BDG 1979
Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 – BDG 1979
- Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 – BDG 1979
- Langtitel
- Änderung
- Umsetzungshinweis für folgende Bestimmung
- Präambel/Promulgationsklausel
- Artikel V
- (Anm.: aus BGBl. Nr. 602/1988 , zu §§ 163 und 164, BGBl. Nr. 333/1979 )
- Artikel VII
- (Anm.: aus BGBl. Nr. 602/1988 , zu §§ 163 und 164, BGBl. Nr. 333/1979 )
- ALLGEMEINER TEIL 1. Abschnitt
- ANWENDUNGSBEREICH
- § 1.
- § 1a.
- 2. Abschnitt DIENSTVERHÄLTNIS
- Ernennung
- § 2. Begriff
- § 3. Besetzung von Planstellen
- § 4. Ernennungserfordernisse
- § 5. Ernennungsbescheid
- § 5a. Informationen zum Dienstverhältnis
- § 6. Begründung des Dienstverhältnisses
- § 7. Angelobung
- § 8. Ernennung im Dienstverhältnis
- § 9. Personalverzeichnis
- § 10. Provisorisches Dienstverhältnis
- § 11. Definitives Dienstverhältnis
- § 12.
- § 13. Übertritt in den Ruhestand
- § 14. Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
- § 14a. Konkurrenz von Verfahren nach § 14 und nach §§ 38 oder 40 Abs. 2
- § 15b. Versetzung in den Ruhestand durch Erklärung bei Vorliegen von Schwerarbeitszeiten („Schwerarbeitspension“)
- § 15c. Versetzung in den Ruhestand durch Erklärung („Korridorpension“)
- § 16. Wiederaufnahme in den Dienststand
- § 17. Dienstfreistellung und Außerdienststellung wegen Ausübung des Mandates im Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag
- § 18.
- § 19.
- § 20. Auflösung des Dienstverhältnisses
- § 21. Austritt
- § 22. Entlassung wegen mangelnden Arbeitserfolges
- § 22a. Zeugnis
- 3. Abschnitt DIENSTLICHE AUSBILDUNG ALS MASSNAHME DER PERSONAL- UND VERWALTUNGSENTWICKLUNG
- 1. Unterabschnitt Allgemeines
- § 23. Ziele der dienstlichen Ausbildung
- § 24. Ausbildungsarten und Formen der dienstlichen Ausbildung
- 2. Unterabschnitt Grundausbildung
- § 25. Grundsätzliche Bestimmungen
- § 26. Grundausbildungsverordnung
- § 27. Zuweisung zur Grundausbildung
- § 28. Dienstprüfung
- § 29. Prüfungsorgane
- § 30. Anrechnung auf die Grundausbildung
- § 31. Prüfungsverfahren
- 3. Unterabschnitt Management-Training und Mitarbeiterqualifizierung
- § 32. Management-Training
- § 33. Sonstige dienstliche Weiterbildung und Mitarbeiterqualifizierung
- 4. Unterabschnitt Verwaltungsakademie des Bundes
- § 34. Aufgabenbereich
- § 35. Planungskonferenz der Verwaltungsakademie
- 4. Abschnitt VERWENDUNG DES BEAMTEN
- § 36. Arbeitsplatz
- § 36a. Telearbeit
- § 37. Nebentätigkeit
- § 38. Versetzung
- § 38a. Freigabepflicht bei Ressortwechsel
- § 39. Dienstzuteilung
- § 39a.
- § 39b.
- § 40. Verwendungsänderung
- § 41. Ausnahmen für Beamte bestimmter Dienstbereiche
- § 42. Verwendungsbeschränkungen
- § 42a.
- 5. Abschnitt DIENSTPFLICHTEN DES BEAMTEN
- 1. Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 43. Allgemeine Dienstpflichten
- § 43a. Achtungsvoller Umgang (Mobbingverbot)
- § 44. Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
- § 45. Dienstpflichten des Vorgesetzten und des Dienststellenleiters
- § 45a. Mitarbeitergespräch
- § 45b. Teamarbeitsbesprechung
- § 46. Geheimhaltung
- § 47. Befangenheit
- 2. Unterabschnitt Dienstzeit
- § 47a. Begriffsbestimmungen
- § 48. Dienstplan
- § 48a. Höchstgrenzen der Dienstzeit
- § 48b. Ruhepausen
- § 48c. Tägliche Ruhezeiten
- § 48d. Wochenruhezeit
- § 48e. Nachtarbeit
- § 48f. Ausnahmebestimmungen
- § 49. Mehrdienstleistung
- § 50. Bereitschaft und Journaldienst
- § 50a. Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit aus beliebigem Anlaß
- § 50b. Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit zur Betreuung eines Kindes
- § 50c. Dienstleistung während der Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit
- § 50d. Änderung und vorzeitige Beendigung der Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit
- § 50e. Pflegeteilzeit
- § 50f. Wiedereingliederungsteilzeit
- § 50g. Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit zur Erlangung einer Teilpension
- § 51. Abwesenheit vom Dienst
- 3. Unterabschnitt Sonstige Dienstpflichten
- § 52. Ärztliche Untersuchung
- § 53. Meldepflichten
- § 53a. Schutz vor Benachteiligung
- § 54. Dienstweg
- § 55. Wohnsitz und Dienstort
- § 56. Nebenbeschäftigung
- § 57. Gutachten
- § 58. Ausbildung und Fortbildung
- § 59. Verbot der Geschenkannahme
- § 60. Dienstkleidung, Dienstabzeichen, Dienstausweise und sonstige Sachbehelfe
