Richtlinien für die Aufstellung der Haushalte 2010/2011
Richtlinien für die Aufstellung der Haushalte 2010/2011
- Richtlinien für die Aufstellung der Haushalte 2010/2011
- Richtlinien für die Aufstellung der Haushalte 2010/2011
- Richtlinien der Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen vom 8. Januar 2009
- 1
- Allgemeine Rahmenbedingungen / Vorgaben des Senats
- 1.1
- Rahmenbedingungen
- 1.2
- Festlegung von Ressorteckwerten
- ¹
- Der Senat hat über die Eckwerte der investiven Einnahmen und investiven Ausgaben am 13. Januar 2009 ausdrücklich nur vorläufig entschieden; die abschließenden investiven Eckwerte werden vom Senat Ende Februar 2009 beschlossen werden.
- ²
- Über Einzelheiten zu diesem Verfahren wird gesondert informiert.
- § 1 Abs. 3 des Gesetzes über die Deputationen
- Anlage 1
- 1.3
- Kreditbegrenzungsregelung des Art. 131a BremLV; Darlegungsverpflichtungen des Haushaltsgesetzgebers
- Anlage 2
- „GrundsatzinformationenDienststellenSenatorin für Finanzen (FINANZEN)Haushaltsaufstellung“
- Fachdeputationen
- Ausschüssen
- 1.4
- Dokumentation von Sonderabgaben in der Haushaltsplänen 2010/2011
- Anlage 3
- 1.5
- Termine
- (
- ) bis spätestens 31. März 2009 in 8-facher
- 1.6
- Beteiligung der Fachdeputationen
- 1.7
- Bisherige Richtlinien für die Aufstellung der Haushalte (RAH)
- 2
- Ressortübergreifende Festlegungen
- 2.1
- Veränderung von Ressortzuständigkeiten
- 2.2
- Betriebswirtschaftlich rentable Maßnahmen
- § 7 LHO
- 2.3
- Dienstleistungsentgelte Performa
- Anlage 5
- 2.4
- Gender Budgeting
- 2.5
- Veranschlagung von IT-Mitteln im Produktplan 96
- PC-Arbeitsplatz-Grundausstattung
- im Produktplan 96 zu veranschlagen.
- 2.5.1
- IT-Querschnitt
- 2.5.1.1
- Konsumtive Ausgaben
- Anlage 6
- 2.5.1.2
- Investive Ausgaben
- Anlage 7
- 2.5.2
- Fachanwendungen
- 2.5.3
- Ausgaben für die Telekommunikation (Fernsprechanschlüsse und- endgeräte)
- 2.5.4
- Steuerung des Produktplans 96
- 2.5.5
- Weiteres Verfahren
- 2.6
- Service-Center-Dienstreisen
- 2.7
- Gründung einer Anstalt für Immobilien (hier: Gebäude-Innenreinigung)
- Ressorts
- bisherigen
- realistisch
- Finanzen
- Leistungsentgelte festsetzen
- 2.8
- Festtitel/BKZ/FBZ
- aktuellen Verzeichnisse
- 2.9
- Zuordnungen zum Gruppierungs- und Funktionenplan
- 2.10
- Neue Haushaltsstellen
- 2.11
- Haushaltstechnische Verrechnungen und Erstattungen
- 2.12
- Abrechnung aufgrund der Wahrnehmung von Landes- bzw. Gemeindeaufgaben
- Land
- Stadtgemeinde
- 3
- Kamerale Haushalte
- 3.1
- Allgemeines
- 3.2
- Sachhaushalt
- 3.2.1
- Stichtag für die Ermittlung der Anschläge
- 01. Januar 2009
- 3.2.2
- Glücksspieleinnahmen
- einem
- 3.2.3
- Personalkostenintensive Sachkostenzuschüsse /-Erstattungen
- 3.2.3.1
- Personalkostenerstattungen an Bremerhaven
- Anlage 8
- 3.2.3.2
- Personalkostenzuschüsse an ausgegliederte Einrichtungen
- Anlage 9
- Anlage 9
- 3.2.4
- Haushaltsvermerke und Erläuterungen, Verpflichtungsermächtigungen
- 3.2.4.1
- Haushaltsvermerke und Erläuterungen
- Anlage 10
- 3.2.4.2
- Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen
- 3.2.4.3
- Vorlage von Wirtschaftsplänen
- 3.2.4.3.1
- Eigenbetriebe und Sondervermögen nach /§ 26 LHO/ Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts
- zum 31. März 2009
- Anlage 9
- § 26 LHO
- 3.2.4.3.2
- Zuwendungsempfänger (§ 23/
- § 44 LHO
- § 23
- § 26 Abs. 3 LHO
- institutioneller Förderung
- Testat
- ²
- Übersteigt
- 100.000 EUR
- Übersicht
- beizufügen
- Testate
- zum 31. März 2009
- § 23 LHO
- 3.2.5
- Veranschlagung von Bauinvestitionen
- § 24 LHO
- Hoch- und Tiefbaumaßnahmen
- 2010 und 2011
- Preissteigerung
- 2,0 v.H. p.a.
