Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO)
Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO)
- Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO)
- Artikel 1
- Artikel 2 Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung des Landes Brandenburg (VV-LHO)
- VV zu § 7 LHO Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung
- 1 Grundsatz der Wirtschaftlichkeit
- 2 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
- 3 Interessenbekundungsverfahren
- VV zu § 8 LHO Grundsatz der Gesamtdeckung
- VV zu § 9 LHO Beauftragter für den Haushalt
- 1 Bestellung der oder des Beauftragten für den Haushalt
- 2 Aufstellung der Unterlagen für die Finanzplanung und den Entwurf des Haushaltsplans
- 3 Ausführung des Haushaltsplans
- 4 Mitwirkung bei Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
- 5 Allgemeine Bestimmungen
- VV zu § 10 LHO Unterrichtung des Landtags
- VV zu § 11 LHO Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip
- 1 Fälligkeitsprinzip
- 2 Leertitel
- VV zu § 13 LHO Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan
- VV zu § 14 LHO Übersicht zum Haushaltsplan, Funktionenplan
- 1 Durchlaufende Posten
- 2 Funktionenplan
- VV zu § 15 LHO Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel
- 1 Grundsatz
- 2 Einnahmen aus Krediten und Tilgungsausgaben
- 3 Ausnahmen
- 4 Erläuterungen
- 5 Selbstbewirtschaftungsmittel
- VV zu § 16 LHO Verpflichtungsermächtigungen
- VV zu § 17 LHO Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen und Stellen
- 1 Einzelveranschlagung
- 2 Erläuterungen
- 3 Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben
- 4 Stellen, Begriffsbestimmung
- 5 Planstellen
- 6 Leerstellen
- 7 Andere Stellen als Planstellen
- 8 Einrichtung von Stellen
- 9 Stellenbesetzung und -überwachung
- 10 Mitwirkung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
- VV zu § 19 LHO Übertragbarkeit
- VV zu § 20 LHO Deckungsfähigkeit
- VV zu § 21 LHO Wegfall- und Umwandlungsvermerke
- VV zu § 22 LHO Sperrvermerk
- VV zu § 23 LHO Zuwendungen
- 1 Zum Begriff der Zuwendungen
- 2 Zuwendungsarten
- 3 Grundsätze für die Veranschlagung
- VV zu § 24 LHO Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
- 1 Baumaßnahmen, Bauunterlagen
- 2 Planungsunterlagen für größere Beschaffungen und größere Entwicklungsvorhaben
- 3 Kostenermittlungen
- 4 Bereitstellung der Unterlagen
- 5 Sperre nach Absatz 3 Satz 3
- 6 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben aufgrund von Zuwendungen
- VV zu § 26 LHO Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger
- 1 Landesbetriebe
- 2 Sondervermögen
- 3 Juristische Personen des öffentlichen Rechts
- 4 Zuwendungsempfangende
- 5 Form der Übersichten
- VV zu § 27 LHO Voranschläge und Unterlagen für die Finanzplanung
- 1 Voranschläge und Unterlagen für die fünfjährige Finanzplanung
- 2 Aufstellung der Voranschläge
- 3 Voranmeldungen
- VV zu § 34 LHO Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben
- 1 Verteilung der Einnahmen, Ausgaben usw.
- 2 Grundsätze der Bewirtschaftung
- 3 Grundsätze für die Erhebung von Einnahmen
- 4 Geltendmachung von Verzugsschäden
- 5 Sicherung von Ansprüchen
- 6 Haushaltsüberwachung für Einnahmen
- 7 Haushaltsüberwachung für Ausgaben
- 8 Haushaltsüberwachung für Verpflichtungsermächtigungen
- 9 Konjunkturpolitisches Schnellmeldeverfahren
- 10 Übertragung der Bewirtschaftungsbefugnis auf Landesdienststellen, auf Gemeinden und Gemeindeverbände und auf andere Stellen
- 11 Grundsatz der Selbstversicherung
- VV zu § 35 LHO Bruttonachweis, Einzelnachweis
- 1 Grundsatz
- 2 Ausnahmen
- 3 Absetzung zu viel erhobener Einnahmen oder zu viel geleisteter Ausgaben
- 4 Titelverwechslungen
- 5 Buchungen für denselben Zweck
- VV zu § 36 LHO Aufhebung der Sperre
- VV zu § 37 LHO Über- und außerplanmäßige Ausgaben
- 1 Über- und außerplanmäßige Ausgaben
- 2 Vorgriffe
- 3 Endgültige Entscheidung
- VV zu § 38 LHO Verpflichtungsermächtigungen
- 1 Voraussetzungen