- § 61. Pflichten des Beamten des Ruhestandes
- 6. Abschnitt RECHTE DES BEAMTEN
- 1. Unterabschnitt
- § 62. Bezüge
- 2. Unterabschnitt
- § 63. Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen
- 3. Unterabschnitt Urlaub
- § 64. Anspruch auf Erholungsurlaub
- § 65. Ausmaß des Erholungsurlaubs
- § 66. Änderung des Urlaubsausmaßes
- § 67. Berücksichtigung von Zeiten eines Dienstverhältnisses und des Erholungsurlaubes aus einem Dienstverhältnis
- § 68. Verbrauch des Erholungsurlaubes
- § 69. Verfall des Erholungsurlaubes
- § 70. Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
- § 71. Erkrankung während des Erholungsurlaubes
- § 72. Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Menschen mit Behinderung
- § 73. Heimaturlaub
- § 74. Sonderurlaub
- § 75. Karenzurlaub
- § 75a. Berücksichtigung des Karenzurlaubes für zeitabhängige Rechte
- § 75b. Auswirkungen des Karenzurlaubes und der Karenz auf den Arbeitsplatz
- § 75c. Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes oder eines pflegebedürftigen Angehörigen
- § 75d. Frühkarenzurlaub
- § 76. Pflegefreistellung
- § 77. Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des Urlaubsantrittes
- 4. Unterabschnitt Dienstfreistellung, Außerdienststellung und Dienstbefreiung
- § 78a. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
- § 78b. Außerdienststellung für bestimmte Gemeindemandatare
- § 78c. Allgemeine Dienstfreistellung gegen Refundierung
- § 78d. Familienhospizfreistellung
- § 78e. Sabbatical
- § 78f. Dienstfreistellung zur Begleitung von Kindern bei Rehabilitationsaufenthalt
- § 79. Dienstbefreiung für Kuraufenthalt
- 5. Unterabschnitt Schutz vor Benachteiligung
- § 79a. Verhalten bei Gefahr, Sicherheitsvertrauenspersonen und Sicherheitsfachkräfte
- § 79b. Sonstige Rechte
- 5a. Unterabschnitt IKT-Nutzung und Kontrollmaßnahmen
- § 79c. Begriffsbestimmungen
- § 79d. Grundsätze der IKT-Nutzung
- § 79e. Grundsätze der Datenverarbeitung, Kontrollmaßnahmen
- § 79f. Kontrolle zur Abwehr von Schäden an der IKT-Infrastruktur und zur Gewährleistung ihrer korrekten Funktionsfähigkeit
- § 79g. Kontrolle bei begründetem Verdacht einer gröblichen Dienstpflichtverletzung
- § 79h. Sonstige zulässige Datenverarbeitungen
- § 79i. Ausnahmebestimmung
- 6. Unterabschnitt
- § 80. Sachleistungen
- 7. Abschnitt LEISTUNGSFESTSTELLUNG
- 1. Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 81. Begriff und Arten der Leistungsfeststellung
- § 81a. Beurteilungszeitraum
- § 82. Folgewirkungen
- § 83. Zulässigkeit
- 2. Unterabschnitt Verfahren
- § 84. Bericht des Vorgesetzten
- § 85. Befassung des Beamten
- § 86. Antrag des Beamten auf Leistungsfeststellung
- § 87. Befassung der Dienstbehörde und der Leistungsfeststellungskommission
- 3. Unterabschnitt Leistungsfeststellungskommission
- § 88. Allgemeine Bestimmungen
- § 89. Mitgliedschaft
- 4. Unterabschnitt
- § 90. Bericht über den provisorischen Beamten
- 8. Abschnitt DISZIPLINARRECHT
- 1. Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen
- § 91. Dienstpflichtverletzungen
- § 92. Disziplinarstrafen
- § 93. Strafbemessung
- § 94. Verjährung
- § 95. Zusammentreffen von strafbaren Handlungen mit Dienstpflichtverletzungen
- 2. Unterabschnitt Organisatorische Bestimmungen
- § 96. Disziplinarbehörden
- § 97. Zuständigkeit
- § 98. Bundesdisziplinarbehörde
- § 99. Hauptberufliche Mitgliedschaft zur Bundesdisziplinarbehörde
- § 100. Nebenberufliche Mitgliedschaft zur Bundesdisziplinarbehörde
- § 101. Disziplinarsenate
- § 102. Abstimmung und Stellung der Mitglieder
- § 103. Disziplinaranwältin und Disziplinaranwalt
- § 104. Personal- und Sachaufwand
- 2a. Unterabschnitt Sonderbestimmungen hinsichtlich der Beamtinnen und Beamten der Parlamentsdirektion, des Rechnungshofes, der Volksanwaltschaft und des Parlamentarischen Datenschutzkomitees
- § 104a. Anwendungsbereich
- § 104b. Disziplinarbehörden
- § 104c. Zuständigkeit
- § 104d. Disziplinarkommission
- § 104e. Mitgliedschaft zur Disziplinarkommission
- § 104f. Disziplinarsenate
- § 104g. Abstimmung und Stellung der Mitglieder
- § 104h. Disziplinaranwältin und Disziplinaranwalt
- § 104i. Personal- und Sachaufwand
- 3. Unterabschnitt Disziplinarverfahren
- § 105. Anwendung des AVG und des Zustellgesetzes
- § 106. Parteien
- § 107. Verteidiger
- § 108. Zustellungen
- § 109. Disziplinaranzeige
- § 110.