- Die tatsächlichen Kostenentwicklungen sind jährlich zu überprüfen; ggf. sind die Prognosen insbesondere bei mehrjährigen Projekten im Rahmen der Finanzplanung zu aktualisieren.
- 3.2.6
- Folgekostenberechnungen
- 3.2.7
- Veranschlagung von EU-Mitteln (EFRE / URBAN)
- 3.2.8
- Kostenanteile für die Mitbenutzung von VBN-Jahreskarten
- 3.3
- Personal und Stellen
- 3.3.1
- Stichtag für die Ermittlung der Personalbudgets, der Personalvorgaben und der Stellenpläne
- Stichtag
- 1. Juni 2008
- Bonus-Malus
- 1. März 2007
- 1. Juni 2008
- 3.3.2
- Personalkennzahlen im Produktgruppenhaushalt
- 3.3.3
- Budgetbereiche im Personalhaushalt und bei den Stellen
- 3.3.4
- Allgemeine Deckungsfähigkeiten der Personalausgaben
- 3.3.5
- Haushaltsvermerke bei Personalhaushaltsstellen
- 3.3.6
- Ausbildung
- 3.3.7
- Refinanzierte Beschäftigung
- 3.3.8
- Stellenpläne
- Index zum 01. Juni 2008
- Stellenplanentwürfe der Ressorts
- 01. April 2009
- 3.3.9
- Stellenübersichten ausgegliederter Konzernbereiche
- § 26 LHO
- Stellenplanentwürfe
- ausgegliederten Bereiche
- 01. April 2009
- 3.3.10
- Stellenhebungen
- 3.3.11
- Dezentralisierung der Beihilfen
- 3.3.12
- Dezentralisierung der Versorgung
- § 29 BremBG
- § 48 LHO
- 3.3.13
- Versorgungsrücklage
- 3.3.14
- Liste über die durchschnittlichen Personalhauptkosten
- Anlage 11
- 4
- Produktgruppenhaushalt
- 4.1
- Grundsätzliche Anmerkungen
- eines Produktplans in komprimierter Form auf ein bis zwei Seiten als Grundlage für die politische Diskussion zur Verfügung gestellt zu bekommen.
- 4.2
- Änderungen in der bestehenden Produktplan- /-bereichs- und -gruppenstruktur
- 4.3
- Städte- und Ländervergleiche („Benchmarking“)
- plan
- 4.4
- Benennung der Verantwortlichen
- 4.5
- Bearbeitungshinweise für das Ausfüllen der Produktplan-, bereichs- und Produktgruppenblätter
- 4.6
- Einheitliches Prüfschema für die Aufnahme neuer Kennzahlen im Produktgruppenhaushalt
- (
- Anlage 13
- )
- 4.7
- Neugestaltung des Produktplanblattes
- 5
- Technische Umsetzung
- 5.1
- Eingaben in SAP – Serviceunterstützung durch die Senatorin für Finanzen
- 5.2
- Versionenwechsel in SAP
- Version 26
- 5.3
- Aufnahme neuer Kennzahlen für den Produktgruppenhaushalt / Änderung bestehender Kennzahlen
- Anlage 13
- 5.4
- Verpflichtungsermächtigungen für 2011
- 5.5
- Schulungsunterlagen
- 6
- Haushaltsgesetze 2010 und 2011
- 6.1
- Aufnahme neuer Bestimmungen, sonstiger Anpassungs- und Änderungsbedarf
- zusammen mit den Haushaltsvorentwürfen
- Amtl. Anm.:
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