BBl 2024 1023
Bericht des Bundesrates zur Bankenstabilität einschliesslich Evaluation gemäss Artikel 52 des Bankengesetzes
- Bericht des Bundesrates zur Bankenstabilität einschliesslich Evaluation gemäss Artikel 52 des Bankengesetzes
- Einleitung
- Kontext
- Auftrag
- Abgrenzung zur PUK
- Vorgehen
- Ausgangslage
- Bedeutung des Finanzplatzes Schweiz und TBTF-Problematik
- Überblick zum TBTF-Dispositiv
- Wirkung des TBTF-Dispositivs im Fall der Credit Suisse
- Handlungsbedarf
- Einschätzung zu Grundsatzfragen des TBTF-Dispositivs
- Prinzipien
- Zielsetzung des TBTF-Dispositivs
- Systemrelevanz
- Fazit
- Stossrichtungen und Ableitung der Handlungsfelder
- Dispositiv im Bereich der Prävention stärken
- Liquiditätsdispositiv stärken
- Instrumentarium für den Krisenfall erweitern
- Vorgeschlagenes Massnahmenpaket
- Kriterien und Übersicht über die Massnahmen
- Massnahmen nach Handlungsfeld
- Corporate Governance und Aufsicht
- Eigenmittelanforderungen
- Frühintervention und Stabilisierung
- Liquiditätssicherung in der Krise
- Abwicklungsplanung
- Krisenorganisation und Zusammenarbeit der Behörden
- Weiteres Vorgehen und Ausblick auf die Umsetzung der Massnahmen
- Credit Suisse: Krise und Krisenmassnahmen
- Entstehung der Krise
- Massnahmen der Behörden bis zum 15. März 2023
- Massnahmen der Behörden ab dem 15. März 2023
- Nicht gewählte Handlungsoptionen am 19. März 2023
- Einleitung eines Sanierungsverfahrens
- Konkursliquidation der Finanzgruppe und Aktivierung des Schweizer Notfallplans
- Vorübergehende Verstaatlichung der Credit Suisse
- Fazit
- Definition und Bedeutung von Systemrelevanz
- Eigenmittelanforderungen
- Einleitung
- Ausgangslage
- TBTF-Eigenmittelanforderungen gültig von 2012-2016
- TBTF-Anforderungen ab 1. Juli 2016
- Anpassung der TBTF-Regulierung 2018 und 2019
- Ersatz des Rabattsystems für G-SIBs ab 1. Januar 2023
- Gegenwärtige Anforderungen für SIBs
- Internationaler Vergleich
- Eigenmittelanforderungen für die UBS und ausländische Vergleichsbanken
- Eigenmittelanforderungen für die Parent-Banken
- Beurteilung
- Positive Wirkungen in der Krise
- Lehren und Handlungsbedarf aus der Krise
- Mögliche Massnahmen
- Eigenmittelunterlegung für ausländische Beteiligungen - und damit für Parent-Banken - innerhalb einer Finanzgruppe stärken
- Berücksichtigung zukunftsgerichteter Elemente in institutsspezifischen Säule-2-Eigenmittelzuschlägen
- Generelle Erhöhung der Sockelanforderung (LR oder RWA-Quote)
- Erhöhung der Eigenmittelanforderungen über eine verschärfte progressive Komponente
- Einfachere, intuitivere Kapitalstruktur
- Vorsichtige Bewertung und Werthaltigkeit von Bilanzpositionen
- AT1-Instrumente
- Weiterführung der bisherigen steuerlichen Behandlung von Eigen- und Fremdkapital
- Fazit und vorgeschlagener Massnahmenmix im Bereich Eigenmittelanforderungen
- Liquiditätsanforderungen
- Einleitung
- Ausgangslage
- Anforderungen für SIBs gültig von 2013 bis 2022
- Angepasste Anforderungen für SIBs in Kraft seit Juli 2022
- Internationaler Vergleich
- Beurteilung
- Positive Wirkungen in der Krise