- § 111. Selbstanzeige
- § 112. Suspendierung
- § 113. Verbindung des Disziplinarverfahrens gegen mehrere Beschuldigte
- § 114. Strafanzeige und Unterbrechung des Disziplinarverfahrens
- § 115. Absehen von der Strafe
- § 116. Außerordentliche Rechtsmittel
- § 117. Kosten
- § 118. Einstellung des Disziplinarverfahrens
- § 120. Abgaben- und Gebührenfreiheit
- § 121. Auswirkung von Disziplinarstrafen
- § 122. Aufbewahrung der Akten
- 4. Unterabschnitt Verfahren vor der Bundesdisziplinarbehörde
- § 123. Einleitung
- § 124. Mündliche Verhandlung
- § 125. Wiederholung der mündlichen Verhandlung
- § 125a. Verhandlung in Abwesenheit des Beschuldigten und Absehen von der mündlichen Verhandlung
- § 125b. Vernehmung von Zeuginnen und Zeugen
- § 126. Disziplinarerkenntnis
- § 127. Ratenbewilligung und Verwendung der Geldstrafen und Geldbußen
- § 128. Ausschluss der Mitteilung an die Öffentlichkeit
- § 128a. Veröffentlichung von Entscheidungen der Bundesdisziplinarbehörde
- § 128b. Jahresbericht
- § 129. Beschwerde des Beschuldigten
- § 130. Vollzug des Disziplinarerkenntnisses
- 5. Unterabschnitt Abgekürztes Verfahren
- § 131. Disziplinarverfügung
- § 132. Einspruch
- 6. Unterabschnitt Bestimmungen für Beamte des Ruhestandes
- § 133. Verantwortlichkeit
- § 134. Disziplinarstrafen
- Kosten
- § 134a.
- § 135. Zuständigkeit
- 9. Abschnitt Verwaltungsgerichtsbarkeit
- § 135a. Senatsentscheidungen
- § 135b. Dienstrechtliche Laienrichterinnen und Laienrichter
- § 135c. Entscheidungsfrist
- BESONDERER TEIL
- 1. Abschnitt ALLGEMEINER VERWALTUNGSDIENST
- § 136. Einteilung
- § 136a. Begründung des Dienstverhältnisses
- § 136b.
- § 137. Bewertung und Zuordnung von Arbeitsplätzen
- § 138. Ausbildungsphase
- § 139. Verwendungszeiten und Grundausbildungen
- § 140. Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen
- § 141. Zeitlich begrenzte Funktionen
- § 141a. Verwendungsänderung und Versetzung
- § 141b. Sonderbestimmungen für Beamte des höheren Dienstes in wissenschaftlicher Verwendung an Universitäten
- 2. Abschnitt EXEKUTIVDIENST
- § 142. Einteilung
- § 143. Bewertung und Zuordnung von Arbeitsplätzen
- § 144. Verwendungszeiten und Grundausbildungen
- § 145. Dienstzeit
- § 145a. Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen
- § 145b. Verwendungsänderung und Versetzung
- § 145d. Zeitlich begrenzte Funktionen
- § 145e. Nebenbeschäftigung
- 3. Abschnitt MILITÄRISCHER DIENST
- § 146. Einteilung
- § 147. Bewertung und Zuordnung von Arbeitsplätzen
- § 148. Ausbildungsphase
- § 149. Verwendungszeiten und Grundausbildungen
- § 150. Dienstverhältnis der Berufsmilitärpersonen
- § 151. Dienstverhältnis als Militärperson auf Zeit
- § 152. Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen für den Militärischen Dienst
- § 152b. Zeitlich begrenzte Funktionen
- § 152c. Verwendungsänderung und Versetzung
- § 152d. Disziplinarrecht
- 6. Abschnitt UNIVERSITÄTSLEHRER
- Unterabschnitt A BESTIMMUNGEN FÜR ALLE UNIVERSITÄTSLEHRER
- § 154. Gliederung
- § 155. Aufgaben der Universitätslehrer (Rechte und Pflichten)
- § 156.
- § 157.
- § 158.
- § 159.
- § 160. Freistellung
- § 160a. Sonderbestimmungen für akademische Funktionäre
- § 161. Disziplinarrecht
- Unterabschnitt B Universitätsprofessoren
- § 161a. Anwendungsbereich
- § 162. Ernennung
- § 163. Übertritt in den Ruhestand, Emeritierung
- § 164. Versetzung in den Ruhestand durch Erklärung
- § 165. Besondere Aufgaben
- § 166. Amtstitel
- § 167. Urlaub
- § 169. Ausnahmebestimmungen
- Unterabschnitt C Universitätsdozenten
- § 170. Anwendungsbereich und Überstellung
- § 171. Ernennung
- § 171a. Übertritt in den Ruhestand
- § 171b.
