FPG
Fremdenpolizeigesetz 2005 – FPG
- Fremdenpolizeigesetz 2005 – FPG
- Langtitel
- Änderung
- Umsetzungshinweis für folgende Bestimmung
- Präambel/Promulgationsklausel
- 1. Hauptstück Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- § 1. Anwendungsbereich
- § 2. Begriffsbestimmungen
- 2. Hauptstück Zuständigkeit und besondere Verfahrensregeln
- 1. Abschnitt Zuständigkeit
- § 3. Behörden und Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes
- § 4. Gemeindewachkörper
- § 5. Sachliche Zuständigkeit im Inland
- § 6. Örtliche Zuständigkeit im Inland
- § 7. Sachliche Zuständigkeit im Ausland
- § 8. Örtliche Zuständigkeit im Ausland
- § 9. Beschwerden
- § 10. Revision
- 2. Abschnitt Besondere Verfahrensregeln für das 3. bis 6. und das 12. bis 15. Hauptstück
- § 11. Verfahren vor den österreichischen Vertretungsbehörden in Visaangelegenheiten
- § 11a. Beschwerden gegen Bescheide österreichischer Vertretungsbehörden in Visaangelegenheiten
- § 11b. Verfahren vor den Landespolizeidirektionen in Visaangelegenheiten gemäß § 5 Abs. 1 Z 2
- § 12. Sonderbestimmungen für Minderjährige für das 3. bis 6. und das 12. bis 15. Hauptstück
- § 12a. Nachweis eines Verwandtschaftsverhältnisses
- 3. Hauptstück Grundsätze bei der Vollziehung der Aufgaben und Befugnisse der Fremdenpolizei sowie der Zurückweisung
- § 13. Grundsätze bei der Vollziehung
- § 14. Verständigungspflicht durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes
- 4. Hauptstück Rechtmäßigkeit der Einreise, des Aufenthalts und der Ausreise Fremder
- 1. Abschnitt Rechtmäßigkeit der Einreise und Ausreise, Passpflicht und Visumpflicht
- § 15. Voraussetzungen für die rechtmäßige Ein- und Ausreise
- § 15a. EWR-Bürger und Schweizer Bürger
- § 15b. Begünstigte Drittstaatsangehörige
- 2. Abschnitt Bestimmungen zur Passpflicht
- § 16. Allgemeine Bestimmungen
- § 17. Einschränkung der Passpflicht
- § 18. Ausnahmen von der Passpflicht
- § 19. Übernahmeerklärung
- 3. Abschnitt Bestimmungen zur Visumpflicht
- § 20. Form und Wirkung der Visa D
- § 21. Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung von Visa D
- § 21a. Visa für den längerfristigen Aufenthalt
- § 22. Visum aus humanitären Gründen
- § 22a. Visum aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen
- § 23. Gesundheitszeugnis
- § 24. Sonderbestimmungen zur Erteilung von Visa zu Erwerbszwecken
- § 24a. Sonderbestimmungen zur Erteilung von Visa zum Zweck der Arbeitssuche
- § 24b. Visa an der Außengrenze
- § 25. Visa zur Erteilung eines Aufenthaltstitels
- § 26a. Visa zur Wiedereinreise
- § 27. Annullierung und Gegenstandslosigkeit von Visa D
- 3a. Abschnitt Besondere Bewilligungen
- § 27a. Wiedereinreise während der Gültigkeitsdauer eines Einreiseverbotes oder Aufenthaltsverbots
- 4. Abschnitt Ausnahmen von der Visumpflicht
- § 28. Transitreisende
- § 29. Träger von Vorrechten und Befreiungen
- § 30. Sonstige Ausnahmen von der Visumpflicht
- 5. Abschnitt Voraussetzung für den rechtmäßigen Aufenthalt und die rechtmäßige Ausreise
- § 31. Voraussetzung für den rechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet
- § 32. Pflichten des Fremden zum Nachweis der Aufenthaltsberechtigung
- 5. Hauptstück Befugnisse der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes für Fremdenpolizei und Zurückweisung
- § 33. Auskunftsverlangen
- § 34. Identitätsfeststellung
- § 35. Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Einreise und des Aufenthalts
- § 35a. Durchsuchungsauftrag
- § 35b. Auftrag zur Auswertung von Datenträgern
- § 36. Betreten von Grundstücken, Betriebsstellen, Arbeitsstellen, Räumen und Fahrzeugen
- § 37. Durchsuchen von Personen
- § 38. Sicherstellen von Beweismitteln
- § 38a. Auswertung von Datenträgern
- § 39. Festnahme und Anhaltung
- § 40. Rechte des Festgenommenen
- 6. Hauptstück Zurückweisung, Transitsicherung, Zurückschiebung und Durchbeförderung
- § 41. Hinderung an der Einreise und Zurückweisung
- § 41a. Zurückweisung von EWR-Bürgern, Schweizer Bürgern oder begünstigten Drittstaatsangehörigen
- § 42. Sicherung der Zurückweisung
- § 43. Transitsicherung
- § 44. Zurückweisung in Begleitung
- § 45. Zurückschiebung
- § 45a. Verbot der Zurückweisung und Zurückschiebung (Refoulementverbot)
- § 45b. Durchbeförderung
- § 45c. Durchbeförderungsabkommen