- 2 Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen
- 3 Einwilligung des für Finanzen zuständigen Ministeriums (Absatz 2)
- 4 Maßnahmen von grundsätzlicher oder erheblicher finanzieller Bedeutung
- 5 Verpflichtungen für laufende Geschäfte
- 6 Verpflichtungen zulasten übertragbarer Ausgaben
- VV zu § 39 LHO Gewährleistungen, Kreditzusagen
- VV zu § 40 LHO Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
- VV zu § 43 LHO Kassenmittel, Betriebsmittel
- 1 Allgemeines
- 2 Meldung des Betriebsmittelbedarfs und der voraussichtlichen Einzahlungen
- 3 Betriebsmittelbereitstellung
- 4 Betriebsmittelnachforderung
- 5 Betriebsmittelüberwachung
- 6 Verfall und Rückgabe von Betriebsmitteln
- 7 Bundesbetriebsmittel
- 8 Abweichungen
- VV/VVG zu § 44 LHO Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen
- Gesamtübersicht:
- VV zu § 44 LHO Zuwendungen an den außergemeindlichen Bereich - VV
- VVG zu § 44 LHO Verwaltungsvorschriften für Zuwendungen an Gemeinden (GV) - VVG
- VV zu § 44 LHO
- Inhalt
- Zu § 44 Absatz 1 LHO - Zuwendungen an den außergemeindlichen Bereich -
- Zu § 44 Absatz 2 LHO - Beleihung auf dem Gebiet der Zuwendungen -
- Zu § 44 Absatz 3 LHO - Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen -
- VV zu § 44 Absatz 1 LHO - Zuwendungen an den außergemeindlichen Bereich -
- 1 Bewilligungsvoraussetzungen
- 2 Finanzierungsarten, Höhe der Zuwendung
- 3 Antragsverfahren
- 4 Bewilligung
- 5 Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid
- 6 Zuwendungen für Baumaßnahmen
- 7 Auszahlung der Zuwendungen
- 8 Unwirksamkeit, Rücknahme oder Widerruf des Zuwendungsbescheides, Erstattung der Zuwendung und Verzinsung
- 9 Überwachung der Verwendung
- 10 Nachweis der Verwendung
- 11 Prüfung der Verwendung
- 11a Erfolgskontrolle
- 12 Weiterleitung von Zuwendungen durch Zuwendungsempfangende
- 13 Fälle von geringer finanzieller Bedeutung
- 14 Besondere Regelungen
- Zu § 44 Absatz 2 LHO - Beleihung auf dem Gebiet der Zuwendungen -
- 15 Personenkreis
- 16 Verfahren
- Zu § 44 Absatz 3 LHO - Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen -
- 17 Allgemeines
- 18 Voraussetzungen
- 19 Verfahren
- VVG zu § 44 LHO
- Inhalt
- Zu § 44 Absatz 1 - Verwaltungsvorschriften für Zuwendungen an Gemeinden (GV) - VVG -
- 1 Bewilligungsvoraussetzungen
- 2 Finanzierungsarten, Höhe der Zuwendung
- 3 Antragsverfahren
- 4 Bewilligung
- 5 Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid
- 6 Zuwendungen für Baumaßnahmen
- 7 Auszahlung der Zuwendungen
- 8 Unwirksamkeit, Rücknahme oder Widerruf des Zuwendungsbescheides, Erstattung der Zuwendung und Verzinsung
- 9 Überwachung der Verwendung
- 10 Nachweis der Verwendung
- 11 Prüfung des Verwendungsnachweises
- 12 Weiterleitung von Zuwendungen durch Zuwendungsempfangende
- 13 Fälle von geringer finanzieller Bedeutung
- 14 Besondere Regelungen
- VV zu § 45 LHO Sachliche und zeitliche Bindung
- VV zu § 46 LHO Deckungsfähigkeit
- VV zu § 47 LHO Wegfall- und Umwandlungsvermerke
- VV zu § 48 LHO Einstellung und Versetzung von Beamten
- VV zu § 49 LHO Einweisung in eine Planstelle
- 1 Einweisung in eine Planstelle
- 2 Bewirtschaftung der Planstellen
- 3 Rückwirkende Einweisung in eine Planstelle
- 4 Inanspruchnahme von Planstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- 5 Leerstellen
- 6 Überwachung der Planstellen
- 7 Besetzung einer Planstelle mit mehreren teilzeitbeschäftigten Beamtinnen und Beamten
- 8 Überwachung der anderen Stellen als Planstellen
- VV zu § 50 LHO Umsetzung von Mitteln, Planstellen und Stellen
- 1 Umsetzungen
- 2 Zahlung und rechnungsmäßiger Nachweis der Bezüge
- 3 Ausnahmen
- VV zu § 51 LHO Besondere Personalausgaben
- VV zu § 52 LHO Nutzungen und Sachbezüge
- VV zu § 53 LHO Billigkeitsleistungen
- VV zu § 54 LHO Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
- 1 Baumaßnahmen
- 2 Größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
- VV zu § 55 LHO Öffentliche Ausschreibung
