BBl 2024 1280
Botschaft zur Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Bahninfrastruktur, der Systemaufgaben in diesem Bereich und zu Investitionsbeiträgen an private Güterverkehrsanlagen in den Jahren 2025-2028
- Botschaft zur Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Bahninfrastruktur, der Systemaufgaben in diesem Bereich und zu Investitionsbeiträgen an private Güterverkehrsanlagen in den Jahren 2025-2028
- Ausgangslage
- Problemlage und Anlass des Finanzbegehrens, Bedeutung des zu finanzierenden Vorhabens
- Grundsätze der Finanzierung der Bahninfrastruktur
- Abgrenzung zwischen Verkehr und Infrastruktur
- Abgrenzung zwischen Substanzerhalt und Ausbau
- Alternative und zusätzliche Massnahmen Dritter
- Fremdfinanzierung von gemischt genutzten Anlagen
- Abgrenzung zum Strassennetz
- Trassenpreis als Finanzierungsinstrument
- Bestellung von Infrastrukturleistungen
- Bestellung von Systemaufgaben
- Harmonisierung Bestellperiode RPV mit der Bestellung von Infrastrukturleistungen
- Finanzierung der BehiG-Massnahmen
- Finanzierung der Seilbahnen
- Finanzierung der privaten Güterverkehrsanlagen
- Steuerung der Leistungsvereinbarungen
- Steuerungsverständnis
- Controllingprozess
- Muster-LV
- VöV-Branchenstandards
- Berichterstattung
- Portfolio-Controlling
- Stichprobenartige Kontrollen
- Digitalisierung der LV-Prozesse
- Mitwirkungsrecht
- Strategische Stossrichtungen und Ziele für die Bahninfrastruktur in den Jahren 2025-2028
- Gewährleistung der Sicherheit
- Gewährleistung der Verfügbarkeit, Resilienz und Qualität des Netzes
- Optimale und diskriminierungsfreie Nutzung der vorhandenen Kapazitäten
- Langfristiger Werterhalt der Infrastruktur
- Effizienz und Nachhaltigkeit
- Netzzustand, Belastung und Auslastung
- Netzzustandsberichte
- Belastung und Auslastung der Bahninfrastruktur
- Einfluss auf den Substanzerhalt
- Mittelbedarf für Betrieb, Substanzerhalt und Systemaufgaben
- Zahlungsrahmen 2021-2024
- Halbzeit 2021-2024
- Zahlungsrahmen 2025-2028
- Provisorische LV-Mittelzuteilung
- LV-Reserve
- LV-Optionen
- Mittelbedarf für Systemaufgaben
- Finanzierung über den Bahninfrastrukturfonds
- Bahninfrastrukturfonds ist ein unselbstständiger Fonds mit eigener Rechnung
- Mitteleinspeisungen in den BIF
- Bundesversammlung entscheidet im Rahmen des Budgets über die Mittel
- Finanzierung privater Güterverkehrsanlagen
- Grundsätze der Finanzierung privater Güterverkehrsanlagen
- Mittelbedarf für die Förderung der privaten Anlagen des Schienengüterverkehrs
- Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates
- Verhältnis zur Legislaturplanung
- Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates
- Verhältnis zur Strategie Biodiversität Schweiz (SBS)
- Verhältnis zur Energiestrategie 2050
- Verhältnis zur Klimastrategie
- Verhältnis zur nationalen Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen
- Verhältnis zur Strategie Baukultur
- Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- Inhalt der Kreditbeschlüsse
- Antrag des Bundesrates und Begründung
- Inhalt der Vorlage, Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen
- Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Finanzierung des Betriebs und des Substanzerhalts der Bahninfrastruktur und der Systemaufgaben in diesem Bereich in den Jahren 2025-2028
- Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für Investitionsbeiträge an private Güterverkehrsanlagen in den Jahren 2025-2028
- Bundesbeschluss betreffend die Verlängerung des Bundesbeschlusses über den Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an private Güterverkehrsanlagen in den Jahren 2021-2024
- Teuerungsannahmen
- Auswirkungen
- Auswirkungen auf den Bund
- Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- Regionalpolitische Auswirkungen
- Auswirkungen auf die Umwelt
- Rechtliche Aspekte
- Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
- Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- Erlassform
- Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes
- Bedeutung der Subvention für die Erreichung der angestrebten Ziele
- Materielle und finanzielle Steuerung
- Verfahren der Beitragsgewährung
- Anhang 1
- Kennzahlen LV 25-28
- Anhang 2
- Zustand und Auslastung der Eisenbahninfrastruktur gemäss RTE 29900 und aufgrund der Angaben der Infrastrukturbetreiberinnen (ISB) für das Jahr 2022
- Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Netzzustandsbericht gemäss RTE 29900
- 2.1 Strukturierung der Anlagen
- 2.2 Wiederbeschaffungswert
- 2.3 Zustandsklasse
- 2.4 Zustand pro Anlagengattung
- 2.4.0 Gebäude und Grundstücke
- 2.4.1 Kunstbauten
- 2.4.2 Fahrbahn
- 2.4.3 Bahnstromanlagen
- 2.4.4 Sicherungsanlagen
- 2.4.5 Niederspannungs- und Telekomanlagen
- 2.4.6 Publikumsanlagen
- 2.4.7 Fahrzeuge I
- 2.4.8 Betriebsmittel und Diverses
- 3 Karten zur Belastung und Auslastung der Bahninfrastruktur
- 3.1 Belastung (Züge pro Jahr)
- 3.2 Belastung (Bruttotonnen pro Jahr)
- 3.3 Belastung (Achsen pro Jahr)
- 3.4 Auslastung (Züge pro Tag)
- 3.5 Auslastung (Fernverkehrszüge pro Tag)
- 3.6 Auslastung (Regionalverkehrszüge pro Tag)
- 3.7 Auslastung (Güterverkehrszüge pro Tag)
Feedback