WoGG
INHALT
Wohngeldgesetz (WoGG)
- Wohngeldgesetz (WoGG)
- Inhaltsübersicht
- Teil 1
- Zweck des Wohngeldes und Wohngeldberechtigung
- § 1 Zweck des Wohngeldes
- § 2 Wohnraum
- § 3 Wohngeldberechtigung
- Teil 2
- Berechnung und Höhe des Wohngeldes
- Kapitel 1
- Berechnungsgrößen des Wohngeldes
- § 4 Berechnungsgrößen des Wohngeldes
- Kapitel 2
- Haushaltsmitglieder
- § 5 Haushaltsmitglieder
- § 6 Zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder
- § 7 Ausschluss vom Wohngeld
- § 8 Dauer des Ausschlusses vom Wohngeld und Verzicht auf Leistungen
- Kapitel 3
- Miete und Belastung
- § 9 Miete
- § 10 Belastung
- § 11 Zu berücksichtigende Miete und Belastung
- § 12 Höchstbeträge für Miete und Belastung sowie Entlastung bei den Heizkosten und die Klimakomponente
- Kapitel 4
- Einkommen
- § 13 Gesamteinkommen
- § 14 Jahreseinkommen
- § 15 Ermittlung des Jahreseinkommens
- § 16 Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge
- § 17 Freibeträge
- § 17a Freibetrag für zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen
- § 18 Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen
- Kapitel 5
- Höhe des Wohngeldes
- § 19 Höhe des Wohngeldes
- Teil 3
- Nichtbestehen des Wohngeldanspruchs
- § 20 Gesetzeskonkurrenz
- § 21 Sonstige Gründe
- Teil 4
- Bewilligung, Zahlung und Änderung des Wohngeldes
- § 22 Wohngeldantrag
- § 23 Auskunftspflicht
- § 24 Wohngeldbehörde und Entscheidung
- § 25 Bewilligungszeitraum
- § 26 Zahlung des Wohngeldes
- § 26a Vorläufige Zahlung des Wohngeldes
- § 27 Änderung des Wohngeldes
- § 28 Unwirksamkeit des Bewilligungsbescheides und Wegfall des Wohngeldanspruchs
- § 29 Haftung, Aufrechnung, Verrechnung und vorläufige Zahlungseinstellung
- § 30 Rücküberweisung und Erstattung im Todesfall
- § 30a Bagatellgrenze bei Rückforderungen
- § 31 Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Wohngeldbescheides
- Teil 5
- Kostentragung und Datenabgleich
- § 32 Erstattung des Wohngeldes durch den Bund
- § 33 Datenabgleich
- Teil 6
- Wohngeldstatistik
- § 34 Zweck der Wohngeldstatistik, Auskunfts- und Hinweispflicht
- § 35 Erhebungs- und Hilfsmerkmale
- § 36 Erhebungszeitraum und Zusatzaufbereitungen
- Teil 7
- Schlussvorschriften
- § 37 Bußgeld
- § 38 Verordnungsermächtigung
- § 39 Wohngeld- und Mietenbericht; Bericht über die Lage und Entwicklung der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland
- § 40 Einkommen bei anderen Sozialleistungen
- § 41 Auswirkung von Rechtsänderungen auf die Wohngeldentscheidung
- Teil 8
- Überleitungsvorschriften
- § 42 Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung des Sozialgesetzbuches
- § 42a Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes
- § 42b Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Stärkung des Wohngeldes
- § 42c Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Entlastung bei den Heizkosten im Wohngeld im Kontext der CO 2 -Bepreisung
- § 42d Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes
- § 43 Fortschreibung des Wohngeldes
- § 44 Übergangsregelung bei Fortschreibung des Wohngeldes
- § 45 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
- Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1)
- Anlage 2 (zu § 19 Absatz 1)
- Anlage 3 (zu § 19 Absatz 2)
Feedback