- 7. Hauptstück Abschiebung und Duldung
- § 46. Abschiebung
- § 46a. Duldung
- § 46b. Vollstreckung von Rückführungsentscheidungen von EWR-Staaten
- § 50. Verbot der Abschiebung
- § 51. Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung in einen bestimmten Staat
- 8. Hauptstück Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen Fremde
- 1. Abschnitt Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen Drittstaatsangehörige
- § 52. Rückkehrentscheidung
- § 52a. Gebietsbeschränkung
- § 53. Einreiseverbot
- § 55. Frist für die freiwillige Ausreise
- § 56. Auflagen bei Einräumung einer Frist für die freiwillige Ausreise
- § 57. Wohnsitzauflage
- § 58. Informationspflichten
- § 59. Besondere Verfahrensbestimmungen
- § 60. Verkürzung, Gegenstandslosigkeit und Aufhebung
- § 61. Anordnung zur Außerlandesbringung
- 4. Abschnitt Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen unionsrechtlich aufenthaltsberechtigte EWR-Bürger, Schweizer Bürger und begünstigte Drittstaatsangehörige
- § 66. Ausweisung
- § 67. Aufenthaltsverbot
- 5. Abschnitt Gemeinsame Verfahrensbestimmungen für Ausweisung und Aufenthaltsverbot
- § 69. Gegenstandslosigkeit und Aufhebung
- § 70. Ausreiseverpflichtung und Durchsetzungsaufschub
- § 71. Auflagen für den Durchsetzungsaufschub
- 8. Abschnitt Schubhaft und gelinderes Mittel
- § 76. Schubhaft
- § 77. Gelinderes Mittel
- § 78. Vollzug der Schubhaft
- § 79. Durchführung der Schubhaft
- § 80. Dauer der Schubhaft
- § 81. Aufhebung der Schubhaft und des gelinderen Mittels
- 9. Hauptstück Beschwerdeverfahren gegen Festnahme und Anhaltung gemäß § 39
- § 82. Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht
- § 83. Entscheidung durch das Landesverwaltungsgericht
- 11. Hauptstück Österreichische Dokumente für Fremde
- 1. Abschnitt Fremdenpässe und Konventionsreisepässe
- § 88. Ausstellung von Fremdenpässen
- § 89. Fremdenpässe für Minderjährige
- § 90. Gültigkeitsdauer der Fremdenpässe
- § 91. Geltungsbereich der Fremdenpässe
- § 92. Versagung eines Fremdenpasses
- § 93. Entziehung eines Fremdenpasses
- § 94. Konventionsreisepässe
- 2. Abschnitt Sonstige österreichische Ausweise für Fremde
- § 94a. Identitätskarte für Fremde
- § 96. Rückkehrausweis für Staatsbürger eines Mitgliedstaates der Europäischen Union
- § 97. Reisedokument für die Rückführung von Drittstaatsangehörigen
- 12. Hauptstück Erkennungs- und Ermittlungsdienst
- § 98. Verarbeitung personenbezogener Daten
- § 99. Verarbeitung erkennungsdienstlicher Daten
- § 100. Ermittlung erkennungsdienstlicher Daten
- § 104. Zentrale Verfahrensdatei
- § 105. Verständigungspflichten
- § 106. Mitwirkungspflichten
- § 107. Zulässigkeit der Verarbeitung der Daten des Zentralen Melderegisters
- § 108. Internationaler Datenverkehr
- 13. Hauptstück Bekämpfung der Aufenthaltsehe, Aufenthaltspartnerschaft und Aufenthaltsadoption
- § 109. Verständigungspflicht von Behörden
- § 110. Verständigungspflicht des Bundesamtes und der Niederlassungs- und Aufenthaltsbehörden
- 14. Hauptstück Beförderungsunternehmer
- § 111. Pflichten der Beförderungsunternehmer
- § 112. Sanktionen gegen Beförderungsunternehmer
- 15. Hauptstück Kosten und Strafbestimmungen
- 1. Abschnitt Kosten
- § 113.
- 2. Abschnitt Strafbestimmungen
- § 114. Schlepperei
- § 115. Entgeltliche Beihilfe zum unbefugten Aufenthalt
- § 116. Ausbeutung eines Fremden
- § 117. Eingehen und Vermittlung von Aufenthaltsehen und Aufenthaltspartnerschaften
- § 118. Aufenthaltsadoption und Vermittlung von Aufenthaltsadoptionen volljähriger Fremder
- § 119. Unrechtmäßige Inanspruchnahme von sozialen Leistungen
- § 120. Rechtswidrige Einreise und rechtswidriger Aufenthalt
- § 121. Sonstige Übertretungen
- § 122. Subsidiarität
- § 122a. Unterbrechung des Vollzugs von Freiheitsstrafen oder Ersatzfreiheitsstrafen gemäß §§ 120 und 121 zur Ermöglichung der Ausreise
- 16. Hauptstück Schluss- und Übergangsbestimmungen
- § 123. Sprachliche Gleichbehandlung
- § 124. Verweisungen
- § 125. Übergangsbestimmungen
- § 126. In-Kraft-Treten
- § 127. Vollziehung
- Artikel 79 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 135/2009 , zu den §§ 2, 55, 56, 60, 109, 110, 117 und 120, BGBl. I Nr. 100/2005 )
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