SGB 12
INHALT
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) (SGB 12)
- Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
- Inhaltsverzeichnis
- Erstes Kapitel
- Allgemeine Vorschriften
- § 1 Aufgabe der Sozialhilfe
- § 2 Nachrang der Sozialhilfe
- § 3 Träger der Sozialhilfe
- § 4 Zusammenarbeit
- § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege
- § 6 Fachkräfte
- § 7 Aufgabe der Länder
- Zweites Kapitel
- Leistungen der Sozialhilfe
- Erster Abschnitt
- Grundsätze der Leistungen
- § 8 Leistungen
- § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
- § 10 Leistungsformen
- § 11 Beratung und Unterstützung
- § 12 Vorbereitung für die Aufnahme einer Tätigkeit und Vereinbarung
- § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
- § 14 (weggefallen)
- § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen
- § 16 Familiengerechte Leistungen
- Zweiter Abschnitt
- Anspruch auf Leistungen
- § 17 Anspruch
- § 18 Einsetzen der Sozialhilfe
- § 19 Leistungsberechtigte
- § 20 Eheähnliche Gemeinschaft
- § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
- § 22 Sonderregelungen für Auszubildende
- § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
- § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
- § 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer
- § 26 Einschränkung, Aufrechnung
- Drittes Kapitel
- Hilfe zum Lebensunterhalt
- Erster Abschnitt
- Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
- § 27 Leistungsberechtigte
- § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
- § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
- § 27c Sonderregelung für den Lebensunterhalt
- § 28 Ermittlung der Regelbedarfe
- § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen
- § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze
- Zweiter Abschnitt
- Zusätzliche Bedarfe
- § 30 Mehrbedarf
- § 31 Einmalige Bedarfe
- § 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung
- § 32a Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung
- § 33 Bedarfe für die Vorsorge
- Dritter Abschnitt
- Bildung und Teilhabe
- § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe
- § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
- § 34b Berechtigte Selbsthilfe
- § 34c Zuständigkeit
- Vierter Abschnitt
- Bedarfe für Unterkunft und Heizung
- § 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung
- § 35a Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur, Aufwendungen bei Wohnungswechsel, Direktzahlung
- § 35b Satzung
- § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft
- Fünfter Abschnitt
- Gewährung von Darlehen
- § 37 Ergänzende Darlehen
- § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften
- § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage
- Sechster Abschnitt
- Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang
- § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung
- Siebter Abschnitt
- Verordnungsermächtigung
- § 40 Verordnungsermächtigung
- Viertes Kapitel
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- Erster Abschnitt
- Grundsätze
- § 41 Leistungsberechtigte
- § 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt
- § 42 Bedarfe
- § 42a Bedarfe für Unterkunft und Heizung
- § 42b Mehrbedarfe
- § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen
- Zweiter Abschnitt
- Verfahrensbestimmungen
- § 43a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung
- § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum
- § 44a Vorläufige Entscheidung
- § 44b Aufrechnung, Verrechnung
- § 44c Erstattungsansprüche zwischen Trägern
- § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
- § 45a Ermittlung der durchschnittlichen Warmmiete
- § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
- Dritter Abschnitt
- Erstattung und Zuständigkeit
- § 46a Erstattung durch den Bund
- § 46b Zuständigkeit
- Fünftes Kapitel
- Hilfen zur Gesundheit
- § 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe
- § 48 Hilfe bei Krankheit
- § 49 Hilfe zur Familienplanung
- § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
- § 51 Hilfe bei Sterilisation
- § 52 Leistungserbringung, Vergütung
- Sechstes Kapitel
- (weggefallen)
- §§ 53 bis 60 (weggefallen)
- Siebtes Kapitel
- Hilfe zur Pflege
- § 61 Leistungsberechtigte
- § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit
- § 61b Pflegegrade
- § 61c Pflegegrade bei Kindern
- § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit
- § 62a Bindungswirkung
- § 63 Leistungen für Pflegebedürftige
- § 63a Notwendiger pflegerischer Bedarf
- § 63b Leistungskonkurrenz
- § 64 Vorrang
- § 64a Pflegegeld
- § 64b Häusliche Pflegehilfe
- § 64c Verhinderungspflege
- § 64d Pflegehilfsmittel
- § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes
- § 64f Andere Leistungen
- § 64g Teilstationäre Pflege
- § 64h Kurzzeitpflege
- § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5
- § 64j Digitale Pflegeanwendungen
- § 64k Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen
- § 65 Stationäre Pflege
- § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1
- § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
- Achtes Kapitel
- Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
- § 67 Leistungsberechtigte
- § 68 Umfang der Leistungen
- § 69 Verordnungsermächtigung
- Neuntes Kapitel
- Hilfe in anderen Lebenslagen
- § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
- § 71 Altenhilfe
- § 72 Blindenhilfe
- § 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen
- § 74 Bestattungskosten
