BGBl. Nr. 229/1993
Übersetzung (BGBl. Nr. 229/1993)
- Übersetzung (BGBl. Nr. 229/1993)
- Langtitel
- Änderung
- Vertragsparteien
- Präambel/Promulgationsklausel
- Ratifikationstext
- Sonstige Textteile
- Artikel 1
- Geltungsbereich des Übereinkommens
- Artikel 2
- Begriffsbestimmungen
- Artikel 3
- Innerstaatliche Begriffsbestimmungen von gefährlichen Abfällen
- Artikel 4
- Allgemeine Verpflichtungen
- Artikel 5
- Bestimmung der zuständigen Behörden und der Anlaufstelle
- Artikel 6
- Grenzüberschreitende Verbringung zwischen Vertragsparteien
- Artikel 7
- Artikel 6 Grenzüberschreitende Verbringung aus einer Vertragspartei durch Staaten, die nicht Vertragsparteien sind
- Artikel 8
- Wiedereinfuhrpflicht
- Artikel 9
- Unerlaubter Verkehr
- Artikel 10
- Internationale Zusammenarbeit
- Artikel 11
- Zweiseitige, mehrseitige und regionale Übereinkünfte
- Artikel 12
- Konsultationen über Haftungsfragen
- Artikel 13
- Übermittlung von Informationen
- Artikel 14
- Finanzielle Fragen
- Artikel 15
- Konferenz der Vertragsparteien
- Artikel 16
- Sekretariat
- Artikel 17
- Änderung des Übereinkommens
- Artikel 18
- Beschlußfassung über Anlagen und Änderungen von Anlagen
- Artikel 19
- Nachprüfung
- Artikel 20
- Beilegung von Streitigkeiten
- Artikel 21
- Unterzeichnung
- Artikel 22
- Ratifikation, Annahme, förmliche Bestätigung oder Genehmigung
- Artikel 23
- Beitritt
- Artikel 24
- Stimmrecht
- Artikel 25
- Inkrafttreten
- Artikel 26
- Vorbehalte und Erklärungen
- Artikel 27
- Rücktritt
- Artikel 28
- Depositär
- Artikel 29
- Verbindliche Wortlaute
- GRUPPEN DER ZU KONTROLLIERENDEN ABFÄLLE
- GRUPPEN VON ABFÄLLEN, DIE BESONDERER PRÜFUNG BEDÜRFEN
- LISTE DER GEFÄHRLICHEN EIGENSCHAFTEN
- ENTSORGUNGSVERFAHREN
- BEI DER NOTIFIKATION ANZUGEBENDE INFORMATIONEN
- IM BEGLEITPAPIER ANZUGEBENDE IN FORMATIONEN
- SCHIEDSVERFAHREN
- Artikel 1
- Artikel 2
- Artikel 3
- Artikel 4
- Artikel 5
- Artikel 6
- Artikel 7
- Artikel 8
- Artikel 9
- Artikel 10
- Liste A
- A1 Metalle und metallhaltige Abfälle
- A2 Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle oder organische Stoffe enthalten können
- A3 Abfälle aus vorwiegend organischen Bestandteilen, die Metalle oder anorganische Stoffe enthalten können
- A4 Abfälle, die sowohl anorganische als auch organische Bestandteile enthalten können
- Liste B
- B1 Metall- und metallhaltige Abfälle
- B2 Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle oder organische Stoffe enthalten können
- B3 Abfälle aus vorwiegend organischen Bestandteilen, die Metalle oder anorganische Stoffe enthalten können
- B4 Abfälle, die sowohl anorganische als auch organische Bestandteile enthalten können
- Anhang
- VORGANGSWEISE FÜR DIE ÄNDERUNG ODER ANPASSUNG DER ABFALLLISTEN, DIE IN DEN ANLAGEN VIII UND IX ZUM BASLER ÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE KONTROLLE DER GRENZÜBERSCHREITENDEN VERBRINGUNG GEFÄHRLICHER ABFÄLLE UND IHRER ENTSORGUNG ENTHALTEN SIND
- ANTRAGSFORMULAR FÜR DIE AUFNAHME ODER STREICHUNG VON ABFÄLLEN IN DIE BZW. AUS DEN ANLAGEN VIII UND IX
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