VwV VGO
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die Vollzugsgeschäftsordnung (VwV VGO)
- Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die Vollzugsgeschäftsordnung (VwV VGO)
- I. Gegenstand
- II. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Anlage (zu Ziffer I)
- Vollzugsgeschäftsordnung
- Inhaltsübersicht
- Erster Teil Allgemeine Bestimmungen
- 1 Anwendungsbereich
- 2 Begriffsbestimmungen
- 3 Erledigung der Verwaltungsgeschäfte
- 4 nicht belegt
- 5 Geschäftsbehandlung
- 6 Fristen und Termine
- Zweiter Teil Aufnahmeverfahren
- Erster Abschnitt Ablauf des Aufnahmeverfahrens
- 7 Grundsätze der Aufnahme
- 8 Anlagen zum Aufnahmeersuchen bei (Ersatz-)Freiheitsstrafe, Jugendstrafe und Sicherungsverwahrung
- 9 Vorläufige Aufnahme ohne Aufnahmeersuchen
- 10 Verlegung bei Unzuständigkeit
- 11 Soforthilfe
- 12 Aufnahmeverhandlung, Personal- und Vollstreckungsblatt
- 13 Aufnahmeverfügung
- 14 Unterrichtung der Gefangenen
- 15 Erkennungsdienstliche Maßnahmen
- 16 Berechnung der Strafzeit
- 17 Zugangsgespräch
- 18 Beiziehen von Gefangenenpersonalakten
- Zweiter Abschnitt Mitteilungen
- 19 Mitteilung bei Verlegung wegen Unzuständigkeit
- 20 Unterrichtung des medizinischen Dienstes
- 21 Belehrung, Unterrichtung ausländischer konsularischer Vertretungen
- 22 Mitteilung der Aufnahme an die Einweisungsbehörde und die neue Vollstreckungsleitung
- 23 Mitteilung der Aufnahme an die Polizeidienststelle, die Ausländerbehörde, das Jugendamt und die Personensorgeberechtigten
- 24 Mitteilung der Aufnahme an die Meldebehörde
- 25 Bezug von Sozialleistungen
- 26 nicht belegt
- Dritter Abschnitt Vorschriften für besondere Vollzugsformen
- 27 Abwendung des Vollzuges der Ersatzfreiheitstrafe durch Tilgung der Geldstrafe
- 28 Untersuchungshaft, vorläufige Unterbringung, Sicherungshaft und vorläufige Festnahme
- 29 Einstweilige Unterbringung nach § 126a der Strafprozessordnung
- 30 Auslieferungshaft, Durchlieferungshaft
- 31 Zivilhaft
- 32 Mehrere Freiheitsentziehungen
- 33 Überstellung, Durchgangshaft
- Dritter Teil Verwaltungsgeschäfte im Laufe des Vollzuges
- 34 Korrektur unrichtig gewordener Daten
- 35 Besuche
- 36 Ein- und ausgehende Schreiben
- 37 Rück- und Nachsenden von Post
- 38 Überhaft
- 39 Vorführung oder Ausführung zu einem Gerichtstermin, Ausantwortung
- 40 Überstellung
- 41 Verlegung
- 42 Verbringen in ein Krankenhaus außerhalb des Vollzuges
- 43 Lockerungen, befristete Unterbrechung
- 44 Entweichung, sonstiger unberechtigter Aufenthalt außerhalb der Anstalt
- 45 nicht belegt
- 46 Mitteilungen bei Geburten
- 47 Mitteilungen bei Todesfällen und schwerer Erkrankung
- Vierter Teil Entlassung
- 48 Grundsatz
- 49 Vorbereitung der Entlassung
- 50 Durchführung der Entlassung
- 51 Mitteilung der Entlassung
- Fünfter Teil Gefangenen- und Untergebrachtenpersonalakten
- 52 Führung und Bestandteile der Gefangenen- und der Untergebrachtenpersonalakte
- 53 Fortführung und Verbleib der Gefangenenpersonalakten
- 53a Gesundheitsakten
- 53b Therapieakten
- Sechster Teil Elektronische Erfassung personenbezogener Gefangenendaten
- 54 Übersicht
- 55 Personalstammdaten Gefangener
- 56 Veränderungen im Bestand
- 57 Frühbericht
- Siebter Teil Justizvollzugsstatistik
- 58 Aufbau und Umfang
- 59 Tabelle StV 1 (Monatsstatistik)
- 60 Übersicht Gefangenendaten, Tabellen StV 2 bis StV 5 (Stichtagserhebung)
- 61 Tabellen StV 6 bis StV 12 (Jahresstatistik)
- Achter Teil Sonstige Vorschriften
- 62 Aufnahme oder Verbleib auf freiwilliger Grundlage
- 62a Jugendstrafvollzug in freien Formen
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