- § 172. Besondere Aufgaben und Dienstzeit
- § 172a. Lehrverpflichtung
- § 172b. Amtstitel
- § 172c. Urlaub
- § 173. Ausnahmebestimmungen
- Unterabschnitt D UNIVERSITÄTSASSISTENTEN
- § 174. Zeitlich begrenztes Dienstverhältnis
- § 175. Dauer des zeitlich begrenzten Dienstverhältnisses
- § 175a.
- § 176. Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit
- § 176a.
- § 177. Provisorisches Dienstverhältnis
- § 178. Definitives Dienstverhältnis
- § 178a. Übertritt in den Ruhestand
- § 178b.
- § 179. Dienstpflichten
- § 180a. Festlegung der Dienstpflichten
- § 180b. Lehrverpflichtung
- § 181. Dienstzeit
- § 182. Mitwirkung bei wissenschaftlichen (künstlerischen) Arbeiten
- § 183. Veröffentlichung wissenschaftlicher (künstlerischer) Arbeiten
- § 184. Lehrtätigkeit
- § 185. Amtstitel
- § 186. Sonstige Rechte
- § 187. Ausnahmebestimmungen
- § 189. Sonderbestimmungen für Universitätsassistenten in ärztlicher oder zahnärztlicher Verwendung
- Unterabschnitt E LEHRER AN UNIVERSITÄTEN
- § 190. Anwendungsbereich
- § 191. Übertritt in den Ruhestand
- § 191a.
- § 192. Dienstpflichten
- § 193. Festlegung der Unterrichtstätigkeit
- § 194. Lehrverpflichtung
- § 195. Mitwirkung bei wissenschaftlichen (künstlerischen) Arbeiten und Veröffentlichung wissenschaftlicher (künstlerischer) Arbeiten
- § 196. Benützung von Universitätseinrichtungen für Zwecke der Forschung (Entwicklung und Erschließung der Künste)
- § 197. Amtstitel
- § 198. Urlaub und Ferien
- § 198a. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
- § 199. Leistungsfeststellung
- § 200. Ausnahmebestimmungen
- 6a. Abschnitt Hochschullehrpersonen
- § 200a. Anwendungsbereich, Begriff, Gliederung
- § 200b. Ernennung
- § 200c. Vorübergehende (zusätzliche) Verwendung
- § 200d. Dienstpflichten
- § 200e. Festlegung der Dienstpflichten, Lehrverpflichtung
- § 200f. Institutsleitung
- § 200g. Freistellung für Forschungs- oder Lehrzwecke
- § 200h. Dienstzeit
- § 200i. Verwendungsbezeichnung
- § 200j. Wissenschaftlich-berufsfeldbezogene oder künstlerische Forschung
- § 200k. Disziplinarrecht
- § 200l. Sonderbestimmungen
- 7. Abschnitt LEHRER
- 1. Unterabschnitt
- § 201. Anwendungsbereich
- 2. Unterabschnitt
- § 202. Ernennungserfordernisse
- 3. Unterabschnitt Ausschreibung und Besetzung freier Lehrer-Planstellen
- § 203. Ausschreibungspflicht
- § 203a. Zuständigkeit und Ausschreibungstermin
- § 203b. Inhalt der Ausschreibung
- § 203c. Verlautbarung
- § 203d. Bewerbung
- § 203e. Verlängerung der Bewerbungsfrist
- § 203f. Gültigkeit der Bewerbung
- § 203h. Auswahl der Bewerberinnen und Bewerber
- § 203m. Sonderbestimmungen für Lehrer im Bereich der Justizanstalten
- 4. Unterabschnitt
- § 204. Anerkennung von Ausbildungsnachweisen
- § 204a. Partieller Zugang
- § 205. Sprachüberprüfung
- § 206. Verwaltungszusammenarbeit
- 5. Unterabschnitt Ausschreibung und Besetzung von Planstellen für leitende Funktionen
- § 207. Ausschreibungspflicht
- § 207a. Zuständigkeit und Ausschreibungstermin
- § 207b. Inhalt der Ausschreibung
- § 207c. Verlautbarung
- § 207d. Bewerbung
- § 207e. Auswahlkriterien
- § 207f. Begutachtungskommission und Auswahlverfahren
- § 207g. Neuerliche Ausschreibung
- § 207h. Funktionsdauer
- § 207i. Abberufung von der Leitungsfunktion
- § 207j. Leitende Funktionen an land- und forstwirtschaftlichen Bundeslehranstalten
- § 207m. Gemeinsame Bestimmungen für die Ausschreibungs- und Bewerbungsverfahren nach diesem Abschnitt
- Unterabschnitt 5a
- § 207n. Schulcluster
- § 207o. Schulcluster-Leitung
- § 207p. Schulcluster-Administration und Bereichsleitung
- § 207q. Schulcluster mit Bundes- und Pflichtschulen
- 6. Unterabschnitt Verwendung
- § 208. Verwendung an nicht in der Verwaltung des Bundes stehenden Schulen oder Pädagogischen Hochschulen
- § 209. Vorübergehende Verwendung bei einer Dienststelle der Verwaltung
- § 210. Zusätzliche Verwendung an einer anderen Schule oder einer Pädagogischen Hochschule
- 7. Unterabschnitt Dienstpflichten
- § 211. Lehramtliche Pflichten
- § 212. Lehrverpflichtung
- § 212a. Verwendung von Lehrpersonen in der Sommerschule
- § 213. Herabsetzung der Lehrverpflichtung
- § 213a. Mit der Leitung teilbetraute Lehrperson
- § 213b. Sabbatical
- § 213d. Mitarbeitergespräch und Teamarbeitsbesprechung
- § 213e. Fort- und Weiterbildungsplanungsgespräch
- § 214. Geheimhaltung
- § 215. Meldepflichten
- § 216. Nebenbeschäftigung
- 8. Unterabschnitt Rechte
- § 217. Amtstitel
- § 219. Ferien und Urlaub
- § 219a. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
- 9. Unterabschnitt
- § 220. Leistungsfeststellung
- 10. Unterabschnitt
- § 221. Disziplinarrecht
- 11. Unterabschnitt Lehrpersonen in bestimmten Tätigkeiten an Pädagogischen Hochschulen
- § 222. Lehrpersonen an Pädagogischen Hochschulen eingegliederten Praxisschulen
- § 223. Pädagogischen Hochschulen dienstzugeteilte Lehrpersonen
- § 224. An Pädagogischen Hochschulen mitverwendete Lehrpersonen
- 8. Abschnitt BEAMTINNEN UND BEAMTE DES SCHULQUALITÄTSMANAGEMENTS
- § 225. Ausschreibung, Besetzung, Verwendung
- § 226. Leitung einer Bildungsregion
- § 227. Ausnahmebestimmungen
- § 227a. Amtstitel
- 8a. Abschnitt Sonderbestimmungen für Beamtinnen und Beamte in der Schulevaluation
- § 227b.
