BBl 2024 1518
Botschaft zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025-2028 (IZA-Strategie 2025-2028)
- Botschaft zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025-2028 (IZA-Strategie 2025-2028)
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Begründung des Finanzbegehrens und Bedeutung der Vorlage
- 1.1.1 Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung, ein Verfassungsauftrag
- 1.1.2 Langfristige Investition zugunsten der Sicherheit, der Unabhängigkeit und des Wohlstands der Schweiz
- 1.1.3 Instrument zur Bewältigung aktueller Herausforderungen
- 1.2 Durch die internationale Zusammenarbeit erzielte Fortschritte
- 1.2.1 Ein sich langfristig auszahlender Einsatz …
- 1.2.2 … der in den letzten Jahren Rückschläge erlitten hat
- 1.2.3 Bilanz der Botschaft zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021-2024
- 1.3 Geprüfte Alternativen
- 1.3.1 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu den Strategien des Bundesrates
- 1.4 Erledigung parlamentarischer Vorstösse
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 2.1 Vernehmlassungsvorlage
- 2.2 Übersicht über die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 2.3 Würdigung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 3 Inhalt der Kreditbeschlüsse
- 3.1 Antrag des Bundesrates mit Begründung
- 3.2 Zweck der IZA-Strategie 2025-2028
- 3.3 Strategische Ausrichtung
- 3.3.1 Analysekriterien
- 3.3.2 Ziele
- 3.3.3 Geografischer Fokus
- 3.4 Ukraine
- 3.4.1 Humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Friedensförderung
- 3.4.2 Wiederaufbau
- 3.5 Umsetzungsmodalitäten
- 3.5.1 Multilaterale Zusammenarbeit
- 3.5.2 Lokal gesteuerte Aktivitäten
- 3.5.3 Neue digitale Technologien
- 3.5.4 Nutzung von Schweizer Know-how
- 3.5.5 Zusammenarbeit und Partnerschaften mit anderen Akteuren
- 3.6 Verantwortung für die Umsetzung
- 3.6.1 Drei verantwortliche Verwaltungseinheiten
- 3.6.2 Vier Instrumente zur Umsetzung
- 3.6.3 Follow-up, Evaluation und Rechenschaftspflicht
- 3.6.4 Weitere Akteure
- 3.7 Finanzen
- 3.7.1 Verpflichtungskredite
- 3.7.2 Teuerungsprognose
- 4 Auswirkungen
- 4.1 Auswirkungen auf den Bund
- 4.1.1 Finanzielle Auswirkungen
- 4.1.2 Auswirkungen auf den Eigenaufwand und das Personal
- 4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 4.5 Auswirkungen auf die Umwelt
- 4.6 Andere Auswirkungen
- 5 Rechtliche Aspekte
- 5.1 Verfassungs- und Rechtmässigkeit
- 5.2 Vereinbarkeit mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 5.3 Erlassform
- 5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 5.5 Vereinbarkeit mit dem Subventionsgesetz
- 5.5.1 Bedeutung der Subvention für die vom Bund angestrebten Ziele
- 5.5.2 Materielle und finanzielle Steuerung der Subvention
- 5.6 Verfahren der Beitragsgewährung
- 5.7 Befristung und degressive Ausgestaltung der Subvention
- Anhang 1
- Einsatzländer der Schweizer IZA
- Anhang 2
- Liste der prioritären multilateralen Organisationen
- Anhang 3
- Mittelverteilung innerhalb der Verpflichtungskredite
- Anhang 4
- Rechtsgrundlage
- Anhang 5
- Entwicklungsziele und spezifische Ziele IZA 2025-2028
- Anhang 6
- Wirksamkeitsmessung in der IZA
Feedback