Landesbeamtenversorgungsgesetz – LBeamtVG NRW
Beamtenversorgungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbeamtenversorgungsgesetz – LBeamtVG NRW)
- Beamtenversorgungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbeamtenversorgungsgesetz – LBeamtVG NRW)
- § 1 Geltungsbereich
- § 2 Arten der Versorgung
- § 3 Regelung durch Gesetz
- § 4 Entstehung und Berechnung des Ruhegehalts
- § 5 (Fn 5) Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
- § 6 (Fn 11) Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
- § 7 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
- § 8 Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
- § 9 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
- § 10 Sonstige Zeiten
- § 11 Ausbildungszeiten
- § 12 Zeiten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
- § 13 (Fn 12) Allgemeine Bestimmungen zur Berücksichtigung ruhegehaltfähiger Dienstzeiten
- § 14 Ausschlusszeiten
- § 15 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
- § 16 (Fn 13) Höhe des Ruhegehalts
- § 17 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
- § 18 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte auf Lebenszeit und auf Probe
- § 19 Beamtinnen und Beamte auf Probe in leitender Funktion
- § 20 Allgemeines
- § 21 Bezüge für den Sterbemonat
- § 22 Sterbegeld
- § 23 Witwengeld und Witwergeld
- § 24 Höhe des Witwengeldes und des Witwergeldes
- § 25 Witwenabfindung, Witwerabfindung
- § 26 (Fn 14) Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen und nicht witwergeldberechtigte Witwer
- § 27 Unterhaltsbeitrag für frühere Ehefrauen und frühere Ehemänner
- § 28 Waisengeld
- § 29 Höhe des Waisengeldes
- § 30 Zusammentreffen von Witwen- oder Witwergeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
- § 31 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamtinnen und Beamten auf Lebenszeit und auf Probe
- § 32 Beginn der Zahlungen
- § 33 Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung
- § 34 Bezüge bei Verschollenheit
- § 35 Allgemeines
- § 36 Dienstunfall
- § 37 Einsatzunfall
- § 38 Ersatz von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
- § 39 (Fn 4) Heilverfahren
- § 40 Pflegekosten
- § 41 Unfallausgleich
- § 42 Unfallruhegehalt
- § 43 Erhöhtes Unfallruhegehalt
- § 44 Unterhaltsbeitrag für frühere Beamtinnen und Beamte, frühere Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamte
- § 45 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
- § 46 Unfallsterbegeld
- § 47 Unfall-Hinterbliebenenversorgung
- § 48 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
- § 49 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
- § 50 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
- § 51 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
- § 52 Schadensausgleich in besonderen Fällen
- § 53 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
- § 54 Meldung und Untersuchungsverfahren
- § 54a (Fn 8) Meldung von Dienstunfalldaten an Eurostat
- § 55 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
- § 56 Übergangsgeld
- § 56a Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
- § 57 (Fn 15) Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge, Versorgungsauskunft
- § 58 (Fn 6) Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag
- § 59 Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschlag
- § 60 Kinderzuschlag zum Witwen- und Witwergeld
- § 61 Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag
- § 62 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
- § 63 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
- § 64 Rückforderung von Versorgungsbezügen
- § 65 Verjährung
- § 66 (Fn 9) Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
- § 67 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge und von Versorgungsbezügen mit Alters- und Hinterbliebenengeld
- § 68 (Fn 14) Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
- § 69 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung
- § 70 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments
- § 71 Allgemeine Bestimmungen zur Anwendung der Anrechnungs-, Kürzungs- und Ruhensvorschriften
- § 72 Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung
- § 73 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
- § 74 Verlust und Erlöschen der Versorgung infolge Verurteilung
- § 75 Verlust der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
- § 76 Anzeigepflicht
- § 77 Anwendungsbereich
- § 78 Entzug der Hinterbliebenenversorgung
- § 79 Hinterbliebenenversorgung im Fall der Tötung
- § 80 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
- § 81 (Fn 10) Beamtinnen und Beamte auf Zeit
- § 82 Wissenschaftliches und künstlerisches Personal sowie hauptberufliches Leitungspersonal an Hochschulen im Beamtenverhältnis
- § 83 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte
- § 84 (Fn 7) Allgemeine Anpassung
- § 85 Besondere Bestandskraft für vorhandene Versorgungsberechtigte
- § 86 Versorgung zukünftiger Hinterbliebener vorhandener Versorgungsberechtigter
- § 87 Übergangsregelung für vorhandene Beamtinnen und Beamte
- § 88 Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 vorhandene Beamtinnen und Beamte
- § 89 Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis
- § 90 Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, wissenschaftliche Assistentinnen und Assistenten, Lektorinnen und Lektoren
- § 91 Übergangsregelungen zur Anhebung des Ruhestandseintrittsalters
- § 92 Übergangsregelung für die Verminderung der Berücksichtigung von Hochschulausbildungszeiten
- § 93 Übergangsvorschrift zur Verjährung
- § 93a (Fn 2) Übergangsvorschrift zur Änderung der Gleichstellung von Zeiten nach § 6 Absatz 4
- § 93b (Fn 16) Übergangsvorschrift zur Anrechnung von Leistungen nach § 3 Nummer 11a des Einkommensteuergesetzes
- (Fn 18)
- § 94 Dienstherrenwechsel
- § 95 Voraussetzungen
- § 96 Abfindung
- § 97 Berechnungsgrundlagen
- § 98 Weitere Zahlungsansprüche
- § 99 Dokumentationspflichten und Zahlungsmodalitäten
- § 100 Laufende Erstattungen
- § 101 Versorgungslastenteilung bei vergangenen Dienstherrenwechseln ohne laufende Erstattung
- § 102 Versorgungslastenteilung im Fall eines zusätzlichen Dienstherrenwechsels nach § 95
- § 103 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
- § 104 Fortgeltung von Rechtsverordnungen
- § 105 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Fussnoten
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