- 9. Abschnitt BEAMTE DES POST- UND FERNMELDEWESENS
- § 228. Anwendungsbereich
- § 229. Ernennungserfordernis
- § 230. Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen
- § 230a. Zeitlich begrenzte Funktionen
- § 230b. Karenzurlaub
- § 231. Leistungsfeststellung und Disziplinarrecht
- 10. Abschnitt BEAMTE DES KRANKENPFLEGEDIENSTES
- § 231a. Anwendungsbereich
- § 231b. Ernennungserfordernisse
- § 231c. Amtstitel
- SCHLUSSTEIL
- 1. Abschnitt
- § 232. AUSSERKRAFTTRETEN VON RECHTSVORSCHRIFTEN
- 2. Abschnitt ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN
- 1. Unterabschnitt ALLGEMEINE ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN
- § 233. Übergangsbestimmungen zur Dienstrechts-Novelle 2004
- § 233a. Übergangsbestimmung zur 2. Dienstrechts-Novelle 2005
- § 233b. Übergangsbestimmungen zur Dienstrechts-Novelle 2011
- § 234. Ernennungserfordernisse und Definitivstellungserfordernisse
- § 235.
- § 236.
- § 236a. Versetzung in den Ruhestand und Wiederaufnahme in den Dienststand
- Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 86/2001
- § 236b. Versetzung in den Ruhestand von vor 1954 geborenen Beamtinnen und Beamten mit langer beitragsgedeckter Gesamtdienstzeit
- § 236d. Versetzung in den Ruhestand von nach 1953 geborenen Beamtinnen und Beamten mit langer beitragsgedeckter Gesamtdienstzeit
- § 237.
- § 240a. Zusätzliche Tätigkeiten für Universitäten
- § 241. Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit
- § 241a. Karenzurlaub
- § 241b. Außerdienststellung
- § 242. Erholungsurlaub
- § 243. Übergangsbestimmungen zur Änderung des Disziplinarrechts mit der 2. Dienstrechts-Novelle 2019, BGBl. I Nr. 58/2019
- § 243a. Übergangsbestimmung zu BGBl. I Nr. 25/2025
- 2. Unterabschnitt ALLGEMEINER VERWALTUNGSDIENST
- § 244. Zeitlicher Geltungsbereich
- § 244a. Allgemeiner Verwaltungsdienst in der Fernmeldebehörde
- 3. Unterabschnitt EXEKUTIVDIENST
- § 245. Zeitlicher Geltungsbereich
- § 246. Ernennungserfordernisse
- 4. Unterabschnitt MILITÄRISCHER DIENST
- § 247. Zeitlicher Geltungsbereich
- 5. Unterabschnitt
- § 247b. HOCHSCHULLEHRER
- § 247d. Freistellung
- § 247e. Übergangsbestimmungen zur 2. BDG-Novelle 1997
- § 247f. Übergangsbestimmungen zur Dienstrechts-Novelle 1999
- 6. Unterabschnitt
- § 248. LEHRER
- § 248a.
- § 248b. Lehrer an Akademien für Sozialarbeit
- § 248c.
