BBl 2025 3372
Botschaft zur Volksinitiative «Für ein modernes Bürgerrecht (Demokratie-Initiative)»
- Botschaft zur Volksinitiative «Für ein modernes Bürgerrecht (Demokratie-Initiative)»
- 1 Formelle Aspekte und Gültigkeit der Initiative
- 1.1 Wortlaut der Initiative
- 1.2 Zustandekommen und Behandlungsfristen
- 1.3 Gültigkeit
- 2 Ausgangslage für die Entstehung der Initiative
- 2.1 Einleitung
- 2.2 Rechtsvergleich mit europäischen Staaten
- 2.3 Das Schweizer Bürgerrecht
- 2.3.1 Rechte und Pflichten von Schweizerinnen und Schweizern
- 2.3.2 Historische Entwicklung auf dem Gebiet der Einbürgerungen
- 2.3.3 Tragweite der Bundeskompetenz nach Artikel 38 Absatz 2 BV
- 2.3.4 Erwerb des Schweizer Bürgerrechts
- 2.3.5 Regelung der ordentlichen Einbürgerung
- 2.3.6 Gesamtzahl der ordentlichen Einbürgerungen von 1987 bis 2024
- 3 Ziele und Inhalt der Initiative
- 3.1 Ziele der Initiative
- 3.2 Inhalt der vorgeschlagenen Regelung
- 3.3 Erläuterung und Auslegung des Initiativtextes
- 4 Würdigung der Initiative
- 4.1 Würdigung der Anliegen der Initiative
- 4.2 Auswirkungen der Initiative bei einer Annahme
- 4.2.1 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden
- 4.2.2 Auswirkungen auf den Bund
- 4.3 Vorzüge und Mängel der Initiative
- 4.4 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 4.5 Verzicht auf einen direkten Gegenentwurf oder einen indirekten Gegenvorschlag
- 5 Postulate zum Bürgerrecht
- 5.1 Postulat 20.4344 «Protokollierung bei Einbürgerungsverfahren»
- 5.2 Postulat 22.3397 «Der tiefen Einbürgerungszahl von Ausländerinnen und Ausländern der zweiten Generation auf den Grund gehen»
- 6 Schlussfolgerungen
- Anhang 1
- Ständige Wohnbevölkerung nach Geburtsort, Anwesenheitsdauer, Staatsangehörigkeitskategorie und Anwesenheitsbewilligung, 2024
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