- Lehren und Handlungsbedarf aus der Krise
- Mögliche Massnahmen
- Überprüfung der Liquiditätsanforderungen auf internationaler Ebene
- Erleichterung der Diversifikation von Finanzierungsquellen
- Informationsbereitstellung
- Fazit und vorgeschlagener Massnahmenmix betreffend die drei Verteidigungslinien im Bereich Liquidität
- Lender of Last Resort
- Ausgangslage
- Definition «Kreditgeber in letzter Instanz»
- Ordentliche Liquiditätshilfen der SNB
- ¹22
- Ausserordentliche Liquiditätshilfe: ELA der SNB
- Internationaler Vergleich
- Einordnung von ELA
- Kreis bezugsberechtigter Finanzinstitute
- Solvenzvoraussetzung
- Sicherheiten
- Internationaler Vergleich der Fazilitäten
- Beurteilung
- Operative Umsetzung von ELA und Bedarf in Fremdwährungen
- Umfang des Liquiditätspotenzials über den LoLR
- Nutzung von ELA und Stigma-Effekt
- Herausforderungen bei G-SIBs
- Wechselwirkung mit erster und dritter Verteidigungslinie
- ELA für nicht systemrelevante Banken
- 16¹
- Mögliche Massnahmen
- Ausbau des Potenzials zur Liquiditätsversorgung über den LoLR
- Verpflichtung für Banken zu Vorbereitungsmassnahmen zur Nutzung der Liquiditätsfazilitäten
- 17⁰
- Ausbau des Zugangs zu Fazilitäten ausländischer Zentralbanken
- Reduktion des Stigma-Problems
- Erhöhte Transferierbarkeit von Liquiditätshilfe innerhalb der Bankengruppe
- Fazit und vorgeschlagener Massnahmenmix betreffend die drei Verteidigungslinien im Bereich Liquidität
- Public Liquidity Backstop
- Ausgangslage
- Internationaler Vergleich
- Financial Stability Board
- Europäische Union
- Vereinigtes Königreich
- Vereinigte Staaten
- Beurteilung
- Notwendigkeit der gesetzlichen Verankerung eines PLB
- Abzudeckender Bankenkreis
- Sanierung als Voraussetzung
- Wettbewerbsverzerrungen
- Abgeltung: Ex-ante-Pauschale vs. Ex-post-Entschädigung
- Konkursprivileg
- Pflichten der Darlehensnehmerin
- Mögliche Massnahmen
- PLB für SIBs im ordentlichen Recht
- Fazit und vorgeschlagener Massnahmenmix betreffend die drei Verteidigungslinien im Bereich Liquidität
- Einlegerschutzsystem
- Ausgangslage
- Internationaler Vergleich zur Einlagensicherung
- Europäische Union
- Vereinigte Staaten
- Beurteilung
- Systemobergrenze
- Ex-post-Finanzierung
- Auszahlungsfrist
- Beitrag zur Krisenbewältigung
- Individuelle Limite von 100 000 Franken
- Mögliche Massnahmen
- Einleitung
- Staatliche Beihilfen für die Einlagensicherung
- Verkürzung der Auszahlungsfirst
- Erhöhung der individuellen Limite
- Schaffung eines Ex-ante-Fonds
- Sicherung von Vorsorgegeldern
- Fazit und vorgeschlagener Massnahmenmix im Bereich Einlegerschutzsystem
- Stabilisierung
- Ausgangslage
- Regulatorische Grundlagen
- Fall Credit Suisse
- Internationaler Vergleich
- Basler Ausschuss für Bankenaufsicht
- 2¹4
- Financial Stability Board
- Europäische Union
- Vereinigte Staaten
- Beurteilung
- Mögliche Massnahmen
- Strengere Anforderungen an den Stabilisierungsplan
- Frühinterventionsmöglichkeiten der FINMA stärken
- Fazit und vorgeschlagener Massnahmenmix im Bereich Stabilisierung
- Abwicklung
- Ausgangslage
- Allgemeines