- § 248d. Übergangsbestimmung zur Novelle BGBl. I Nr. 138/2017
- 7. Unterabschnitt
- § 249. BEAMTE DES POST- UND FERNMELDEWESENS
- 8. Unterabschnitt Beamte der Fernmeldebehörde
- § 249a. Anwendungsbereich
- § 249b. Ernennungserfordernisse
- § 249c. Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen
- § 249d. Zeitlich begrenzte Funktionen
- § 249e. Leistungsfeststellung und Disziplinarrecht
- 9. Unterabschnitt BEAMTE DES KRANKENPFLEGEDIENSTES
- § 250. Überleitung
- § 251. Sonderausbildung
- 10. Unterabschnitt BEAMTE DER ALLGEMEINEN VERWALTUNG UND BEAMTE IN HANDWERKLICHER VERWENDUNG
- § 252. Einteilung
- § 253. Ernennung und Betrauung mit einer Funktion
- § 253a. Ernennungserfordernisse
- § 254. Überleitung in andere Verwendungsgruppen
- § 255. Amtstitel
- § 256. Verwendungsbezeichnungen
- § 257. Sonderbestimmungen für Beamte des höheren Dienstes in wissenschaftlicher Verwendung an Universitäten
- § 258. Leistungsfeststellung und Disziplinarrecht Leistungsfeststellungs- und Disziplinarkommissionen im PTA-Bereich und in der Fernmeldebehörde
- § 259. Besondere Bestimmungen für Beamte, die zur Ausübung einer Unteroffiziersfunktion herangezogen sind
- 11. Unterabschnitt WACHEBEAMTE
- § 260. Einteilung
- § 261. Ernennung und Betrauung mit einer Funktion
- § 262. Überleitung in andere Verwendungsgruppen
- § 263. Dienstzeit
- § 264. Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen
- § 265. Leistungsfeststellung
- 12. Unterabschnitt BERUFSOFFIZIERE
- § 267. Einteilung
- § 268. Ernennung und Betrauung mit einer Funktion
- § 269. Überleitung in andere Verwendungsgruppen
- § 270. Dienstverhältnis
- § 271. Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen
- § 272. Disziplinarrecht
- 13. Unterabschnitt SCHUL- UND FACHINSPEKTOREN
- § 273. Anwendungsbereich und Einteilung
- § 274. Amtstitel
- 2a. Abschnitt Elektronische Zustellung
- § 275. Anwendungsbereich
- § 276. Anmeldung zum Teilnehmerverzeichnis
- § 277. Zustellungen
- § 277a. Zustellung mit Zustellnachweis
- § 277b. Anzeigemodul
- § 277c. Elektronische Verständigung
- 3. Abschnitt SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- § 278. Begriffsbestimmungen
- § 279. Mitwirkungsbefugnisse
- § 280. Datenverarbeitung
- § 280a. Elektronische Personenkennzeichnung und Datenaufbewahrung
- § 280b. IT-Unterstützung des Personalmanagements des Bundes und Rechte der betroffenen Personen
- § 280c.
- § 281. Dienstliche Ausbildung
- § 283. Lehrer
- § 284. Inkrafttreten
- § 285. Verweisungen auf andere Bundesgesetze
- § 286. Vollziehung
- Ernennungserfordernisse und Definitivstellungserfordernisse
- 1. VERWENDUNGSGRUPPE A 1
- (Höherer Dienst)
- Gemeinsame Erfordernisse
- Richtverwendungen
- Hochschulbildung
- Besondere Bestimmungen für einzelne Verwendungen
- Apotheker
- Ärzte
- Auswärtiger Dienst
- Dienst bei der Finanzprokuratur
- Seelsorger
- Rechtskundiger Dienst
- 2. VERWENDUNGSGRUPPE A 2
- (Gehobener Dienst)
- Gemeinsame Erfordernisse
- Richtverwendungen
- Reife- und Diplomprüfung, Reifeprüfung bzw. Berufsreifeprüfung
- Lehrabschluß, Fachakademie und Studienberechtigungsprüfung
- Dienst in der Arbeitsmarktverwaltung
- Arbeitsinspektionsdienst
- Graveure
- Kellereiinspektoren
- Landwirtschaftlicher Dienst
- Rechnungsdienst
- Reitendes Personal der Spanischen Reitschule
- Sozialer Betreuungsdienst
- Technischer Dienst bei der Österreichischen Staatsdruckerei
- Verkehrs-Arbeitsinspektionsdienst
- Veterinärmedizinisch-technischer Dienst
- Definitivstellungserfordernisse:
- 3. VERWENDUNGSGRUPPE A 3
- (Fachdienst)
- Gemeinsame Erfordernisse
- Richtverwendungen
- Vorverwendung und Grundausbildung
- Lehrabschluß, Meisterprüfung und Grundausbildung
- Erlernung eines Lehrberufes
- Dienst in der Arbeitsmarktverwaltung
- Leiter eines Badebetriebes
- Militär-Luftfahrttechnischer Dienst
