIEBEPLANE
- Teil II VERFAHREN BEI DER ZULASSUNG VON BEHÄLTERN, DIE DEN TECHNISCHEN BEDINGUNGEN DES TEILS I ENTSPRECHEN
- Anhang 1 von Teil II MUSTER I
- ZULASSUNGSTAFEL (englische Fassung)
- Anhang 2 von Teil II MUSTER II
- ZOLLABKOMMEN ÜBER DEN INTERNATIONALEN WARENTRANSPORT MIT CARNETS TIR VON 1975
- Bescheinigung über die Zulassung nach dem Konstruktionstyp
- Anhang 3 von Teil II MUSTER III
- ZOLLABKOMMEN ÜBER DEN INTERNATIONALEN WARENTRANSPORT MIT CARNETS TIR VON 1975
- Bescheinigung über die Zulassung auf einer späteren Stufe als der der Herstellung
- Teil III ERLÄUTERUNGEN
- ANLAGE 8 ZUSAMMENSETZUNG, AUFGABEN UND GESCHÄFTSORDNUNGEN DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES UND DER TIR-KONTROLLKOMMISSION
- ZUSAMMENSETZUNG, AUFGABEN UND GESCHÄFTSORDNUNG DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES
- Artikel 1
- Artikel 1a
- Artikel 2
- Artikel 3
- Artikel 4
- Artikel 5
- Artikel 6
- Artikel 7
- Artikel 8
- ZUSAMMENSETZUNG, AUFGABEN UND GESCHÄFTSORDNUNG DER TIR-KONTROLLKOMMISSION
- Artikel 9
- Artikel 10
- Artikel 11
- Artikel 12
- Artikel 13
- Anlage 9 ZULASSUNG ZUM TIR-VERFAHREN
- Teil I ERMÄCHTIGUNG DER VERBÄNDE ZUR AUSGABE VON CARNETS TIR UND ZUR ÜBERNAHME DER BÜRGSCHAFT
- Mindestvoraussetzungen und -erfordernisse
- Teil II ZULASSUNG NATÜRLICHER UND JURISTISCHER PERSONEN ZUR VERWENDUNG VON CARNETS TIR
- Mindestvoraussetzungen und -erfordernisse
- Verfahren
- Musterzulassung (MZ)
- Teil III
- ANLAGE 10 AUSKÜNFTE DER VERTRAGSPARTEIEN AN ZUGELASSENE VERBÄNDE (NACH ARTIKEL 43b) UND INTERNATIONALE ORGANISATIONEN (NACH ARTIKEL 6 ABSATZ 2 BIS)
- Anhang
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