BBl 2024 1105
Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung
- Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung
- (Verhandlung der Tarife der Analysenliste)
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Zielesetzung
- 1.2 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 1.3 Erledigung parlamentarischer Vorstösse
- 1.4 Laufende Vorhaben
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 2.1 Vernehmlassungsvorlage
- 2.2 Zusammenfassung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 2.3 Würdigung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 3 Vergleich mit dem europäischen Recht
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Die beantragte Neuregelung
- 4.1.1 Geltende Regelung: Anhang 3 KLV, Analysenliste
- 4.1.2 Geltende Tarifregelung
- 4.1.3 Vorgeschlagene Neuregelung
- 4.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
- 4.3 Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 6.3.1 Auswirkungen auf die Laboratorien
- 6.3.2 Auswirkungen auf die Versicherer
- 6.4 Auswirkungen auf die Gesundheit und die Gesellschaft
- 6.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 6.6 Andere Auswirkungen
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 8 Anhang
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