- 1 Grundsätze
- 2 Vergabevorschriften
- 3 Wertgrenzen
- 4 E-Vergabe und Bekanntmachungen
- 5 Nachprüfung
- VV zu § 56 LHO Vorleistungen
- VV zu § 57 LHO Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes
- VV zu § 58 LHO Änderung von Verträgen, Vergleiche
- 1 Änderung von Verträgen
- 2 Vergleiche
- 3 Fälle von grundsätzlicher Bedeutung
- 4 Sonderregelungen
- VV zu § 59 LHO Veränderung von Ansprüchen
- 1 Stundung
- 2 Niederschlagung
- 3 Erlass
- 4 Unterrichtung der zuständigen Kasse
- 5 Sonderregelungen
- 6 Geltungsbereich
- VV zu § 60 LHO Vorschüsse, Verwahrungen
- VV zu § 61 LHO Interne Verrechnungen
- VV zu § 63 LHO Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen
- VV zu § 64 LHO Grundstücke
- 1 Verwaltung von Grundstücken
- 2 Beschaffung von Grundstücken
- 3 Abgabe von Grundstücken innerhalb der Landesverwaltung
- 4 Veräußerung von Grundstücken an Dritte
- 5 Nutzung von Grundstücken durch Stellen außerhalb der Landesverwaltung
- 6 Bestellung von dinglichen Rechten und Baulasten an landeseigenen Grundstücken
- 7 Teile von Grundstücken
- 8 Sonderregelung
- 9 Landtagsvorlagen
- VV zu § 65 LHO Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen
- 1 Unternehmen, Beteiligung
- 2 Einwilligungsbedürftige Geschäfte
- 3 Mitglieder der Aufsichtsorgane
- 4 Einwilligung des Landtagsausschusses
- VV zu § 66 LHO Unterrichtung des Landesrechnungshofes bei Mehrheitsbeteiligungen
- VV zu § 67 LHO Prüfungsrecht durch Vereinbarung
- VV zu § 68 LHO Zuständigkeitsregelungen
- VV zu § 69 LHO Unterrichtung des Landesrechnungshofes bei Beteiligungen
- Vorbemerkung der VV zu den §§ 70 bis 80 LHO
- VV zu den §§ 70 bis 72 und 75 bis 80 LHO Verwaltungsvorschriften für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (ZBR) zu den §§ 70 bis 72 und 75 bis 80 LHO (VV-ZBR)
- 1 Anordnungen
- 2 Zahlungen
- 3 Geldverwaltung, Abrechnung
- 4 Buchführung, Belege, Abschlüsse, Rechnungslegung, Aufbewahrungsbestimmungen
- 5 Für Zahlungen zuständige Stellen
- 6 IT-Verfahren
- 7 Wertgegenstände
- 8 Unvermutete Prüfung
- 9 Bisherige Verfahren
- VV zu § 70 LHO Zahlungen
- VV zu § 71 LHO Buchführung
- VV zu § 71a LHO Buchführung und Bilanzierung nach den Grundsätzen des Handelsgesetzbuches
- VV zu § 72 LHO Buchung nach Haushaltsjahren
- VV zu § 73 LHO Vermögensbuchführung, -nachweis, integrierte Buchführung
- 1 Nachweispflicht
- 2 Verzeichnisse
- 3 Gegenstandsverzeichnis
- 4 Verteilungsverzeichnis
- 5 Benutzernachweis
- 6 Bibliothekenverzeichnisse
- 7 Sonderregelungen
- VV zu § 74 LHO Buchführung bei Landesbetrieben
- Erster Abschnitt: Allgemeines
- 1 Anwendungsbereich
- 2 Zuständigkeiten
- 3 Bestimmungen für automatisierte Verfahren und für die Übertragung von Informationen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens
- Zweiter Abschnitt: Zahlungen und Wertgegenstände
- 4 Anordnung von Zahlungen und Buchungen
- 5 Zahlungsverkehr, Wertgegenstände und Geldverwaltung
- Dritter Abschnitt: Buchführung und Belege
- 6 Grundlagen der Buchführung
- 7 Zusätzliche Erfordernisse der Buchführung
- 8 Arten der Bücher
- 9 Form der Bücher
- 10 Buchungsbestimmungen
- 11 Abschluss des Kassenbuches
- 12 Belege
- Vierter Abschnitt: Rechnungslegung
- 13 Jahresabschluss und Lagebericht
- 14 Bilanzgewinn, Bilanzverlust
- 15 Inventar
- 16 Aufbewahren der Unterlagen
- Fünfter Abschnitt: Prüfungen
- 17 Unvermutete Prüfungen
- 18 Prüfung des Jahresabschlusses
- VV zu § 75 LHO Belegpflicht
- VV zu § 76 LHO Abschluss der Bücher
- VV zu § 77 LHO Kassensicherheit
- VV zu § 78 LHO Unvermutete Prüfungen
- VV zu § 79 LHO Verwaltungsvorschriften
- VV zu § 80 LHO Rechnungslegung
- VV zu § 85 LHO Übersichten zur Haushaltsrechnung
- VV zu § 102 LHO Unterrichtung des Landesrechnungshofes
- VV zu § 105 LHO Grundsatz
- VV zu § 115 LHO Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse
- VV zu § 120 LHO Inkrafttreten
- Artikel 3 (Inkrafttreten)
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