- Zehntes Kapitel
- Vertragsrecht
- § 75 Allgemeine Grundsätze
- § 76 Inhalt der Vereinbarungen
- § 76a Zugelassene Pflegeeinrichtungen
- § 77 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung
- § 77a Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung
- § 78 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung
- § 79 Kürzung der Vergütung
- § 79a Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
- § 80 Rahmenverträge
- § 81 Schiedsstelle
- Elftes Kapitel
- Einsatz des Einkommens und des Vermögens
- Erster Abschnitt
- Einkommen
- § 82 Begriff des Einkommens
- § 82a Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen
- § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
- § 84 Zuwendungen
- Zweiter Abschnitt
- Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
- § 85 Einkommensgrenze
- § 86 Abweichender Grundbetrag
- § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
- § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
- § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
- Dritter Abschnitt
- Vermögen
- § 90 Einzusetzendes Vermögen
- § 91 Darlehen
- Vierter Abschnitt
- Einschränkung der Anrechnung
- § 92 Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis
- Fünfter Abschnitt
- Verpflichtungen anderer
- § 93 Übergang von Ansprüchen
- § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen
- § 95 Feststellung der Sozialleistungen
- Sechster Abschnitt
- Verordnungsermächtigungen
- § 96 Verordnungsermächtigungen
- Zwölftes Kapitel
- Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
- Erster Abschnitt
- Sachliche und örtliche Zuständigkeit
- § 97 Sachliche Zuständigkeit
- § 98 Örtliche Zuständigkeit
- § 99 Vorbehalt abweichender Durchführung
- Zweiter Abschnitt
- Sonderbestimmungen
- § 100 (weggefallen)
- § 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel
- Dreizehntes Kapitel
- Kosten
- Erster Abschnitt
- Kostenersatz
- § 102 Kostenersatz durch Erben
- § 102a Rücküberweisung und Erstattung im Todesfall
- § 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
- § 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen
- § 105 Kostenersatz bei Doppelleistungen
- Zweiter Abschnitt
- Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
- § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung
- § 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie
- § 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
- § 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts
- § 110 Umfang der Kostenerstattung
- § 111 Verjährung
- § 112 Kostenerstattung auf Landesebene
- Dritter Abschnitt
- Sonstige Regelungen
- § 113 Vorrang der Erstattungsansprüche
- § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften
- § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
- Vierzehntes Kapitel
- Verfahrensbestimmungen
- § 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter
- § 116a Rücknahme von Verwaltungsakten
- § 117 Pflicht zur Auskunft
- § 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe
- § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes
- § 120 Verordnungsermächtigung
- Fünfzehntes Kapitel
- Statistik
- Erster Abschnitt
- Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
- § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
- § 122 Erhebungsmerkmale
- § 123 Hilfsmerkmale
- § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
- § 125 Auskunftspflicht
- § 126 Übermittlung, Veröffentlichung
- § 127 Übermittlung an Kommunen
- § 128 Zusatzerhebungen
- Zweiter Abschnitt
- Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
- § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
- § 128b Persönliche Merkmale
- § 128c Art und Höhe der Bedarfe
- § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge
- § 128e Hilfsmerkmale
- § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
- § 128g Auskunftspflicht
- § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung
- Dritter Abschnitt
- Verordnungsermächtigung
- § 129 Verordnungsermächtigung
- Sechzehntes Kapitel
- Übergangs- und Schlussbestimmungen
- § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute
- § 131 Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes
- § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
- § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
- § 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen
- § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung
- § 134 Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2023
- § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes
- § 136 Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019
- § 136a Erstattung des Barbetrags durch den Bund ab dem Jahr 2020
- § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017
- § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes
- § 139 Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020
- § 140 Übergangsregelung für die Bedarfe für Unterkunft während der Karenzzeit
- § 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung
- § 142 Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften
- § 143 Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten
- § 144 Einmalzahlung für den Monat Juli 2022
- § 145 Sofortzuschlag
- § 146 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung
- § 147 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
- Anlage (zu § 28) Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
- Anlage (zu § 34) Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf in Euro
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