- Ehemalige Beamte des Exekutivdienstes und ehemalige Wachebeamte
- Leiter einer Gebäudeaufsicht
- Kraftwagenlenker für Organe nach dem Bezügegesetz
- Verwendung im Bundesministerium für Landesverteidigung
- Meister
- Rechnungsdienst
- Schifffahrtsaufsichtsorgane
- Spezialarbeiter in besonderer Verwendung
- Straßenmeister
- Technischer Dienst
- Verhandlungsschriftführer in Strafsachen
- Wasserbaudienst
- Leitende Facharbeiter in der Wasserbauverwaltung
- Wirtschaftsdienst
- 4. VERWENDUNGSGRUPPE A 4
- (Qualifizierter mittlerer Dienst)
- Gemeinsame Erfordernisse
- Richtverwendungen
- Fachliche Eignung
- Erlernung eines Lehrberufes
- Bau- und Gebäudeaufsichtsdienst
- Berufskraftfahrer
- Facharbeiter
- Leitender oder besonders qualifizierter Facharbeiter
- Militär-Luftfahrttechnischer Dienst
- Munitionsfacharbeiter
- Facharbeiter bei der Schifffahrtsaufsicht
- Spezialarbeiter in der Wasserbauverwaltung
- 5. VERWENDUNGSGRUPPE A 5
- (Mittlerer Dienst)
- Gemeinsame Erfordernisse
- Richtverwendungen
- Fachliche Eignung
- Erlernung eines Lehrberufes
- Facharbeiter
- Fachlicher Hilfsdienst höherer Art
- Kraftwagenlenker
- Militärhundeführer sowie sonstiges Sicherheits- und Wachpersonal in Heeres-Munitionsanstalten
- Führer von Spezialfahrzeugen
- Straßenwärter
- Taucher in der Wasserbauverwaltung
- 6. VERWENDUNGSGRUPPE A 6
- (Qualifizierter Hilfsdienst)
- Gemeinsame Erfordernisse
- Richtverwendungen
- 7. VERWENDUNGSGRUPPE A 7
- (Hilfsdienst)
- Gemeinsame Erfordernisse
- Richtverwendungen,
- 8. VERWENDUNGSGRUPPE E 1
- (Leitende Beamte)
- Gemeinsame Erfordernisse
- Richtverwendungen
- Ausbildung
- Zulassungserfordernisse zur Grundausbildung für die Verwendungsgruppe E 1
- Sonderbestimmung für die Funktionsgruppe 12
- Allgemeiner Verwaltungsdienst
- 9. VERWENDUNGSGRUPPE E 2a
- (Dienstführende Beamte)
- Gemeinsame Erfordernisse
- Richtverwendungen
- Ausbildung
- Zulassungserfordernis zur Grundausbildung für die Verwendungsgruppe E 2a
- 10. VERWENDUNGSGRUPPE E 2b
- (Eingeteilte Beamte)
- 11. VERWENDUNGSGRUPPE E 2c
- (Beamtinnen und Beamte in der Grundausbildung für den Exekutivdienst)
- 12. VERWENDUNGSGRUPPE M BO 1
- Gemeinsame Erfordernisse
- Richtverwendungen
- Ausbildung und Verwendung
- Höhere Militärische Führung
- Ärzte
- Apotheker
- Militärseelsorger
- Intendanzdienst
- Höherer militärfachlicher Dienst
- 13. VERWENDUNGSGRUPPE M BO 2
- Gemeinsame Erfordernisse
- Richtverwendungen
- Ausbildung und Verwendung
- Musikoffiziere
- 14. VERWENDUNGSGRUPPE M BUO
- Gemeinsame Erfordernisse
- Richtverwendungen
- Ausbildung und Verwendung
- Sonderbestimmung für Sanitätsunteroffiziere
- 16. VERWENDUNGSGRUPPE M ZO 1
- 16a. VERWENDUNGSGRUPPE M ZO 2
- 17. VERWENDUNGSGRUPPE M ZO 3
- Ernennungserfordernisse: Allgemeine Bestimmungen
- Gemeinsame Erfordernisse
- Musikoffiziere
- 17a. VERWENDUNGSGRUPPE M ZUO
- 17c. VERWENDUNGSGRUPPE M ZCh
- Richtverwendungen:
- 19. Universitätsprofessoren
- 20. Universitätsdozenten
- 21. UNIVERSITÄTSASSISTENTEN
- Erfordernisse für die Umwandlung des Dienstverhältnisses eines Universitätsassistenten in ein Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit:
- 21a. LEHRER AN UNIVERSITÄTEN
- 22a. VERWENDUNGSGRUPPE PH 1
- 22b. VERWENDUNGSGRUPPE PH 2
- 22c. VERWENDUNGSGRUPPE PH 3
- 23. VERWENDUNGSGRUPPE L 1
- (soweit sie nicht von Z 21a erfasst ist)
- 24. VERWENDUNGSGRUPPE L 2a 2
- 25. VERWENDUNGSGRUPPE L 2a 1
- 26. VERWENDUNGSGRUPPE L 2b 1
- 27. VERWENDUNGSGRUPPE L 3
- 28. VERWENDUNGSGRUPPE SQM
- 29. VERWENDUNGSGRUPPEN FI 1 und FI 2
- 30. VERWENDUNGSGRUPPEN PT 1 UND PF 1
- 31. VERWENDUNGSGRUPPEN PT 2 UND PF 2
- 32. VERWENDUNGSGRUPPEN PT 3 UND PF 3
- 33. VERWENDUNGSGRUPPEN PT 4 UND PF 4
- 34. VERWENDUNGSGRUPPEN PT 5 UND PF 5
- 35. VERWENDUNGSGRUPPEN PT 6 UND PF 6
- 36. VERWENDUNGSGRUPPE PT 7
- 37. VERWENDUNGSGRUPPE PT 8
- 38. VERWENDUNGSGRUPPE PT 9
