ÖPNVFinVO
INHALT
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNVFinVO)
- Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNVFinVO)
- Rechtsbereinigt mit Stand vom 29. Juni 2024
- § 1 Mittelaufteilung, Mittelverwendung
- § 2 Verbesserungen im öffentlichen Personennahverkehr
- § 3 Nachweis des Mitteleinsatzes und Übermittlung verkehrlicher und verkehrswissenschaftlicher Daten
- § 4 Inkrafttreten und Außerkrafttreten
- Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1 Satz 1)
- Den Zusammenschlüssen in den Jahren 2017 bis 2031 nach § 1 Absatz 1 Satz 1 für den öffentlichen Personennahverkehr zuzuweisende Festbeträge in Euro
- Anlage 2 (zu § 1 Absatz 1 Satz 3 und § 3 Absatz 2 Satz 2)
- Von den Zusammenschlüssen nach § 1 Absatz 1 Satz 3 im öffentlichen Schienenpersonennahverkehr mindestens zu bestellende Verkehrsleistungen
- Anlage 3 (zu § 1 Abs. 1 Satz 3)
- Verteilung der den Zusammenschlüssen nach § 1 Absatz 1 Satz 7 für den Betrieb von Schmalspurbahnen im öffentlichen Personennahverkehr zuzuweisenden Mittel in Prozent
- Anlage 4 (aufgehoben)
- Anlage 7 (zu § 1 Absatz 1h Satz 1)
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