- Übersicht Sanierungsmassnahmen
- Abwicklungsstrategie für die Schweizer G-SIBs
- Würdigung des Bail-in
- Übertragung von Vermögen und Fusion
- Geordnete Abwicklung
- Notfallplanung
- Abwicklungsstrategie: Single Point of Entry vs. Multiple Point of Entry
- Crisis Management Groups
- TPO
- Abwicklungsfonds
- Internationaler Vergleich
- Bail-in
- TPO
- Abwicklungsfonds
- Beurteilung
- Bail-in-Instrument
- Übertragung von Vermögen und Fusion
- Geordnete Abwicklung
- Notfallplan
- Single Point of Entry vs. Multiple Point of Entry
- Crisis Management Group
- TPO
- Abwicklungsfonds
- Mögliche Massnahmen
- Abwicklungsoptionen erweitern
- Abwicklungsplan für Parent-Bank
- Anpassung der Single-Point-of-Entry-Strategie
- Weitere Verbesserung der Rechtssicherheit bei einem Bail-in
- TPO explizit in der Rechtsordnung vorsehen
- Aufbau eines Abwicklungsfonds
- Fazit und vorgeschlagener Massnahmenmix im Bereich Abwicklung
- Strukturelle Massnahmen
- Ausgangslage
- Einleitung
- Erfahrungen aus der Krise der Credit Suisse
- Operative und finanzielle Verflechtungen
- Doppelte Holdingstruktur
- Internationaler Vergleich
- Vereinigte Staaten
- Vereinigtes Königreich
- Europäische Union
- Beurteilung
- Mögliche Massnahmen
- Flache Organisationsstruktur
- Clean Holding
- Trennbankensystem
- Grössenbeschränkung
- Aufspaltung
- Fazit und vorgeschlagener Massnahmenmix im Bereich der strukturellen Massnahmen
- Corporate Governance
- Einleitung
- Corporate-Governance-Anforderungen im Finanzmarktrecht
- Ausgangslage
- Internationaler Vergleich
- Beurteilung
- Mögliche Massnahme
- Exkurs:
- Verantwortlichkeit der Führungsorgane in der aktuellen Schweizer Rechtsordnung
- Individuelle Verantwortlichkeit
- Ausgangslage
- Internationaler Vergleich
- Beurteilung
- Mögliche Massnahme
- Vergütungen
- Ausgangslage
- Internationaler Vergleich
- Beurteilung
- Mögliche Massnahmen
- Fazit und vorgeschlagener Massnahmenmix im Bereich Corporate Governance
- Instrumentarium und weitere Themen der Aufsicht
- Einleitung
- Information der Öffentlichkeit
- Ausgangslage
- Internationaler Vergleich
- Beurteilung
- Mögliche Massnahme
- Fazit
- Pekuniäre Verwaltungssanktionen
- Ausgangslage
- Internationaler Vergleich
- 45²
- Beurteilung
- Mögliche Massnahmen
- Fazit
- Weitere Instrumente zur Herstellung der Verantwortlichkeit von Instituten und Individuen
- Berufsverbot
- Einziehung
- Gewährsprüfung
- Auskunfts- und Meldepflicht
- Whistleblowing / Melderecht
- Fazit
- Einsatz der Prüfgesellschaften
- Ausgangslage
- Internationaler Vergleich
- Beurteilung
- Mögliche Massnahmen
- Fazit
- Verfahrensdauer
- Ausgangslage
- Internationaler Vergleich
- Beurteilung
- Mögliche Massnahmen
- Fazit
- Zuständigkeit des FINMA-Verwaltungsrats
- Ausgangslage
- Beurteilung
- Mögliche Massnahmen und Fazit
- Ressourcenausstattung der FINMA
- Zuständigkeiten und Zusammenarbeit der Behörden im Bereich Finanzstabilität
- Ausgangslage
- Kontext
- Aktueller institutioneller Rahmen in der Schweiz
- Internationaler Vergleich
- Beurteilung
- Mögliche Massnahmen und Fazit
Feedback