- 39. VERWENDUNGSGRUPPE K 1
- 40. VERWENDUNGSGRUPPE K 2
- 41. VERWENDUNGSGRUPPE K 3
- 42. VERWENDUNGSGRUPPE K 4
- 43. VERWENDUNGSGRUPPE K 5
- 44. VERWENDUNGSGRUPPE K 6
- 45. VERWENDUNGSGRUPPE A
- (Höherer Dienst)
- 46. VERWENDUNGSGRUPPE B
- (Gehobener Dienst)
- Medizinisch-technischer Dienst
- Fernmeldetechnischer, kraftfahrzeugtechnischer und posttechnischer Dienst im PTA-Bereich
- Post- und Fernmeldedienst im PTA-Bereich und in der Post- und Fernmeldehoheitsverwaltung
- Ausbildung für Verkehrsleiter
- Veterinärmedizinisch-technischer Dienst
- 47. VERWENDUNGSGRUPPE C
- (Fachdienst)
- Fernmeldetechnischer und posttechnischer Dienst im PTA-Bereich
- Garage- und Werkmeisterdienst im PTA-Bereich
- Gesundheits- und Krankenpflegedienst und medizinisch-technischer Dienst
- Lehrhebammen
- Post- und Fernmeldedienst im PTA-Bereich
- Dienst in Unteroffiziersfunktion
- 48. VERWENDUNGSGRUPPE D
- (Mittlerer Dienst)
- Fachliche Eignung
- Erlernung eines Lehrberufes
- Bau- und Gebäudeaufsichtsdienst
- Fachlicher Hilfsdienst höherer Art
- Kraftwagenlenker im Betriebsdienst im PTA-Bereich
- Post- und Fernmeldedienst im PTA-Bereich
- Technische Dienste im PTA-Bereich
- Sanitätshilfsdienst
- Dienst bei der Schiffahrtspolizei
- Dienst in Unteroffiziersfunktion
- Zollagerdienst
- 49. VERWENDUNGSGRUPPE E
- (Hilfsdienst)
- 50. VERWENDUNGSGRUPPE P 1
- 51. VERWENDUNGSGRUPPE P 2
- Gemeinsame Erfordernisse
- Erlernung eines Lehrberufes
- Anwendung von Bestimmungen der Z 4
- Berufskraftfahrer
- 52. VERWENDUNGSGRUPPE P 3
- Gemeinsame Erfordernisse
- Anwendung von Bestimmungen der Z 4 und 5
- 53. VERWENDUNGSGRUPPE P 4
- 54. VERWENDUNGSGRUPPE P 5
- 55. VERWENDUNGSGRUPPE W 1
- Ausbildung
- Zulassungserfordernisse zur Grundausbildung für die Verwendungsgruppe W 1
- 56. VERWENDUNGSGRUPPE W 2
- Ausbildung für dienstführende Wachebeamte
- Zulassungserfordernis zur Grundausbildung für dienstführende Wachebeamte
- 58. VERWENDUNGSGRUPPE H 1
- 59. VERWENDUNGSGRUPPE H 2
- Sonderbestimmungen für einzelne Verwendungen
- AUSBILDUNGS- UND PRÜFUNGSVORSCHRIFTEN, DIE GEMÄSS § 234 ABS. 1 ALS BUNDESGESETZE WEITER ANZUWENDEN SIND
- Artikel 16 Austrittszeitpunkt
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 25/2019 , zu § 284, BGBl. Nr. 333/1979 )
- Artikel XV (Verfassungsbestimmung)
- Bemessung von Versorgungsbezügen
- (Anm.: aus BGBl. Nr. 334/1993 , zu den §§ 163 und 278, BGBl. Nr. 333/1979 )
- Artikel 25
- Notifikationshinweis
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 50/2016 , zu § 60, BGBl. Nr. 333/1979 )
- Artikel IV
- (Anm.: aus BGBl. Nr. 137/1983 , zu § 65, BGBl. Nr. 333/1979 )
- Artikel V
- (Anm.: aus BGBl. Nr. 287/1988 , zu Anlage 1 Z 23.1 Abs. 6 und Z 24.1 Abs. 4, BGBl. Nr. 333/1979 )
- Artikel V Überleitung der Universitäts(Hochschul)professoren
- (Anm.: aus BGBl. Nr. 148/1988 , zu §§ 154, 163 und 164 des BDG, BGBl. Nr. 333/1979 )
- Artikel VI Überleitung der Universitäts(Hochschul)assistenten
- (Anm.: aus BGBl. Nr. 148/1988 , zu §§ 174, 175, 176, 177, 178, 188 und 189, BGBl. Nr. 333/1979 )
- Artikel VII
- (Anm.: aus BGBl. Nr. 148/1988 , zu §§ 137a, 190 und 194, BGBl. Nr. 333/1979 )
- Artikel VIII Lehrer der Verwendungsgruppe L 2 an Universitäten und Hochschulen
- (Anm.: aus BGBl. Nr. 148/1988 , zu §§ 190, 191, 192, 193, 194, 195, 196, 197, 198, 199 und 200, BGBl. Nr. 333/1979 )
- Artikel IX
- (Anm.: aus BGBl. Nr. 350/1982 , zu Anlage 1 Z 26.8 BDG 1979, BGBl. Nr. 333/1979 )
- Artikel XXIV Inkrafttreten und Vollziehung
- (Anm.: aus BGBl. Nr. 408/1990 , zu §§ 69, 175, 177, BGBl. Nr. 333/1979 )
- 7. Hauptstück Schluss- und Übergangsbestimmungen
- Artikel 79 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen
- (Anm.: aus BGBl. I Nr. 135/2009 , zu den §§ 1a, 76 und 78d, BGBl. Nr. 333/1979 )
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